# taz.de -- Boris Johnsons Abgang in Großbritannien: Ende der Party | |
> Nur drei Jahre ist es her, da verkörperte Boris Johnson die Zukunft. | |
> Jetzt ist er Geschichte. Und seine Partei fragt sich, was da | |
> schiefgelaufen ist. | |
Vor zehn Jahren, während der Londoner Olympischen Spiele 2012, ging ein | |
[1][Video von Boris Johnson] um die Welt. Der damalige Londoner | |
Oberbürgermeister sprang, im Anzug an eine Seilrutsche gehängt, von einem | |
45 Meter hohen Turm, um damit über den Londoner Victoria Park zu rattern. | |
Etwa 100 Meter vor dem Ziel blieb er stecken. Fast zehn Minuten hing der | |
Politiker, ein Union-Jack-Fähnchen in jeder Hand, zweieinhalb Meter über | |
dem Boden hilflos in der Luft. „Die Sache hier ist gut organisiert“ | |
witzelte er, bevor er um eine Leiter und ein Seil bat. Vielleicht war das | |
ein Wink auf Boris Johnsons spätere Karriere als Premierminister: Allein | |
mit britischen Fähnchen hoch in die Luft springen und dann doch mitten auf | |
dem Weg, von allen verlassen, stecken bleiben? | |
Bei der Parlamentswahl im Dezember 2019 holten die Konservativen unter der | |
Führung Boris Johnsons ihr bestes Ergebnis seit über dreißig Jahren. Ihre | |
satte absolute Mehrheit im Unterhaus war für den Premierminister eine | |
Lizenz, zu tun, was ihm beliebte. | |
Johnson wollte das Vereinigte Königreich neu definieren, unabhängig und | |
global orientiert, statt nur auf Europa ausgerichtet. Zweieinhalb Jahre | |
später hat seine eigene Partei Boris Johnson zum Rücktritt gezwungen und | |
entscheidet in diesen Tagen über die Nachfolge. Für Boris Johnson ein | |
kometenhafter Aufstieg – und ein ebenso steiler Fall. | |
Was ist da geschehen? Und wie konnte es überhaupt geschehen? | |
„Boris wird den Willen des Volkes umsetzen, die Brexit-Sache erledigen und | |
Stabilität bringen“, versicherte Jonathan Holden in seiner Familienbrauerei | |
in Dudley im Wahlkampf im November 2019. In der deindustrialisierten | |
mittelenglischen Stadt hofften viele Menschen mit Brexit und Johnson auf | |
eine neue Blüte. Einen Monat später fiel die einstige rote Hochburg an | |
Johnsons Tories. Auch im früheren Bergarbeiterdorf Creswell, nördlich von | |
Nottingham, sagten lebenslange Labourwähler damals der taz, dass sie nicht | |
mehr Labour wählen könnten, weil Labour-Chef Jeremy Corbyn ein | |
„Terroristensympathisant“ sei. Labour-Veteran Dennis Skinner wurde nach 49 | |
Jahren Dienst für den Wahlkreis Bolsover arbeitslos. | |
Und heute, drei Jahre später, ist alles ganz anders. „Wie kann man einem | |
Mann glauben, der seine eigenen Regeln bricht?“, fragte Kneipenwirt Nick | |
Stanley-Lunn in Wakefield vor einer Nachwahl im Juni 2022. Sein Pub „Zum | |
tiefen Fall“, direkt neben einer ehemaligen Kohlegrube, hatte Symbolwert. | |
2019 hatten die Konservativen Wakefield erobert, 2022 holte Labour es | |
zurück. Imran Khan, der bisherige konservative Abgeordnete des Wahlkreises, | |
saß inzwischen wegen eines Sexualdelikts hinter Gittern. | |
Nur zwei Wochen nach dieser und einer zweiten verlorenen Nachwahl erklärte | |
Boris Johnson seinen Rücktritt, nachdem ihm innerhalb von zwei Tagen 57 | |
seiner Minister:innen und Staatssekretär:innen abhanden gekommen | |
waren. Das Drama hatte eigentlich vier Monate vorher begonnen, als | |
[2][Munira Mirza] zurücktrat, die Chefin des Politikstabes in 10 Downing | |
Street und eine der treuesten und fähigsten langjährigen Stützen Boris | |
Johnsons. Anlass der Trennung war ein Ausfall des Premierministers | |
