| # taz.de -- Energiekrise im Winter: Scholz sieht Deutschland gerüstet | |
| > In Meseberg zeigt sich der Kanzler zuversichtlich, dass die | |
| > Energieversorgung gesichert ist. Er versprach zudem „sehr bald“ weitere | |
| > Entlastungen. | |
| Bild: Gemeinsam gegen Energieknappheit: Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánc… | |
| Berlin dpa/rtr | Bundeskanzler Olaf Scholz sieht Deutschland angesichts des | |
| Füllstands der [1][Gasspeicher] gerüstet für den Winter. Man könne „mit | |
| aller Vorsicht“ sagen, „dass wir wohl das Notwendige auf den Weg gebracht | |
| haben und noch weiter auf den Weg bringen können, um durch diesen Winter | |
| und durch den nächsten Winter zu kommen“, sagte der SPD-Politiker am | |
| Dienstag bei der Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg in | |
| Brandenburg. So seien etwa [2][die Gasspeicher deutlich besser gefüllt, als | |
| man das vor einiger Zeit erwartet habe.] | |
| Gemeinsam mit Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez forderte er einen | |
| Anbindung Spaniens und Portugals an das europäische Gasnetz. „Wir könnten | |
| 30 Prozent des Flüssiggas-Bedarfs der EU decken“, wenn es diese Leitung | |
| gebe, sagte Sanchez. Wenn dies nicht über Frankreich möglich sei, müsse man | |
| den Weg einer Pipelineanbindung über Italien wählen. | |
| Für Scholz stelle sich zudem die Frage, wie man übertriebene Preisbildung | |
| auf dem Energiemarkt verhindern könne. Die Preisbildung an den Strombörsen | |
| zum Beispiel sei nicht gerechtfertigt. Scholz versprach vor diesem | |
| Hintergrund erneut, „sehr bald“ [3][Vorschläge für eine Entlastung] von | |
| Bürgern und Unternehmen vorzulegen. Dazu gebe es sehr konstruktive und | |
| vertrauliche Gespräche in der Bundesregierung. Es sei wichtig, das „sehr | |
| ernsthaft, sehr intensiv und sehr vertraulich“ zu machen, um effizienter | |
| und schneller zu Ergebnissen zu kommen. | |
| Die Frage, ob zur Finanzierung der Entlastungen auch eine [4][Sondersteuer | |
| auf übermäßige Unternehmensgewinne] infrage komme, ließ Scholz | |
| unbeantwortet. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez berichtete, in | |
| Spanien würden Energie- und Finanzunternehmen auf diese Weise zur Kasse | |
| gebeten. Die Maßnahme finde große Zustimmung in der Bevölkerung, die den | |
| Eindruck habe, dass Lasten gerechter verteilt würden. Es handele sich um | |
| eine Umverteilung zugunsten der arbeitenden Mittelschicht. | |
| 30 Aug 2022 | |
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