# taz.de -- +++ Nachrichten zum Ukrainekrieg +++: Selenski entlässt Melnyk | |
> Präsident Selenski entlässt den umstrittenen ukrainischen Botschafter in | |
> Deutschland Andrij Melnyk. Russische Truppen versuchen nach ukrainischen | |
> Angaben, den Rest der Region Donezk zu erobern. | |
Bild: War ukrainischer Botschafter in Deutschland: Andrij Melnyk | |
## Selenski entlässt Botschafter Melnyk | |
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hat per Dekret den | |
ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk von seinem Amt entlassen. Das ging | |
aus einem von der Präsidentenkanzlei in Kiew am Samstag veröffentlichten | |
Dekret hervor. | |
Außer Melnyk wurden laut Präsidialamt auch die Botschafter der Ukraine in | |
Norwegen, Tschechien und Ungarn sowie Indien entlassen. Gründe oder eine | |
künftige Verwendung der Diplomaten wurden zunächst nicht genannt. | |
Der 46-Jährige Diplomat war zuletzt in die Kritik geraten wegen Äußerungen | |
über den ukrainischen Nationalisten und Antisemiten Stepan Bandera. elnyk | |
war seit Januar 2015 Botschafter in Deutschland – eine außergewöhnlich | |
lange Zeit für einen Diplomaten auf einem Posten. Auch Kommentatoren in | |
Kiew sagten am Samstag, dass dies etwa das Doppelte der üblichen | |
Entsendungszeit gewesen sei. | |
Melnyk hatte in den vergangenen Monaten mit seiner scharfen Kritik auch an | |
Kanzler Olaf Scholz (SPD) für Aufsehen gesorgt. Er warf Scholz und seinen | |
Ministern unter anderem vor, zu zögerlich Waffen für den Kampf gegen die | |
russischen Angreifer in die Ukraine zu liefern. (dpa/afp/taz) | |
## Attacken von Lyssytschansk aus | |
Die russische Armee nimmt nach der Einnahme des Gebiets Luhansk nach | |
ukrainischen Angaben nun von dort aus zunehmend die Region Donezk ins | |
Visier. Die Besatzer führten Angriffe von Lyssytschansk aus in Richtung | |
Westen, sagte der ukrainische Gouverneur von Luhansk, Serhij Hajdaj, am | |
Samstag. „Wir geben uns Mühe, die bewaffneten Gruppierungen der Russen auf | |
ganzer Linie aufzuhalten.“ Allerdings greifen sie Hajdaj zufolge von | |
mehreren Seiten an und versuchen, tief in das benachbarte Gebiet | |
vorzudringen. Sie erzeugen demnach eine „echte Hölle“ durch Raketenangriffe | |
und Artilleriebeschuss. Die ukrainischen Streitkräfte leisteten allerdings | |
tapfer Widerstand, sagte Hajdaj. | |
Russland dürfte als nächstes im Gebiet Donezk die größeren Städte Slowjansk | |
und Kramatorsk im Blick haben. Es ist erklärtes Ziel Moskaus, die Region | |
komplett der ukrainischen Kontrolle zu entreißen. Nach Angaben des | |
ukrainischen Generalstabs in Kiew gab es auch in anderen Teilen des Landes | |
Beschuss, darunter in den Gebieten Charkiw und Tschernihiw. Dabei sei auch | |
zivile Infrastuktur getroffen worden. | |
Immer wieder seien Angriffe des Feindes zurückgeschlagen worden, hieß es. | |
Ukrainische Luft-, Raketen- und Artillerieeinheiten feuerten auf | |
Ansammlungen russischer Truppen und auf Munitionslager. „Der Feind hat | |
erhebliche Verluste“, teilte der Generalstab in Kiew mit. Die ukrainische | |
Vize-Regierungschefin Irina Wereschtschuk hatte die Menschen in den | |
besetzten Teilen der Region Saporischschja und im Gebiet Cherson | |
aufgerufen, sich in Sicherheit zu bringen. Demnach soll es dort zu neuen | |
schweren Gefechten kommen. Die ukrainische Regierung hatte angekündigt, | |
sich besetzte Gebiete nach der Lieferung schwerer Waffen durch den Westen | |
zurückholen zu wollen. (dpa/ap) | |
## US-Außenminister: China muss Angriffskrieg verurteilen | |
US-Außenminister Antony Blinken hat China erneut dazu aufgefordert, den | |
russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu verurteilen. Nach einem | |
Treffen mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi am Rande des | |