gegenüber Labour-Oppositionsführer Keir Starmer im Unterhaus während einer | |
Debatte über „Partygate“, der Skandal über rechtswidrige Zusammenkünfte … | |
MitarbeiterInnen des Premierministers während des Corona-Lockdowns, teils | |
unter persönlicher Beteiligung Johnsons. Immer neuen Enthüllungen darüber | |
konterte der Premier mit Leugnung und Dementis, die regelmäßig in sich | |
zusammenfielen und schließlich eine unabhängige Untersuchung nach sich | |
zogen. | |
Anstatt sich für die Vorfälle zu entschuldigen, behauptete Johnson, Starmer | |
habe doch selbst während seiner Amtszeit als britischer Generalstaatsanwalt | |
den pädophilen BBC-Showmaster Jimmy Savile laufen lassen, der über | |
Jahrzehnte mindestens 500 Frauen und Mädchen sexuell belästigt oder | |
vergewaltigt hatte. Dieser Vorwurf ist falsch, eine Lüge von britischen | |
QAnon-Anhänger:innen. Die Behauptung Johnsons war selbst für Freunde des | |
Premiers ein Tiefpunkt. | |
## Der Rücktritts-Reigen | |
Schon zuvor war der konservative Abgeordnete Christian Wakeford – noch ein | |
Vertreter einer 2019 von den Tories frisch eroberten Labour-Hochburg – | |
mitten in einer Parlamentssitzung zu Labour übergelaufen, ebenfalls | |
aufgrund von „Partygate“. Und im Juni, nach der kompletten Veröffentlichung | |
des Untersuchungsberichts der Chefbeamtin [3][Sue Gray] über die illegalen | |
Zusammenkünfte, nach vier verlorenen Nachwahlen und einem miserablen | |
Ergebnis bei den Kommunalwahlen, drängte sich für die Konservativen die | |
Frage auf, ob sie mit Boris Johnson an der Spitze weiter das Land | |
begeistern und die nächsten Parlamentswahlen gewinnen könnten. | |
Das Ergebnis ist bekannt: Am 6. Juni stimmten 41 Prozent der konservativen | |
Fraktion bei einem Misstrauensvotum gegen Johnson. Das reichte nicht für | |
seine Absetzung, aber als sich Anfang Juli die Nachricht verbreitete, dass | |
der konservative Abgeordnete [4][Chris Pincher] im angetrunkenen Zustand | |
Männern zwischen die Beine gegriffen hatte und dass Johnson darüber nicht | |
die Wahrheit gesagt hatte, war der Moment zum Handeln gekommen. „Genug ist | |
genug“, schrieb Gesundheitsminister [5][Sajid Javid] in seiner | |
Rücktrittserklärung am Abend des 5. Juli – der erste Minister in einer | |
Lawine von Rücktritten aus Boris Johnsons Regierung, an deren Ende auch der | |
Premier selbst fiel. | |
Wie unbeschwert waren doch die Tage für Boris Johnson vierzehn Jahre zuvor | |
gewesen, als er für die Konservativen zur Londoner Oberbürgermeisterwahl | |
antrat, gegen Labours Ken Livingstone. Viele Londoner:innen wussten | |
zwar, dass Johnson ein Tory war, für das eher linke London politisch | |
unpassend, aber er galt eben als „kein richtiger Tory“, eher als | |
unterhaltsamer Spaßvogel, wenn auch von der elitären Sorte. Diese schräge | |
Gestalt als Bürgermeister, das war damals Ausdruck des Londoner Esprits. | |
Dass Boris Johnson als Journalist gefeuert worden war, weil er Geschichten | |
frei erfunden hatte, oder dass ihn der einstige konservative Parteiführer | |
Michael Howard als Büroassistent entlassen hatte, weil er, damals noch mit | |
seiner ersten Frau verheiratet, eine andere Frau geschwängert hatte, war | |
zwar bekannt, doch es kümmerte wenige, solange er seinen Job machte. | |
## Aufstieg zum mächtigsten Konservativen | |
Durch seinen Sieg in London wurde Johnson 2008 zum mächtigsten Politiker | |
der britischen Konservativen, zwei Jahre vor ihrer Rückkehr an die | |
Regierung unter David Cameron. Als Oberbürgermeister brachte Johnson London | |
