# taz.de -- Türkischer Angriff auf Kurden: Grüne Jugend fordert klare Worte | |
> Vor der Türkeireise von Annalena Baerbock gibt es aus der eigenen Partei | |
> Druck auf die Außenministerin. | |
Bild: Zum Schicksal der Kurden in Nordsyrien und Nordirak hat Annalena Baerbock… | |
Heikle Reise für Annalena Baerbock (Grüne): Am Donnerstag fliegt die | |
Bundesaußenministerin nach Athen, von dort am Freitag weiter in die Türkei. | |
Die Reise stehe vor „dem Hintergrund des brutalen russischen Angriffskriegs | |
in der Ukraine“, sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Mittwoch. Die | |
Situation erfordere es, „dass wir in der Nato eng beisammen stehen“. | |
Im Moment ist es mit der Einigkeit nicht weit her: International hatte die | |
türkische Regierung in den letzten Monaten zunächst versucht, ihren | |
Einfluss durch die Androhung eines Vetos gegen den Nato-Beitritt Schwedens | |
und Finnlands auszubauen. Erst am Dienstag kündigte sie dann an, wieder ein | |
Gasbohrschiff ins Mittelmeer zu schicken. Vor zwei Jahren hatten | |
entsprechende Gaserkundungen in umstrittenen Gewässern zu einem Streit mit | |
Griechenland geführt. Auf Konfrontationskurs ist die türkische Regierung | |
weiterhin auch in Richtung Südosten: Seit Monaten spricht Präsident Erdoğan | |
von einem Einmarsch in die autonomen kurdischen Gebiete in Nordsyrien. | |
Schon jetzt beschießt das türkische Militär die Region immer wieder. | |
Einzelne Angriffe gab es zuletzt auch wieder auf [1][kurdische Gebiete im | |
Nordirak], bei denen Zivilist*innen getötet wurden. | |
Auf Annalena Baerbock gibt es nun Druck aus der eigenen Partei, vor allem | |
die Aggressionen gegen die syrischen Kurden klar zu verurteilen. „Erdoğan | |
hat schon viel zu lange machen können, was er will. Damit muss Schluss | |
sein“, sagte Sarah-Lee Heinrich, Co-Vorsitzende der Grünen Jugend, am | |
Mittwoch der taz. „Die Ampel sollte nicht die fatalen Fehler der | |
Außenpolitik der Vorgängerregierungen wiederholen. Wenn die Türkei keine | |
Konsequenzen zu befürchten hat, weil sie Teil der Nato ist, wird sie ihre | |
Eskalationen auf die Spitze treiben.“ Deshalb sei es wichtig, dass die | |
Bundesregierung und ihre Partner die türkischen Angriffe „öffentlich und | |
auf allen Ebenen“ als völkerrechtswidrig verurteilen. „Dafür muss sich die | |
Regierung einsetzen. Die Menschen in Rojava brauchen unsere Solidarität“, | |
sagte Heinrich. | |
In der [2][autonomen Region Rojava] würden jetzt Menschen angegriffen, die | |
„Seite an Seite mit dem Westen gegen den IS gekämpft haben und zu Recht als | |
Heldinnen und Helden gefeiert wurden“. Heute würden sie von den westlichen | |
Regierungen im Stich gelassen. „Das hat nichts mit wertegeleiteter | |
Außenpolitik zu tun“, sagte Heinrich. | |
27 Jul 2022 | |
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## AUTOREN | |
Tobias Schulze | |
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