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# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Millionen Ukrainer wieder mit…
> Ukraine meldet nach Raketenangriffen Erfolge bei Wiederherstellung der
> Stromversorgung. Doch Kyjiw fordert den Westen zu besserem Schutz auf.
Bild: Eine ältere Frau geht in der ostukrainischen Stadt Bachmut entlang besch…
Metsola fordert mehr Waffen für Ukraine
EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola fordert zusätzliche finanzielle
und militärische Unterstützung für die Ukraine gegen den russischen
Angriffskrieg. „Dieser Krieg muss dringend beendet werden. Und die Ukraine
muss diesen Krieg gewinnen“, sagte sie den Zeitungen der Funke
Mediengruppe. Sie sei auf EU-Ebene „stolz auf die Unterstützung, die wir
der Ukraine seit Beginn dieses ungerechtfertigten Krieges anbieten“.
Allerdings könne die Union „noch mehr tun“, sie begrüße daher die jüngst
beschlossenen weiteren Sanktionen gegen Russland. Am Freitag war das neunte
Sanktionspaket der EU gegen Russland in Kraft getreten, mit dem nach
Angaben der EU-Kommission fast 200 weitere Institutionen mit Vermögens- und
Einreisesperren belegt sowie Handelsbeschränkungen und Strafmaßnahmen für
russische Banken ausgeweitet werden. Metsola forderte zudem ein Verfahren
wegen in der Ukraine begangener Kriegsverbrechen. Die Verbrechen an
Ukrainern, für die es „immer mehr Beweise“ gebe sowie die „fortgesetzte
Zerstörung der zivilen Infrastruktur“ seien „eine grobe Verletzung des
Völkerrechts“. (afp)
Schoigu inspiziert Front per Hubschrauber
Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat nach Behördenangaben die
Positionen des russischen Militärs in der Ukraine besucht. „Der Leiter der
russischen Militärbehörde hat die Stationierungsräume der Streitkräfte
abgeflogen und die Frontstellungen der russischen Einheiten im Gebiet der
speziellen Militäroperation besichtigt“, teilte das
Verteidigungsministerium am Sonntag auf seinem Telegram-Kanal mit.
Unterlegt ist der Text mit einem Video, das Schoigu im Hubschrauber zeigt.
Er habe sich die Berichte der Kommandeure angehört und mit einfachen
Soldaten gesprochen habe. Beim Besuch sei es vor allem um die Versorgung
der Streitkräfte gegangen. Nach der von Kremlchef Wladimir Putin im
September befohlenen Teilmobilmachung hatten zahlreiche Rekruten darüber
geklagt, nur unzureichend ausgerüstet und ausgebildet in Russlands
Angriffskrieg gegen die Ukraine geschickt worden zu sein. Schoigu hatte
schon im Sommer die Front inspiziert. Im November wurde er dann immerhin
noch einmal im Kommandostab der für den Ukraine-Krieg zuständigen Einheiten
gesichtet. Putin hingegen war seit Beginn des Kriegs nicht an der Front –
im Gegensatz zu seinem ukrainischen Widersacher Wolodimir Selenski, der
mehrfach in unmittelbarer Frontnähe auftauchte, um mit den Soldaten zu
sprechen.(dpa)
## Selenski: „Reparaturarbeiten gehen weiter“
Nach den schwersten russischen Raketenangriffen seit Wochen arbeitet die
Ukraine bei Regen und Kälte weiter an der Wiederherstellung der Strom- und
Wasserversorgung. Für fast sechs Millionen Menschen sei nach den Attacken
gegen die Energieinfrastruktur die Stromversorgung wiederhergestellt, sagte
der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski am Samstag in seiner in Kyjiw
allabendlich verbreiteten Videobotschaft. „Die Reparaturarbeiten gehen
weiter“, sagte Selenski mit Blick auf den „Terrorangriff“ vom Freitag.
Er forderte die internationale Gemeinschaft angesichts der schweren Schäden
auf, der Ukraine die Mittel für den Schutz ihres Luftraums zu geben.
