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# taz.de -- Boris Johnsons Abgang in Großbritannien: Ende der Party
> Nur drei Jahre ist es her, da verkörperte Boris Johnson die Zukunft.
> Jetzt ist er Geschichte. Und seine Partei fragt sich, was da
> schiefgelaufen ist.
Vor zehn Jahren, während der Londoner Olympischen Spiele 2012, ging ein
[1][Video von Boris Johnson] um die Welt. Der damalige Londoner
Oberbürgermeister sprang, im Anzug an eine Seilrutsche gehängt, von einem
45 Meter hohen Turm, um damit über den Londoner Victoria Park zu rattern.
Etwa 100 Meter vor dem Ziel blieb er stecken. Fast zehn Minuten hing der
Politiker, ein Union-Jack-Fähnchen in jeder Hand, zweieinhalb Meter über
dem Boden hilflos in der Luft. „Die Sache hier ist gut organisiert“
witzelte er, bevor er um eine Leiter und ein Seil bat. Vielleicht war das
ein Wink auf Boris Johnsons spätere Karriere als Premierminister: Allein
mit britischen Fähnchen hoch in die Luft springen und dann doch mitten auf
dem Weg, von allen verlassen, stecken bleiben?
Bei der Parlamentswahl im Dezember 2019 holten die Konservativen unter der
Führung Boris Johnsons ihr bestes Ergebnis seit über dreißig Jahren. Ihre
satte absolute Mehrheit im Unterhaus war für den Premierminister eine
Lizenz, zu tun, was ihm beliebte.
Johnson wollte das Vereinigte Königreich neu definieren, unabhängig und
global orientiert, statt nur auf Europa ausgerichtet. Zweieinhalb Jahre
später hat seine eigene Partei Boris Johnson zum Rücktritt gezwungen und
entscheidet in diesen Tagen über die Nachfolge. Für Boris Johnson ein
kometenhafter Aufstieg – und ein ebenso steiler Fall.
Was ist da geschehen? Und wie konnte es überhaupt geschehen?
„Boris wird den Willen des Volkes umsetzen, die Brexit-Sache erledigen und
Stabilität bringen“, versicherte Jonathan Holden in seiner Familienbrauerei
in Dudley im Wahlkampf im November 2019. In der deindustrialisierten
mittelenglischen Stadt hofften viele Menschen mit Brexit und Johnson auf
eine neue Blüte. Einen Monat später fiel die einstige rote Hochburg an
Johnsons Tories. Auch im früheren Bergarbeiterdorf Creswell, nördlich von
Nottingham, sagten lebenslange Labourwähler damals der taz, dass sie nicht
mehr Labour wählen könnten, weil Labour-Chef Jeremy Corbyn ein
„Terroristensympathisant“ sei. Labour-Veteran Dennis Skinner wurde nach 49
Jahren Dienst für den Wahlkreis Bolsover arbeitslos.
Und heute, drei Jahre später, ist alles ganz anders. „Wie kann man einem
Mann glauben, der seine eigenen Regeln bricht?“, fragte Kneipenwirt Nick
Stanley-Lunn in Wakefield vor einer Nachwahl im Juni 2022. Sein Pub „Zum
tiefen Fall“, direkt neben einer ehemaligen Kohlegrube, hatte Symbolwert.
2019 hatten die Konservativen Wakefield erobert, 2022 holte Labour es
zurück. Imran Khan, der bisherige konservative Abgeordnete des Wahlkreises,
saß inzwischen wegen eines Sexualdelikts hinter Gittern.
