# taz.de -- Baerbock in Athen und Ankara: Bisweilen Klartext | |
> In der Türkei findet die Außenministerin kritische Worte. Selbige wären | |
> auch in Griechenland nötig gewesen – in der Frage der Pushbacks. | |
Bild: Hält eigentlich nichts von Plattitüden im diplomatischen Umgang: Außen… | |
[1][Annalena Baerbock] hält nichts davon, im diplomatischen Umgang nur | |
Plattitüden auszutauschen. „Klartext, dass die Ohren schmerzen“, sollte vor | |
allem unter Freunden dazugehören. Diesem Grundsatz blieb sie bei ihrem | |
Antrittsbesuch in Griechenland und der Türkei vor allem in Istanbul treu. | |
Und ja, es ist gut, dass Baerbock nicht nur hinter verschlossenen Türen die | |
Freilassung des Menschenrechtsaktivisten Osman Kavala forderte und die | |
Türkei vor einem neuerlichen Einmarsch in Nordsyrien warnte. | |
Es war auch richtig, mit Vertreter:innen der Opposition und einer | |
Fraueninitiative, die gegen Femizide kämpft, zu sprechen. Allerdings war | |
bei näherem Hinsehen ihr Klartext doch ziemlich selektiv. Es geht ja darum, | |
wo und wie man in der Außenpolitik etwas erreichen kann. Die Freilassung | |
von Kavala gehört sicher nicht dazu. Das hat Präsident Tayyip Erdoğan | |
mehrfach klargestellt. Dasselbe gilt für Nordsyrien. | |
Sowohl die Russen als auch die Amerikaner haben Erdoğan dringend davon | |
abgeraten, in [2][Nordsyrien] militärisch aktiv zu werden. Damit war die | |
Sache bereits entschieden, und es gehört nicht viel dazu, sich der | |
Auffassung der Großmächte anzuschließen. Wo Baerbock aber etwas bewegen | |
kann, ist beim Verhältnis zwischen Griechenland und der Türkei. | |
Sich hier vollmundig der griechischen Position zu den jahrzehntealten | |
Auseinandersetzungen um Hoheitsgebiete und Ausbeutung von Bodenschätzen in | |
der Ägäis und im Mittelmeer anzuschließen, ist zwar Klartext, doch | |
politisch gesehen mindestens unterkomplex. Und da, wo sie wirklich etwas | |
hätte ausrichten können, bei der Frage der illegalen Pushbacks von | |
Flüchtlingen durch die griechische Küstenwache und Frontex, war es dann | |
ganz aus mit dem Klartext. | |
Anstatt die Gelegenheit zu nutzen und den griechischen Ministerpräsidenten | |
Kyriakos Mitsotakis mit den systematischen und politisch gewollten | |
[3][Pushbacks] zu konfrontieren, dimmte sie den Skandal zu „Einzelfällen“ | |
herunter, denen man nachgehen müsse. Alles andere hätte auch vermutlich | |
echten Ärger mit Brüssel und in der heimischen Koalition gegeben. | |
31 Jul 2022 | |
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## AUTOREN | |
Jürgen Gottschlich | |
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