aber herzlich wenig und kostete die Stadt viel Geld. So versprach er eine | |
Reduzierung von Verbrechen, aber selbst ehemalige Mitarbeiter:innen | |
bestätigen heute, dass ihm ein Plan dazu fehlte, im Gegenteil kürzte er | |
sogar die Polizeidienstkräfte im Einsatz. | |
Stattdessen zeigte sich schon damals ein Hang zur Nostalgie in moderner | |
Verpackung. Johnson ließ einen neuen Londoner Doppeldeckerbus planen, der | |
Tradition, neues Design und moderne Technik verbinden sollte. Als der | |
„Routemaster“ schließlich auf Londons Straßen rollte, dauerte es nicht | |
lange, bis sich „einer der technologisch fortgeschrittensten Busse der | |
Welt,“ so Johnson, als überteuerter Flop herausstellte: Die Idee war, die | |
Busse wieder wie früher mit einer offenen Hinterplattform auszustatten, | |
damit man jederzeit ein- und aussteigen kann. | |
Aber das hätte die Wiedereinführung von Schaffnern nötig gemacht und war | |
damit unbezahlbar. So wurden es doch geschlossene Doppeldecker, die aber | |
mehr Sprit verbrauchten als andere Modelle. Einen Plan seines Vorgängers | |
Ken Livingstone zur Wiedereinführung einer Straßenbahn ließ Johnson | |
hingegen liegen, obwohl ein Konsortium ihm sogar anbot, die Baukosten zu | |
übernehmen. | |
Johnson steckte Millionensummen in Planungen für einen neuen Großflughafen | |
und für eine neue Gartenbrücke über die Themse – zwei Projekte, die nie das | |
Licht der Welt erblickten. Eine Seilbahnstrecke über die Themse wurde | |
tatsächlich gebaut, aber sie braucht kaum jemand. | |
Anderes lief besser und wird bis heute mit Boris Johnsons Namen verbunden, | |
obwohl es wenig mit ihm zu tun hatte. Etwa die Olympischen Sommerspiele | |
2012, ein Höhepunkt in der internationalen Ausstrahlung Londons, die aber | |
lange vor seiner Amtszeit als Bürgermeister geplant worden waren. Oder das | |
städtische Leihrad, mit dem London 2010 Vorreiter in Europa wurde, und das | |
alle „Boris bike“ nannten, obwohl auch das ein Projekt seines Vorgängers | |
gewesen war. Immerhin kutschierte der Bürgermeister selbst des Öfteren auf | |
einem Drahtesel durch die Stadt und baute Londons erstes stadtweites | |
Fahrradspurnetz mit breiten blauen Radspuren auf Hauptstraßen. | |
Nach Aussage von Will Walden, damals Kommunikationsdirektor des | |
Oberbürgermeisters, schob Johnson gern jegliche Verantwortung auf andere | |
ab. Und dann gab es da noch das Thema mit den Frauen, etwa die | |
US-Geschäftsfrau Jennifer Arcuri, die vor einigen Jahren enthüllte, dass | |
sie mit Johnson zwischen 2012 und 2016 ein sexuelles Verhältnis unterhielt. | |
Eine offizielle Untersuchung, ob sie dabei tatsächlich in den Genuss von | |
städtischen Privilegien kam, läuft immer noch. | |
## Sprungbrett in die nationale Politik | |
Für Boris Johnson war das Oberbürgermeisteramt in London ein Sprungbrett in | |
die nationale Politik. Als in den Umfragen beliebtester Politiker | |
Großbritanniens rechnete er sich gute Chancen aus, auf David Cameron als | |
Premierminister zu folgen, als dieser zusagte, nach der Parlamentswahl 2015 | |
keine weitere volle Amtszeit amtieren zu wollen. Damals gewann Johnson den | |
sicheren konservativen Wahlkreis Hillingdon und Uxbridge im Westen Londons | |
und trat im Folgejahr nicht mehr zur Wiederwahl als Oberbürgermeister | |
Londons an. | |
Stattdessen stürzte er sich auf das Brexit-Referendum. Erst spät entschied | |
er sich, den EU-Austritt zu unterstützen, aber dann war er das | |
Aushängeschild der Brexit-Kampagne „Vote Leave“ unter dem fantasievollen | |