Nur zwei Wochen nach dieser und einer zweiten verlorenen Nachwahl erklärte
Boris Johnson seinen Rücktritt, nachdem ihm innerhalb von zwei Tagen 57
seiner Minister:innen und Staatssekretär:innen abhanden gekommen
waren. Das Drama hatte eigentlich vier Monate vorher begonnen, als
[2][Munira Mirza] zurücktrat, die Chefin des Politikstabes in 10 Downing
Street und eine der treuesten und fähigsten langjährigen Stützen Boris
Johnsons. Anlass der Trennung war ein Ausfall des Premierministers
gegenüber Labour-Oppositionsführer Keir Starmer im Unterhaus während einer
Debatte über „Partygate“, der Skandal über rechtswidrige Zusammenkünfte …
MitarbeiterInnen des Premierministers während des Corona-Lockdowns, teils
unter persönlicher Beteiligung Johnsons. Immer neuen Enthüllungen darüber
konterte der Premier mit Leugnung und Dementis, die regelmäßig in sich
zusammenfielen und schließlich eine unabhängige Untersuchung nach sich
zogen.
Anstatt sich für die Vorfälle zu entschuldigen, behauptete Johnson, Starmer
habe doch selbst während seiner Amtszeit als britischer Generalstaatsanwalt
den pädophilen BBC-Showmaster Jimmy Savile laufen lassen, der über
Jahrzehnte mindestens 500 Frauen und Mädchen sexuell belästigt oder
vergewaltigt hatte. Dieser Vorwurf ist falsch, eine Lüge von britischen
QAnon-Anhänger:innen. Die Behauptung Johnsons war selbst für Freunde des
Premiers ein Tiefpunkt.
## Der Rücktritts-Reigen
Schon zuvor war der konservative Abgeordnete Christian Wakeford – noch ein
Vertreter einer 2019 von den Tories frisch eroberten Labour-Hochburg –
mitten in einer Parlamentssitzung zu Labour übergelaufen, ebenfalls
aufgrund von „Partygate“. Und im Juni, nach der kompletten Veröffentlichung
des Untersuchungsberichts der Chefbeamtin [3][Sue Gray] über die illegalen
Zusammenkünfte, nach vier verlorenen Nachwahlen und einem miserablen
Ergebnis bei den Kommunalwahlen, drängte sich für die Konservativen die
Frage auf, ob sie mit Boris Johnson an der Spitze weiter das Land
begeistern und die nächsten Parlamentswahlen gewinnen könnten.
Das Ergebnis ist bekannt: Am 6. Juni stimmten 41 Prozent der konservativen
Fraktion bei einem Misstrauensvotum gegen Johnson. Das reichte nicht für
seine Absetzung, aber als sich Anfang Juli die Nachricht verbreitete, dass
der konservative Abgeordnete [4][Chris Pincher] im angetrunkenen Zustand
Männern zwischen die Beine gegriffen hatte und dass Johnson darüber nicht
die Wahrheit gesagt hatte, war der Moment zum Handeln gekommen. „Genug ist
genug“, schrieb Gesundheitsminister [5][Sajid Javid] in seiner
Rücktrittserklärung am Abend des 5. Juli – der erste Minister in einer
Lawine von Rücktritten aus Boris Johnsons Regierung, an deren Ende auch der
Premier selbst fiel.
Wie unbeschwert waren doch die Tage für Boris Johnson vierzehn Jahre zuvor
gewesen, als er für die Konservativen zur Londoner Oberbürgermeisterwahl
antrat, gegen Labours Ken Livingstone. Viele Londoner:innen wussten
zwar, dass Johnson ein Tory war, für das eher linke London politisch
unpassend, aber er galt eben als „kein richtiger Tory“, eher als
unterhaltsamer Spaßvogel, wenn auch von der elitären Sorte. Diese schräge
Gestalt als Bürgermeister, das war damals Ausdruck des Londoner Esprits.
Dass Boris Johnson als Journalist gefeuert worden war, weil er Geschichten
frei erfunden hatte, oder dass ihn der einstige konservative Parteiführer
Michael Howard als Büroassistent entlassen hatte, weil er, damals noch mit
seiner ersten Frau verheiratet, eine andere Frau geschwängert hatte, war
zwar bekannt, doch es kümmerte wenige, solange er seinen Job machte.
