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# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Ermittlung nach Erschießungs…
> Die UN untersuchen Hinrichtungsvorwürfe. Präsident Selenski würdigt
> Landsleute. Berlin und Warschau sind im Gespräch über Patriot-Systeme.
Bild: Tatort Makijiwka? Umkämpfter Ort im von Russland besetzten ukrainischen …
Untersuchungen nach Videos von Tötung russischer Soldaten
Nach dem Auftauchen von Videos, die die Erschießung sich ergebender
russischer Kämpfer durch ukrainische Soldaten zeigen sollen, sind
internationale Untersuchungen angekündigt worden. Die Vorwürfe über die
Hinrichtung von Menschen, die nicht mehr an Kampfhandlungen teilnahmen,
sollten „umgehend, vollständig und wirksam untersucht und die Täter zur
Rechenschaft gezogen werden“, sagte eine Sprecherin des
UN-Menschenrechtsbüros in Genf der Deutschen Presse-Agentur am Montag.
Die Videos waren in der vergangenen Woche in sozialen Netzwerken
aufgetaucht. Sie zeigen, wie sich mehrere russische Soldaten – von
Ukrainern bewacht – auf den Boden legen. Dann sind Schüsse zu hören. Eine
weitere Aufnahme zeigt knapp ein Dutzend Leichen. Die Bilder sollen Mitte
November aufgenommen worden sein, als die ukrainische Armee den Ort
Makijiwka im Gebiet Luhansk im Osten des Landes zurückeroberte.
Die US-Zeitung New York Times bezeichnete die Videos nach einer gemeinsamen
Recherche mit Experten am Sonntag zwar als authentisch. Der genaue Ablauf
des Vorfalls und seine Hintergründe sind aber noch unklar. Russland und die
Ukraine werfen sich gegenseitig Kriegsverbrechen vor. Kremlsprecher Dmitri
Peskow kündigte an, Moskau werde selbst nach den verantwortlichen Ukrainern
suchen. „Sie müssen gefunden und bestraft werden.“
Kiew hingegen argumentiert, die Tötung der Russen sei ein Akt der
Selbstverteidigung gewesen, da einer der feindlichen Soldaten – statt sich
zu seinen Kameraden auf den Boden zu legen – plötzlich das Feuer eröffnet
habe. Indem die russischen Kämpfer ihre Kapitulation nur vorgetäuscht
hätten, hätten sie selbst ein Kriegsverbrechen begangen, sagte der
ukrainische Menschenrechtsbeauftragte Dmytro Lubinez. Die Ukrainer hätten
das Feuer lediglich erwidert – und somit korrekt gehandelt.
Selenski würdigt Landsleute
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski würdigt den Einsatz seiner
Landsleute anlässlich des „Tages der Würde und Freiheit“, an dem in der
Ukraine der proeuropäischen Proteste von 2013/14 und der Orangen Revolution
von 2004 gedacht wird. „Wir können ohne Geld dastehen. Ohne Benzin. Ohne
heißes Wasser. Ohne Licht. Aber nicht ohne Freiheit“, sagt er in einer
Videoansprache. „Es gibt viele Veränderungen, aber sie haben das Wichtigste
nicht verändert. Denn das Wichtigste ist nicht außen, sondern innen. Und
das bleibt unverändert. Und deshalb werden wir durchhalten.“ In der Zukunft
würden sich die Ukrainer auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew versammeln
und „den Tag des Sieges der Ukraine feiern. In einem friedlichen Kiew, in
einer friedliche Ukraine.“
## Berlin und Warschau im Gespräch über Patriot-Systeme
Die Bundesregierung und die polnische Regierung sind nach Angaben des
Verteidigungsministeriums in Berlin in Gesprächen sowohl über den Einsatz
deutscher Patriot-Systeme als auch eines sogenannten Airpolicings für das
osteuropäische Land. „Wir freuen uns über das Interesse“, sagt ein Sprech…
zu dem deutschen Angebot, nach dem Einschlag einer Rakete in Polen
Patriot-Luftabwehrsysteme zur Verfügung zu stellen. Wie die deutsche Hilfe
genau aussehen soll, könne man noch nicht sagen.
## Selenski: Hunderttausende Menschen deportiert
Seit Kriegsbeginn im Februar hat Russland die Ukraine nach deren Angaben
mit knapp 4.700 Raketen beschossen und [1][große Teile des Landes in
Trümmer gelegt]. „Hunderte unserer Städte sind praktisch niedergebrannt,
tausende Menschen wurden getötet, Hunderttausende wurden nach Russland
deportiert“, sagte Präsident Wolodimir Selenski am Sonntag.
Allein am vergangenen Dienstag habe Russland knapp 100 Raketen auf die
Ukraine abgefeuert. „Hundert verschiedene Raketen gegen unsere Städte,
gegen Wohngebäude, gegen Unternehmen, gegen Kraftwerke“, sagte Selenski in
einer Videobotschaft an die internationale Organisation der Frankophonie –
ein Zusammenschluss französischsprachiger Staaten, deren Vertreter sich im
tunesischen Djerba trafen. Als Folge dieser Angriffe seien über 20
Millionen Menschen zeitweise ohne Stromversorgung gewesen.