Motto des Brexit-Chefstrategen Dominic Cummings, wonach der Brexit 350 | |
Millionen Pfund pro Woche für das britische Gesundheitssystem freisetzen | |
werde. Am 23. Juni 2016 erwies es sich, dass er auf das richtige Pferd | |
gesetzt hatte – der Brexit kam durch. | |
Nach Camerons Rücktritt als Premierminister dachte Johnson daran, sich für | |
seine Nachfolge zu bewerben. Sein Mitstreiter Michael Gove torpedierte | |
seine Chancen mit den aus heutiger Sicht prophetischen Worten: „Ich bin | |
zögernd zu dem Fazit gekommen, dass Boris nicht in der Lage ist, zu | |
regieren und ein Team für die bevorstehenden Aufgaben aufzubauen.“ | |
Der Rest ist Geschichte. Theresa May wurde Parteivorsitzende und | |
Premierministerin und schob Johnson in das Amt des britischen | |
Außenministers ab, trotz seines eher undiplomatischen Charakters. Im Juli | |
2018 trat er im Streit um den Brexit zurück und verwandelte sich auf den | |
Hinterbänken in ein Sprachrohr für einen möglichst harten Brexit und in den | |
innerparteilichen Gegner Theresa Mays Nummer Eins. | |
Johnsons Rücktritt als Außenminister war dann der Startpunkt ins Amt des | |
Premierministers, als May im Mai 2019 nach einem Debakel bei den | |
Europawahlen selbst ihren Rücktritt ankündigte. Boris Johnson, den selbst | |
das linke London einst zum Bürgermeister gemacht hatte, galt als Politiker | |
mit magischem Potenzial. Im Juli wurde er Premierminister, Brexit-Stratege | |
Cummings sein Stabschef. | |
## „Let's get Brexit done!“ | |
Und Johnson haute auf den Tisch, vor allen bei den Verhandlungen mit der | |
EU. Auf dem konservativen Parteitag in Manchester im Oktober ließ er sich | |
groß feiern. „Let's get Brexit done!“ rief der neue Premier siebenmal in | |
seiner Rede, zur Begeisterung des Publikums. Mit „Boris, Boris“-Rufen | |
wurde er umjubelt. Johnson führte danach die Verhandlungen mit der EU zum | |
Abschluss – und düpierte seine Partner im Parlament, die nordirischen | |
Unionisten, mit seinem Nordirland-Protokoll, das eine Zollgrenze zwischen | |
Großbritannien und Nordirland schuf. Der Brexit war nun fertig. Es fehlte | |
noch die Parlamentsmehrheit. | |
Die holte Boris Johnson bei vorgezogenen Neuwahlen im Dezember 2019. Im | |
Wahlkampf tourte Boris im Norden Englands umher wie ein Rockstar. Er sprach | |
den Menschen aus dem Herzen mit einer Vision Großbritanniens als | |
unabhängige, freie und stolze Nation. Während im mehrheitlich | |
EU-freundlichen London niemand mehr über Johnson lächeln wollte, konnte der | |
Premier außerhalb der Hauptstadt die Menschen begeistern. | |
In einem kleinen Dorf in Fishlake in South Yorkshire traf der taz-Reporter | |
damals die beiden Friseusen Helen Copley und Georgina Holling. „Johnson und | |
seine Witze sind okay, und er war doch erfolgreich Bürgermeister in | |
London“, sagten sie. Johnson, zeitlebens ein Genießer, wurde plötzlich zum | |
Säulenheiligen für die Unterprivilegierten erklärt. | |
Die Wahl grandios gewonnen, den Brexit verhandelt, so feierten so manche in | |
der Nacht zum 31. Januar 2020 den Austritt des Vereinigten Königreichs aus | |
der EU und den Premierminister. John Hodson erzählte damals auf der Feier | |
am Parliament Square: „Ich bin hier, um den Remainern ‚Ihr könnt mich | |
mal!‘ zu sagen!“ | |
Der Traum der großen Freiheit endete rasch. Das Coronavirus breitete sich | |
aus. Johnson reagierte zu spät. Sein liberaler Instinkt wehrte sich gegen | |
einschränkende Maßnahmen im Alltag. Das kostete zu Beginn der Pandemie | |
