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# taz.de -- Neue Bürgermeisterin in Berlin-Mitte: Von Interregnum zu Interregn…
> Stefanie Remlinger (Grüne) ist Nachfolgerin von Stephan von Dassel. Ob
> sie lange im Amt bleibt, ist offen: Im Februar wird in Berlin wohl neu
> gewählt.
Bild: Noch von Corona geschwächt: Stephanie Remlinger bei der Liveschalte am D…
Berlin taz | Der Bezirk Mitte hat eine neue Bürgermeisterin: Am
Donnerstagabend wählte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit fast 75
Prozent der Stimmen [1][die Grüne Stefanie Remlinger zur Nachfolgerin von
Stephan von Dassel] (beide Grüne). Damit wird der Bezirk erstmals von einer
Frau regiert. Remlinger war bisher Schulstadträtin im Bezirk. Als
Nachfolgerin auf dieser Position wurde Maja Lasic (SPD) gewählt.
Remlinger selbst war wegen einer noch nicht ganz überstandenen
Corona-Infektion nicht im BVV-Saal anwesend, sondern wurde aus einem
anderen Raum per Video zugeschaltet. „Mitte ist der Ort, an die großen
Fragen unserer Zeit verhandelt werden, sei es die Pandemie, die Energie- &
Klimakrise oder die digitale Revolution“, erklärte sie laut einer
Mitteilung. „All diese Fragen werden hier in Mitte konkret und zum Anfassen
real. Ich möchte sie gemeinsam mit den Menschen in Mitte angehen.“
Die Personalrochade im Bezirksamt war nötig geworden, weil der langjährige
Amtinhaber Stephan von Dassel Anfang September von der BVV auch [2][mit den
Stimmen der Grünenfraktion abgewählt worden war] – ein in Berlin seit
Jahrzehnten einzigartiger Vorgang. Von Dassel wird vorgeworfen, einem bei
der Vergabe einer wichtigen Stelle im Bezirksamt unterlegenen Kandidaten
Geld angeboten zu haben, damit dieser nicht die Entscheidung klagt.
Von Dassel selbst hat von einem Fehler gesprochen, allerdings [3][einen
Rücktritt abgelehnt] und ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst bei der
Regierenden Bürgermeisterin eingeleitet, das noch läuft. Seine Abwahl
konnte er damit nicht mehr verhindern; er hatte aufgrund seiner politischen
Positionen bereits den Rückhalt in der eigenen Fraktion verloren.
Remlinger war von 2006 bis 2011 Fraktionsvorsitzende der Grünen in der BVV
Pankow und anschließend bis 2021 im Abgeordnetenhaus schulpolitische
Sprecherin ihrer Fraktion. 2021 verpasste sie den Wiedereinzug ins
Landesparlament und wurde schließlich Schulstadträtin in Mitte.
Ähnlich erging es der neuen Schulstadträtin von Mitte, Maja Lasic (SPD).
Auch sie war in der vergangenen Legislatur schulpolitische Sprecherin ihrer
Fraktion im Abgeordnetenhaus, wurde im September 2021 aber nicht wieder ins
Parlament gewählt und arbeitete danach [4][wieder als Lehrerin an einer
Schule in Wedding]. Nun kehrt sie also wieder in die Politik zurück.
## Termin für die Wahlwiederholung ist der 12. Februar
Doch wie lange – jedenfalls in welcher Funktion – Remlinger und Lasic in
Mitte Politik machen können, ist offen. Denn aller Wahrscheinlichkeit nach
müssen Mitte Februar 2023 die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den
Bezirksparlamenten wiederholt werden. Grund dafür sind die [5][zahlreichen
Pannen bei der Abstimmung am 26. September 2021]. Die endgültige
Entscheidung fällt der Berliner Verfassungsgerichtshof am 16. November.
Wie der neue Landeswahlleiter Stephan Bröchler letztens duchblicken ließ,
würde er die Wahl wohl für den 12. Februar ansetzen. Auf den Wahlzetteln
stünden dann dieselben Kandidat*innenlisten wie 2021. Sowohl
Remlinger wie Lasic könnten also den Sprung ins Abgeordnetenhaus schaffen –
was nicht heißt, dass sie den Sitz auch annehmen müssen. Gleichzeitig
könnten sich aber auch die Mehrheitsverhältnisse im Bezirk Mitte ändern,
was Folgen für die Verteilung der Stadträt*innenposten hätte.
21 Oct 2022
## LINKS
[1] /Buergermeisterin-in-Berlin-Mitte/!5885599
[2] /Abwahl-des-Buergermeisters-von-Mitte/!5880988
[3] /Affaere-um-Bezirksbuergermeister/!5873564
[4] /Ex-SPD-Politikerin-ueber-Quereinstieg/!5863187
[5] /Wiederholung-der-Wahlen-in-Berlin/!5888201
## AUTOREN
Bert Schulz
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