## Aufstieg zum mächtigsten Konservativen
Durch seinen Sieg in London wurde Johnson 2008 zum mächtigsten Politiker
der britischen Konservativen, zwei Jahre vor ihrer Rückkehr an die
Regierung unter David Cameron. Als Oberbürgermeister brachte Johnson London
aber herzlich wenig und kostete die Stadt viel Geld. So versprach er eine
Reduzierung von Verbrechen, aber selbst ehemalige Mitarbeiter:innen
bestätigen heute, dass ihm ein Plan dazu fehlte, im Gegenteil kürzte er
sogar die Polizeidienstkräfte im Einsatz.
Stattdessen zeigte sich schon damals ein Hang zur Nostalgie in moderner
Verpackung. Johnson ließ einen neuen Londoner Doppeldeckerbus planen, der
Tradition, neues Design und moderne Technik verbinden sollte. Als der
„Routemaster“ schließlich auf Londons Straßen rollte, dauerte es nicht
lange, bis sich „einer der technologisch fortgeschrittensten Busse der
Welt,“ so Johnson, als überteuerter Flop herausstellte: Die Idee war, die
Busse wieder wie früher mit einer offenen Hinterplattform auszustatten,
damit man jederzeit ein- und aussteigen kann.
Aber das hätte die Wiedereinführung von Schaffnern nötig gemacht und war
damit unbezahlbar. So wurden es doch geschlossene Doppeldecker, die aber
mehr Sprit verbrauchten als andere Modelle. Einen Plan seines Vorgängers
Ken Livingstone zur Wiedereinführung einer Straßenbahn ließ Johnson
hingegen liegen, obwohl ein Konsortium ihm sogar anbot, die Baukosten zu
übernehmen.
Johnson steckte Millionensummen in Planungen für einen neuen Großflughafen
und für eine neue Gartenbrücke über die Themse – zwei Projekte, die nie das
Licht der Welt erblickten. Eine Seilbahnstrecke über die Themse wurde
tatsächlich gebaut, aber sie braucht kaum jemand.
Anderes lief besser und wird bis heute mit Boris Johnsons Namen verbunden,
obwohl es wenig mit ihm zu tun hatte. Etwa die Olympischen Sommerspiele
2012, ein Höhepunkt in der internationalen Ausstrahlung Londons, die aber
lange vor seiner Amtszeit als Bürgermeister geplant worden waren. Oder das
städtische Leihrad, mit dem London 2010 Vorreiter in Europa wurde, und das
alle „Boris bike“ nannten, obwohl auch das ein Projekt seines Vorgängers
gewesen war. Immerhin kutschierte der Bürgermeister selbst des Öfteren auf
einem Drahtesel durch die Stadt und baute Londons erstes stadtweites
Fahrradspurnetz mit breiten blauen Radspuren auf Hauptstraßen.
Nach Aussage von Will Walden, damals Kommunikationsdirektor des
Oberbürgermeisters, schob Johnson gern jegliche Verantwortung auf andere
ab. Und dann gab es da noch das Thema mit den Frauen, etwa die
US-Geschäftsfrau Jennifer Arcuri, die vor einigen Jahren enthüllte, dass
sie mit Johnson zwischen 2012 und 2016 ein sexuelles Verhältnis unterhielt.
Eine offizielle Untersuchung, ob sie dabei tatsächlich in den Genuss von
städtischen Privilegien kam, läuft immer noch.
## Sprungbrett in die nationale Politik
Für Boris Johnson war das Oberbürgermeisteramt in London ein Sprungbrett in
die nationale Politik. Als in den Umfragen beliebtester Politiker
Großbritanniens rechnete er sich gute Chancen aus, auf David Cameron als
Premierminister zu folgen, als dieser zusagte, nach der Parlamentswahl 2015
keine weitere volle Amtszeit amtieren zu wollen. Damals gewann Johnson den
sicheren konservativen Wahlkreis Hillingdon und Uxbridge im Westen Londons
und trat im Folgejahr nicht mehr zur Wiederwahl als Oberbürgermeister
Londons an.
Stattdessen stürzte er sich auf das Brexit-Referendum. Erst spät entschied
er sich, den EU-Austritt zu unterstützen, aber dann war er das
Aushängeschild der Brexit-Kampagne „Vote Leave“ unter dem fantasievollen
Motto des Brexit-Chefstrategen Dominic Cummings, wonach der Brexit 350
Millionen Pfund pro Woche für das britische Gesundheitssystem freisetzen
werde. Am 23. Juni 2016 erwies es sich, dass er auf das richtige Pferd
gesetzt hatte – der Brexit kam durch.