Tausende Menschenleben. Großbritannien lag in Europa an der Spitze der | |
Sterbenden. Und Johnson bezahlte für seinen waghalsigen persönlichen Umgang | |
mit dem Virus beinahe mit dem Leben. Er erkrankte und lag zeitweise auf der | |
Intensivstation. | |
## „Partygate“ nimmt seinen Lauf | |
Doch das eigene Überleben führte nicht etwa dazu, dass Johnson in seiner | |
Regierung für mehr Disziplin sorgte. Im Gegenteil: Der Premier gestand | |
Mitarbeiter:innen gewisse Freiheiten zu, etwa das Trinken am | |
Arbeitsplatz einschließlich unerlaubter Zusammenkünfte mitten im Lockdown. | |
Als das ans Licht kam, behauptete Johnson im Unterhaus, es habe gar keine | |
Partys gegeben, man habe alle Regeln eingehalten. | |
Zwei Untersuchungsberichte und 126 polizeiliche Bußgeldbescheide später, | |
darunter auch gegen Johnson, belegen das Gegenteil. Je mehr Johnson | |
innerhalb seiner eigenen Partei wegen „[6][Partygate]“ kritisiert wurde, | |
desto stärker versuchte er nun mit populistischen Parolen gegenzusteuern: | |
Abschiebeversuche von Asylbewerber:innen nach Ruanda, Einschränkungen | |
des Demonstrationsrechts, „Kulturkampf“ gegen „wokeness“. Es nützte ihm | |
nichts. | |
Johnsons Leistungen? Neben dem Vollzug des Brexits, das mag man so oder so | |
bewerten, sind da Milliardeninvestitionen in marode Landesteile und sein | |
Mut, Steuern erhöht zu haben, um endlich für ein besseres Gesundheitssystem | |
zu sorgen. Johnson steht bis heute an vorderster Front bei der | |
militärischen Unterstützung der Ukraine. Sein Bekenntnis zur | |
Klimaneutralität ist echt – zum Horror des rechten Flügels der Tories. | |
Jetzt entscheiden die eingeschriebenen Mitglieder der Konservativen, wer | |
auf Boris Johnson folgt: der ehemalige Finanzminister [7][Rishi Sunak] oder | |
die amtierende Außenministerin [8][Liz Truss]. Letztere gilt als Favoritin, | |
auch weil sie bei der Rücktrittswelle aus der Regierung zu Johnson hielt – | |
anders als Sunak, der seine Kampagne offensichtlich lange vorbereitet | |
hatte. | |
Aus Umfragen an der konservativen Parteibasis geht aber noch etwas anderes | |
hervor: Würde Boris Johnson heute wieder zur Wahl stehen, er ginge als | |
Sieger vom Platz – mit mehr Stimmen als Truss und Sunak zusammen. Die | |
pensionierte Sekretärin Janet sagte dieser Tage im südenglischen Seebad | |
Eastbourne auf einer Wahlveranstaltung: „Ich hätte echt lieber Boris | |
gehabt. Es war ein großer Fehler, ihn zu stürzen. Nur jemand wie er konnte | |
so leicht Leute sowohl im Norden als auch hier hinter sich bringen.“ | |
Nun ist es also vorbei. „Es war wundervoll und ich empfehle es sehr,“ sagte | |
Boris Johnson, als man ihn 2012 endlich aus der Seilbahn gerettet hatte. | |
Schuld für sein Hängenbleiben hatten andere: „Ich glaube, sie haben die | |
Bremse angelassen“, scherzte er. Die Wahrheit ist, dass Johnson sich nicht | |
an die Anweisung hielt, sich während der Fahrt nicht aufzurichten. Er war | |
wohl eine Nummer zu gewichtig für das Konstrukt. Wie heute für seine | |
Partei. | |
30 Aug 2022 | |
## LINKS | |
[1] https://www.youtube.com/watch?v=3hRwnXmdRCo | |
[2] /Partygate-um-Boris-Johnson/!5833160 | |
[3] /Grossbritanniens-Spitzenbeamtin-Sue-Gray/!5832088 | |
[4] /Regierungskrise-in-Grossbritannien/!5866109 | |
[5] /Ruecktritte-bei-Grossbritanniens-Tories/!5866080 | |
[6] /Partygate-um-Boris-Johnson/!5830889 | |
[7] /Nachfolge-von-Boris-Johnson/!5868650 | |
[8] /Nachfolge-von-Boris-Johnson/!5869430 | |
## AUTOREN | |
Daniel Zylbersztajn-Lewandowski | |
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