Selenski hofft etwa auf die [1][US-Patriot-Flugabwehrsysteme]. So sollen
Schäden an der Infrastruktur künftig verhindert werden. Laut Selenski sind
noch immer Millionen Menschen von Stromausfällen und anderen
Einschränkungen betroffen. Am schwierigsten ist die Situation in der Stadt
Kyjiw und in der Region, aber auch in Winnyzja und Umgebung und in Lwiw
(Lemberg). Auch in anderen Regionen wie in Odessa, Poltawa und
Dnipropetrowsk gebe es weiterhin Stromausfälle.
Die Ukraine hatte am Freitag von mehr als 70 Raketenangriffen gesprochen,
von denen die meisten durch die Flugabwehr abgefangen worden seien. Durch
die Treffer und Schäden fiel erneut in vielen Regionen die Strom- und
Wasserversorgung aus. Unter anderem in der Hauptstadt Kyjiw und in der
Region Charkiw berichteten die Behörden von Fortschritten bei der
Wiederherstellung der Versorgung. Im Kyjiwer Gebiet hieß es, noch 50
Prozent der Haushalte hätten keinen Strom. (dpa)
## Baerbock: Keine Hoffnung auf baldige Waffenruhe
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat keine Hoffnung auf eine
baldige Waffenruhe in der Ukraine. „Niemand außer (Wladimir) Putin hat
diesen Krieg begonnen, und wenn Putin es will, dann ist der Krieg morgen
vorbei“, sagte sie der Bild am Sonntag. Der russische Präsident müsse
seinen Soldaten nur den Befehl zum Abzug geben. „Aber leider gibt es dazu
alles andere als ehrliche Anzeichen.“ Sie wandte sich auch gegen eine
Waffenruhe zu russischen Konditionen: Eine solche würde den „Schrecken“ f�…
die Menschen in der Ukraine nicht beenden, „im Gegenteil“. (dpa)
## Nobelpreisträgerin: Tribunal kann Leben retten
Die Einrichtung eines Tribunals für russische Kriegsverbrechen kann nach
Einschätzung der ukrainischen Friedensnobelpreisträgerin Olexandra
Matwijtschuk bereits kurzfristig Einfluss auf das Vorgehen der russischen
Armee in ihrem Land haben. „Schon wenn wir die ersten Schritte zu einem
internationalen Tribunal gehen, sendet das ein Signal an die Täter, dass
sie zur Rechenschaft gezogen werden“, sagte die Juristin dem Tagesspiegel.
„Das kann möglicherweise Leben retten.“ Gemeinsam mit Partnern und Zeugen
habe man 27 000 Fälle von Kriegsverbrechen dokumentiert. „Das ist nur die
Spitze des Eisbergs. Staatschef Selenski hatte schon im September vor der
UN-Vollversammlung für ein Sondertribunal geworben. Matwijtschuk hatte für
das von ihr geleitete „Zentrum für bürgerliche Freiheiten“ den
Friedensnobelpreis entgegengenommen. (dpa)
## Wladimir Klitschko bei „Ein Herz für Kinder“ ausgezeichnet
Wladimir Klitschko – Bruder von Kyjiws Bürgermeister Vitali Klitschko –
wurde bei der Spendengala „Ein Herz für Kinder“ ausgezeichnet. Er nahm am
Samstagabend in Berlin das Goldene Herz entgegen, stellvertretend für alle
Helferinnen und Helfer der vom Krieg betroffenen Kinder in der Ukraine.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) erinnerte in ihrer
Laudatio an die Menschen in dem Land. Unschuldige Kinder, Frauen und Männer
seien seit zehn Monaten gefangen im Alptraum eines brutalen russischen
Angriffskrieges. „Hunderte Kinder sind bereits in diesem Krieg gestorben.
Millionen erfahren täglich Ängste, die kein Kind durchleben sollte.“
Manchmal fielen die russischen Bomben auch auf Spielplätze und
Geburtskliniken. (dpa)
18 Dec 2022
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Kolumne Krieg und Frieden
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