Nach Camerons Rücktritt als Premierminister dachte Johnson daran, sich für
seine Nachfolge zu bewerben. Sein Mitstreiter Michael Gove torpedierte
seine Chancen mit den aus heutiger Sicht prophetischen Worten: „Ich bin
zögernd zu dem Fazit gekommen, dass Boris nicht in der Lage ist, zu
regieren und ein Team für die bevorstehenden Aufgaben aufzubauen.“
Der Rest ist Geschichte. Theresa May wurde Parteivorsitzende und
Premierministerin und schob Johnson in das Amt des britischen
Außenministers ab, trotz seines eher undiplomatischen Charakters. Im Juli
2018 trat er im Streit um den Brexit zurück und verwandelte sich auf den
Hinterbänken in ein Sprachrohr für einen möglichst harten Brexit und in den
innerparteilichen Gegner Theresa Mays Nummer Eins.
Johnsons Rücktritt als Außenminister war dann der Startpunkt ins Amt des
Premierministers, als May im Mai 2019 nach einem Debakel bei den
Europawahlen selbst ihren Rücktritt ankündigte. Boris Johnson, den selbst
das linke London einst zum Bürgermeister gemacht hatte, galt als Politiker
mit magischem Potenzial. Im Juli wurde er Premierminister, Brexit-Stratege
Cummings sein Stabschef.
## „Let's get Brexit done!“
Und Johnson haute auf den Tisch, vor allen bei den Verhandlungen mit der
EU. Auf dem konservativen Parteitag in Manchester im Oktober ließ er sich
groß feiern. „Let's get Brexit done!“ rief der neue Premier siebenmal in
seiner Rede, zur Begeisterung des Publikums. Mit „Boris, Boris“-Rufen
wurde er umjubelt. Johnson führte danach die Verhandlungen mit der EU zum
Abschluss – und düpierte seine Partner im Parlament, die nordirischen
Unionisten, mit seinem Nordirland-Protokoll, das eine Zollgrenze zwischen
Großbritannien und Nordirland schuf. Der Brexit war nun fertig. Es fehlte
noch die Parlamentsmehrheit.
Die holte Boris Johnson bei vorgezogenen Neuwahlen im Dezember 2019. Im
Wahlkampf tourte Boris im Norden Englands umher wie ein Rockstar. Er sprach
den Menschen aus dem Herzen mit einer Vision Großbritanniens als
unabhängige, freie und stolze Nation. Während im mehrheitlich
EU-freundlichen London niemand mehr über Johnson lächeln wollte, konnte der
Premier außerhalb der Hauptstadt die Menschen begeistern.
In einem kleinen Dorf in Fishlake in South Yorkshire traf der taz-Reporter
damals die beiden Friseusen Helen Copley und Georgina Holling. „Johnson und
seine Witze sind okay, und er war doch erfolgreich Bürgermeister in
London“, sagten sie. Johnson, zeitlebens ein Genießer, wurde plötzlich zum
Säulenheiligen für die Unterprivilegierten erklärt.
Die Wahl grandios gewonnen, den Brexit verhandelt, so feierten so manche in
der Nacht zum 31. Januar 2020 den Austritt des Vereinigten Königreichs aus
der EU und den Premierminister. John Hodson erzählte damals auf der Feier
am Parliament Square: „Ich bin hier, um den Remainern ‚Ihr könnt mich
mal!‘ zu sagen!“
Der Traum der großen Freiheit endete rasch. Das Coronavirus breitete sich
aus. Johnson reagierte zu spät. Sein liberaler Instinkt wehrte sich gegen
einschränkende Maßnahmen im Alltag. Das kostete zu Beginn der Pandemie
Tausende Menschenleben. Großbritannien lag in Europa an der Spitze der
Sterbenden. Und Johnson bezahlte für seinen waghalsigen persönlichen Umgang
mit dem Virus beinahe mit dem Leben. Er erkrankte und lag zeitweise auf der
Intensivstation.
