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# taz.de -- Bund zahlt Dezember-Abschlag: Einmalzahlung für den Winter
> Im Dezember zahlt der Bund die Abschläge für Gas- und
> Fernwärmekund:innen. Energiesparen bleibe dennoch wichtig, so das
> Wirtschaftsministerium.
Bild: Kann der Winter kommen?
Berlin afp/reuters | Nach dem Bundestag hat nun auch der Bundesrat die
[1][erste Stufe der Gaspreisbremse mit Entlastungen] endgültig freigegeben.
Der Bundesrat verabschiedete am Montag das sogenannte
Erdgas-Soforthilfegesetz, das diese einmalige Entlastung vorsieht.
Gas- und Fernwärmekund:innen bekommen im Dezember die Abschlagszahlung
für einen Monat erlassen. Haushalte und gewerbliche Verbraucher:innen
sollen so unterstützt werden, bevor die Gaspreisbremse greift, die
voraussichtlich im März eingeführt wird.
Die Entlastungszahlung erhalten Haushalte und kleinere Unternehmen mit
einem Jahresverbrauch bis zu 1,5 Millionen Kilowattstunden. Bestimmte
Einrichtungen im Pflege- und Bildungsbereich und in der medizinischen
Versorgung erhalten die Soforthilfe ebenfalls und auch dann, wenn ihr
Verbrauch höher ist.
Das Gesetz schreibt Erdgaslieferant:innen vor, den
Verbraucher:innen einen einmaligen Entlastungsbetrag gutzuschreiben.
Der Betrag ist demnach mit der ersten Rechnung der
Erdgaslieferant:innen zu verrechnen, deren Abrechnungszeitraum den
Monat Dezember umfasst.
## Der Verbrauch muss trotzdem weiter reduziert werden
Die Höhe der Entlastung wird errechnet auf der Grundlage von einem Zwölftel
des Jahresverbrauchs, den die Lieferant:innen zuvor prognostiziert
hatten, sowie des Gaspreises vom Dezember. So würden „Einsparanreize“
beibehalten, sagte der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium,
Michael Kellner (Grüne), im Bundesrat. Es sei weiterhin sehr wichtig,
[2][den Verbrauch zu reduzieren].
Mieter:innen sollen die Entlastung mit der nächsten jährlichen
Heizkostenabrechnung erhalten. Vermieter:innen haben ein Jahr Zeit, um
die Abrechnung zu erstellen und vorzulegen, müssen aber schon in diesem
Dezember über die geschätzte Gutschrift informieren.
Die Entlastungen haben einen Umfang im „höheren einstelligen
Milliardenbereich“. Sie sollen aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds
finanziert werden.
14 Nov 2022
## LINKS
[1] /Entlastungspaket-der-Bundesregierung/!5889018
[2] /Tipps-zum-Energie-sparen/!5864051
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