# taz.de -- Debatte um Maskenpflicht und Schließung: Neues Schuljahr, alte Str… | |
> Der Lehrerverband Bildung und Erziehung (VBE) warnt vor erneuten | |
> Schulschließungen im Herbst. Eine Maskenpflicht wird es aber erst mal | |
> nicht geben. | |
Bild: Aktuell können die Länder keine flächendeckenden Maßnahmen wie Masken… | |
BERLIN taz | Endlich frei. Seit Beginn dieser Woche freuen sich | |
Schüler:innen in Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland über den | |
Ferienbeginn. Wenn Ende der Woche auch Baden-Württemberg und Bayern das | |
Schuljahr abschließen, ist ganz Deutschland in den Sommerferien. | |
Wie es danach weitergeht, ist jedoch – wieder einmal – unklar. Seit die | |
Länder vor Monaten die Masken- und Testpflicht an Schulen abgeräumt haben, | |
gelten dort keine flächendeckenden Maßnahmen zur Bekämpfung der | |
Coronapandemie mehr. Ob die Ministerien wegen der aktuellen Sommerwelle | |
[1][wieder strengere Regeln aufstellen], wollen sie erst kurz vor Beginn | |
des neuen Schuljahres entscheiden. | |
Zu spät, kritisiert der Verband Bildung und Erziehung (VBE). „Mit großer | |
Sorge müssen wir feststellen, dass die Politik es auch im dritten Jahr der | |
Pandemie, wider besseres Wissen, bislang nicht fertiggebracht hat, die | |
Schulen auf den erwarteten Anstieg des Infektionsgeschehens im Herbst | |
vorzubereiten“, sagte der VBE-Vorsitzende Udo Beckmann dem | |
Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). | |
Schulen seien weiterhin keine sicheren Lernorte und könnten im kommenden | |
Schuljahr erneut von Schließungen betroffen sein, wenn die Infektionszahlen | |
wieder anstiegen, warnte Beckmann. Angesichts ihrer wissenschaftlich | |
anerkannten Wirkung dürfe auch die rechtzeitige Wiedereinführung einer | |
Maskenpflicht kein Tabuthema sein. | |
## Maskenpflicht? Geht nicht! | |
Das Problem: Aktuell können die Länder gar keine flächendeckenden | |
Pandemiemaßnahmen wie die Einführung der Maskenpflicht an Schulen | |
beschließen, selbst wenn sie wollen. [2][Das vom Bundestag beschlossene | |
Infektionsschutzgesetz] erlaubt den Ländern nurmehr, eine Maskenpflicht in | |
Innenräumen lokal, also für einzelne Kreise oder kreisfreie Städte, | |
anzuordnen. So hat es die FDP in der Ampelkoalition durchgesetzt. Die | |
Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes laufen am 23. September aus. | |
Eine Neufassung könnte laut Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) in | |
der ersten Sitzungswoche nach den Sommerferien Anfang September vom | |
Bundestag beschlossen werden. Eine Rückkehr zur flächendeckenden | |
Maskenpflicht ist nach den bisherigen Äußerungen aus der Ampel | |
wahrscheinlich. Auch Buschmann bezeichnete deren Wirkung vor Kurzem als | |
„unstreitig“. | |
Für den Schulstart kommt die neue Einsicht in jedem Fall zu spät. Bis der | |
Bundestag den Ländern die Maskenpflicht wieder erlauben kann, wird in 14 | |
der 16 Bundesländer schon längst wieder unterrichtet. Zu den wenigen | |
Maßnahmen, die die Länder zum Schulstart zur Verfügung stehen, gehören | |
verpflichtende Schnelltests. | |
Mehrere Bundesländer haben in den vergangenen Tagen angekündigt, für den | |
Fall der Fälle für ausreichende Tests an Schulen sorgen zu wollen. Hessen | |
und Berlin beispielsweise vermeldeten, die Tests in den ersten Schulwochen | |
anzubieten, aber nur auf freiwilliger Basis. | |
## NRW startet ins Schuljahr | |
Viele andere Länder haben sich in diesem Punkt noch nicht festgelegt. In | |
Nordrhein-Westfalen, das am 10. August als erstes Land aus den Sommerferien | |
zurückkommt, will die neue Schulministerin Dorothee Feller (CDU) bis Ende | |
Juli ein Konzept für das neue Schuljahr erarbeiten. Laut Feller sind daran | |
auch Expert:innen aus dem Gesundheitsministerium beteiligt. | |
Zur drohenden Welle im neuen Schuljahr sagte Feller: „Wir wissen alle | |
nicht, wie der Herbst wird, und Distanzunterricht muss möglich sein.“ Auch | |
diese Option steht den Ländern aktuell nicht flächendeckend zur Verfügung. | |
Klar sind hingegen die Prognosen der Wissenschaft. Laut einer Simulation | |
des Infektionsgeschehens an der TU Berlin werden nach den Sommerferien die | |
Ansteckungen zunehmen. Die Forscher gehen zwar von einem hohen | |
Immunisierungsgrad in Deutschland aus, erinnerten aber daran, dass jede | |
Infektion das Risiko eines schweren Verlaufs berge. | |
26 Jul 2022 | |
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## AUTOREN | |
Ralf Pauli | |
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