# taz.de -- Neue Bürgermeisterin in Berlin-Mitte: Von Interregnum zu Interregn… | |
> Stefanie Remlinger (Grüne) ist Nachfolgerin von Stephan von Dassel. Ob | |
> sie lange im Amt bleibt, ist offen: Im Februar wird in Berlin wohl neu | |
> gewählt. | |
Bild: Noch von Corona geschwächt: Stephanie Remlinger bei der Liveschalte am D… | |
BERLIN taz | Der Bezirk Mitte hat eine neue Bürgermeisterin: Am | |
Donnerstagabend wählte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit fast 75 | |
Prozent der Stimmen [1][die Grüne Stefanie Remlinger zur Nachfolgerin von | |
Stephan von Dassel] (beide Grüne). Damit wird der Bezirk erstmals von einer | |
Frau regiert. Remlinger war bisher Schulstadträtin im Bezirk. Als | |
Nachfolgerin auf dieser Position wurde Maja Lasic (SPD) gewählt. | |
Remlinger selbst war wegen einer noch nicht ganz überstandenen | |
Corona-Infektion nicht im BVV-Saal anwesend, sondern wurde aus einem | |
anderen Raum per Video zugeschaltet. „Mitte ist der Ort, an die großen | |
Fragen unserer Zeit verhandelt werden, sei es die Pandemie, die Energie- & | |
Klimakrise oder die digitale Revolution“, erklärte sie laut einer | |
Mitteilung. „All diese Fragen werden hier in Mitte konkret und zum Anfassen | |
real. Ich möchte sie gemeinsam mit den Menschen in Mitte angehen.“ | |
Die Personalrochade im Bezirksamt war nötig geworden, weil der langjährige | |
Amtinhaber Stephan von Dassel Anfang September von der BVV auch [2][mit den | |
Stimmen der Grünenfraktion abgewählt worden war] – ein in Berlin seit | |
Jahrzehnten einzigartiger Vorgang. Von Dassel wird vorgeworfen, einem bei | |
der Vergabe einer wichtigen Stelle im Bezirksamt unterlegenen Kandidaten | |
Geld angeboten zu haben, damit dieser nicht die Entscheidung klagt. | |
Von Dassel selbst hat von einem Fehler gesprochen, allerdings [3][einen | |
Rücktritt abgelehnt] und ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst bei der | |
Regierenden Bürgermeisterin eingeleitet, das noch läuft. Seine Abwahl | |
konnte er damit nicht mehr verhindern; er hatte aufgrund seiner politischen | |
Positionen bereits den Rückhalt in der eigenen Fraktion verloren. | |
Remlinger war von 2006 bis 2011 Fraktionsvorsitzende der Grünen in der BVV | |
Pankow und anschließend bis 2021 im Abgeordnetenhaus schulpolitische | |
Sprecherin ihrer Fraktion. 2021 verpasste sie den Wiedereinzug ins | |
Landesparlament und wurde schließlich Schulstadträtin in Mitte. | |
Ähnlich erging es der neuen Schulstadträtin von Mitte, Maja Lasic (SPD). | |
Auch sie war in der vergangenen Legislatur schulpolitische Sprecherin ihrer | |
Fraktion im Abgeordnetenhaus, wurde im September 2021 aber nicht wieder ins | |
Parlament gewählt und arbeitete danach [4][wieder als Lehrerin an einer | |
Schule in Wedding]. Nun kehrt sie also wieder in die Politik zurück. | |
## Termin für die Wahlwiederholung ist der 12. Februar | |
Doch wie lange – jedenfalls in welcher Funktion – Remlinger und Lasic in | |
Mitte Politik machen können, ist offen. Denn aller Wahrscheinlichkeit nach | |
müssen Mitte Februar 2023 die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den | |
Bezirksparlamenten wiederholt werden. Grund dafür sind die [5][zahlreichen | |
Pannen bei der Abstimmung am 26. September 2021]. Die endgültige | |
Entscheidung fällt der Berliner Verfassungsgerichtshof am 16. November. | |
Wie der neue Landeswahlleiter Stephan Bröchler letztens duchblicken ließ, | |
würde er die Wahl wohl für den 12. Februar ansetzen. Auf den Wahlzetteln | |
stünden dann dieselben Kandidat*innenlisten wie 2021. Sowohl | |
Remlinger wie Lasic könnten also den Sprung ins Abgeordnetenhaus schaffen – | |
was nicht heißt, dass sie den Sitz auch annehmen müssen. Gleichzeitig | |
könnten sich aber auch die Mehrheitsverhältnisse im Bezirk Mitte ändern, | |
was Folgen für die Verteilung der Stadträt*innenposten hätte. | |
21 Oct 2022 | |
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## AUTOREN | |
Bert Schulz | |
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