## „Partygate“ nimmt seinen Lauf
Doch das eigene Überleben führte nicht etwa dazu, dass Johnson in seiner
Regierung für mehr Disziplin sorgte. Im Gegenteil: Der Premier gestand
Mitarbeiter:innen gewisse Freiheiten zu, etwa das Trinken am
Arbeitsplatz einschließlich unerlaubter Zusammenkünfte mitten im Lockdown.
Als das ans Licht kam, behauptete Johnson im Unterhaus, es habe gar keine
Partys gegeben, man habe alle Regeln eingehalten.
Zwei Untersuchungsberichte und 126 polizeiliche Bußgeldbescheide später,
darunter auch gegen Johnson, belegen das Gegenteil. Je mehr Johnson
innerhalb seiner eigenen Partei wegen „[6][Partygate]“ kritisiert wurde,
desto stärker versuchte er nun mit populistischen Parolen gegenzusteuern:
Abschiebeversuche von Asylbewerber:innen nach Ruanda, Einschränkungen
des Demonstrationsrechts, „Kulturkampf“ gegen „wokeness“. Es nützte ihm
nichts.
Johnsons Leistungen? Neben dem Vollzug des Brexits, das mag man so oder so
bewerten, sind da Milliardeninvestitionen in marode Landesteile und sein
Mut, Steuern erhöht zu haben, um endlich für ein besseres Gesundheitssystem
zu sorgen. Johnson steht bis heute an vorderster Front bei der
militärischen Unterstützung der Ukraine. Sein Bekenntnis zur
Klimaneutralität ist echt – zum Horror des rechten Flügels der Tories.
Jetzt entscheiden die eingeschriebenen Mitglieder der Konservativen, wer
auf Boris Johnson folgt: der ehemalige Finanzminister [7][Rishi Sunak] oder
die amtierende Außenministerin [8][Liz Truss]. Letztere gilt als Favoritin,
auch weil sie bei der Rücktrittswelle aus der Regierung zu Johnson hielt –
anders als Sunak, der seine Kampagne offensichtlich lange vorbereitet
hatte.
Aus Umfragen an der konservativen Parteibasis geht aber noch etwas anderes
hervor: Würde Boris Johnson heute wieder zur Wahl stehen, er ginge als
Sieger vom Platz – mit mehr Stimmen als Truss und Sunak zusammen. Die
pensionierte Sekretärin Janet sagte dieser Tage im südenglischen Seebad
Eastbourne auf einer Wahlveranstaltung: „Ich hätte echt lieber Boris
gehabt. Es war ein großer Fehler, ihn zu stürzen. Nur jemand wie er konnte
so leicht Leute sowohl im Norden als auch hier hinter sich bringen.“
Nun ist es also vorbei. „Es war wundervoll und ich empfehle es sehr,“ sagte
Boris Johnson, als man ihn 2012 endlich aus der Seilbahn gerettet hatte.
Schuld für sein Hängenbleiben hatten andere: „Ich glaube, sie haben die
Bremse angelassen“, scherzte er. Die Wahrheit ist, dass Johnson sich nicht
an die Anweisung hielt, sich während der Fahrt nicht aufzurichten. Er war
wohl eine Nummer zu gewichtig für das Konstrukt. Wie heute für seine
Partei.
30 Aug 2022
## LINKS
[1] https://www.youtube.com/watch?v=3hRwnXmdRCo
[2] /Partygate-um-Boris-Johnson/!5833160
[3] /Grossbritanniens-Spitzenbeamtin-Sue-Gray/!5832088
[4] /Regierungskrise-in-Grossbritannien/!5866109
[5] /Ruecktritte-bei-Grossbritanniens-Tories/!5866080
[6] /Partygate-um-Boris-Johnson/!5830889
[7] /Nachfolge-von-Boris-Johnson/!5868650
[8] /Nachfolge-von-Boris-Johnson/!5869430
## AUTOREN
Daniel Zylbersztajn-Lewandowski
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