„[2][Millionen Menschen haben die Ukraine verlassen], um in anderen Ländern
Schutz vor dem Krieg zu suchen“, sagte Selenski. Er bat die Mitgliedstaaten
der Frankophonie um Hilfe. „Die Ukraine will wirklich Frieden. Aber um den
Frieden wiederherzustellen, brauchen wir Unterstützung.“ Eine Rückkehr zum
Frieden sei möglich, „wenn jeder auf der Welt versteht, dass niemand auf
der Welt einen einzigen Tag des Terrors verdient“. (dpa)
Weiter erbitterte Gefechte im Donbass
Die erbitterten Gefechte im Donbass im Osten der Ukraine dauern nach den
Worten Selenski weiter an. Vor allem das Gebiet um Donezk sei schwer
umkämpft, sagte er am Sonntagabend in seiner täglichen Videoansprache.
„Obwohl es wegen der Verschlechterung des Wetters weniger Angriffe gibt,
bleibt die Zahl der russischen Artillerieüberfälle leider hoch.“ Auch der
Generalstab in Kiew hatte zuvor von fortgesetzten Zusammenstößen an
verschiedenen Frontabschnitten im Osten des Landes berichtet. Bei Luhansk
seien mehrere russische Vorstöße abgewehrt worden, hieß es. Die Angaben
ließen sich nicht unabhängig überprüfen.
Das Verteidigungsministerium in Kiew widersprach unterdessen Spekulationen
westlicher Medien und Militärvertreter, wonach im Winter an den Fronten
eine Kampfpause eintreten könnte. „Wer über eine mögliche [3][“Pause der
Feindseligkeiten“] wegen der Minustemperaturen im Winter spricht, hat
vermutlich noch nie im Januar ein Sonnenbad an der Südküste der Krim
genommen“, erklärte die Behörde über Twitter. (dpa)
Kiew: Russen bauen Stellungen aus und stehlen Autos
Nach ihrem Rückzug auf das Ostufer des Flusses Dnipro bei Cherson in der
Südukraine bauen russische Soldaten dort nach Angaben aus Kiew neue
Abwehrstellungen aus. Gleichzeitig seien sie etwa im Bezirk Kachowka
vermehrt dazu übergegangen, Fortbewegungsmittel der Zivilbevölkerung zu
stehlen, teilte der ukrainische Generalstab in Kiew am Sonntag mit. „Sie
stehlen der Bevölkerung ihre Privatautos, Motorräder und sogar Fahrräder“,
hieß es in der Mitteilung. (dpa)
IAEA-Team will AKW Saporischschja auf Schäden untersuchen
Ein Team der Internationalen Atomenergie-Agentur IAEA will am Montag das
ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja auf mögliche Schäden untersuchen
und das Ausmaß der Explosionen vom Wochenende dokumentieren. Das von
russischen Truppen besetzte größte Atomkraftwerk Europas war am Samstag und
Sonntag von Dutzenden Granateinschlägen erschüttert worden. Auch in den
Monaten davor war das AKW mehrfach unter Beschuss geraten. Die Ukraine und
Russland geben sich gegenseitig die Schuld dafür. (dpa)
Deutschland bietet Polen Unterstützung an
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) will Polen nach dem
Raketeneinschlag im Grenzgebiet zur Ukraine mit dem Patriot-Abwehrsystem
helfen. „Wir haben Polen angeboten, bei der Absicherung des Luftraums zu
unterstützen – mit unseren Eurofightern und mit
Patriot-Luftverteidigungssystemen. Mit denen sind wir ja auch schon in der
Slowakei – die Präsenz dort wollen wir bis Ende 2023 verlängern, eventuell
sogar noch darüber hinaus“, sagte Lambrecht der Rheinischen Post und dem
General-Anzeiger.
In dem polnischen Dorf Przewodów, nur sechs Kilometer von der Grenze zur
Ukraine entfernt, war am Dienstag eine Rakete eingeschlagen. Zwei
Zivilisten starben. Westliche Regierungen gehen davon aus, dass es eine
verirrte ukrainische Flugabwehrrakete war, die zur Verteidigung gegen
Angriffe des russischen Militärs eingesetzt wurde. (dpa)
Das wird am Montag wichtig
Für die Republik Moldau, ein wichtiges Zielland von Kriegsflüchtlingen aus
der benachbarten Ukraine, wird am Montag in Paris eine internationale
Geberkonferenz organisiert. Dabei geht es um weitere Hilfszusagen für die
ehemalige Sowjetrepublik. An dem Treffen beteiligt sind
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), ihre französische Kollegin
Catherine Colonna sowie Rumäniens Außenminister Bogdan Aurescu und der
moldauische Ressortchef Nicu Popescu.
Moldau wurde im Juni mit der Ukraine zum EU-Beitrittskandidaten erklärt. In
das Land mit seinen 2,6 Millionen Einwohnern kamen zu Beginn des russischen
Angriffs auf die Ukraine Hunderttausende Flüchtlinge. Davon sind 90.000
weiter im Land, deshalb hofft der zwischen Rumänien und der Ukraine
liegende Staat auf Unterstützung. Eine erste Geberkonferenz gab es im April
in Berlin und eine zweite im Juli in Bukarest, bei der 600 Millionen Euro
an Hilfsmitteln zusammenkamen. (dpa)
21 Nov 2022
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landen.
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