G20-Außenministertreffens in Bali sagte Blinken am Samstag, China behaupte | |
zwar, in dem Konflikt neutral zu sein. Tatsächlich unterstütze Peking aber | |
Moskau. „Die Volksrepublik China steht nach wie vor zu Russland.“ | |
Blinken kritisierte, China gebe russische Propaganda wieder, schirme Moskau | |
in internationalen Organisationen ab und beteilige sich an gemeinsamen | |
Manövern. Er habe Wang Yi übermittelt, „dass dies wirklich ein Moment ist, | |
in dem wir alle aufstehen müssen, wie es ein G20-Land nach dem anderen | |
getan hat, um die Aggression zu verurteilen“. | |
Wang Yi schlug bei dem Treffen mit Blinken einen kritischen Ton an, wie der | |
chinesische Staatssender CCTV berichtete. Beide Staaten stünden immer mehr | |
Herausforderungen gegenüber, sagte der chinesische Außenminister demnach. | |
Wang Yi forderte die USA den Angaben zufolge auf, das politische System in | |
China zu respektieren und eine Mentalität wie im Kalten Krieg aufzugeben. | |
(dpa/afp) | |
## Militärausbildung für ukrainische Freiwillige in Großbritannien | |
In Großbritannien hat am Samstag ein neues Programm zur militärischen | |
Ausbildung ukrainischer Soldaten begonnen. Eine erste Gruppe von insgesamt | |
bis zu 10.000 militärisch unerfahrenen Freiwilligen aus der Ukraine habe | |
nun erste Übungen absolviert, teilte das britische Verteidigungsministerium | |
mit. | |
Das mehrwöchige Training basiert auf der britischen Grundausbildung für | |
Soldaten und umfasst den Umgang mit Waffen, erste Hilfe auf dem | |
Schlachtfeld, militärische Taktik und Kriegsrecht. Mehr als tausend | |
Angehörige der britischen Streitkräfte beteiligen sich in den kommenden | |
Monaten an der Ausbildung der ukrainischen Freiwilligen, die auf | |
verschiedenen Militärstützpunkten in England stattfindet. | |
„Dieses ehrgeizige neue Ausbildungsprogramm markiert die nächste Phase | |
britischer Unterstützung für die ukrainischen Streitkräfte in ihrem Kampf | |
gegen die russische Aggression“, erklärte Verteidigungsminister Ben | |
Wallace. Mit der „Weltklasse-Erfahrung“ der britischen Armee werde | |
Großbritannien der Ukraine helfen, ihre Truppen aufzubauen, um ihre | |
Souveränität zu verteidigen. | |
Großbritannien hat der Ukraine bisher Militärhilfen im Wert von 2,3 | |
Milliarden Pfund (2,7 Milliarden Dollar) bereitgestellt, darunter mehr als | |
5000 Panzerabwehrwaffen und Mehrfachraketen-Systeme. Im Zuge der „Operation | |
Orbital“ hatte Großbritannien bereits nach der russischen Annexion der Krim | |
zwischen 2015 und 2022 rund 22.000 ukrainische Soldaten ausgebildet. (afp) | |
## Russisches Militär berichtet von zerstörten westlichen Waffen | |
Russland hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau bei | |
massiven Angriffen im Osten der Ukraine einmal mehr auch westliche Waffen | |
vernichtet. In der Nähe der Ortschaft Tschassiw Jar im Gebiet Donezk sei | |
ein Hangar mit von den USA gelieferten M777-Haubitzen zerstört worden, | |
sagte Ministeriumssprecher Igor Konaschenkow am Samstag in Moskau. Demnach | |
wurden dort auch zahlreiche ukrainische Soldaten getötet. Von unabhängiger | |
Seite überprüfbar waren diese Angaben nicht. | |
Auch im Gebiet Mykolajiw im Süden des Landes, in der Region Dnipropetrowsk | |
um die Millionenstadt Dnipro sowie anderen Teilen des Landes seien bei | |
Artillerie- und Raketenangriffen Dutzende ukrainische Soldaten getötet | |
sowie Militärtechnik und teils Munitionslager zerstört worden, sagte | |
Konaschenkow. Er zeigte ein Video von Kampfeinsätzen sowie mit Landkarten | |
zu den Stoßrichtungen der russischen Streitkräfte. | |
Auch ausländische Kämpfer seien getötet worden. Im Gebiet Mykolajiw hätten | |
die Luftstreitkräfte auch zwei ukrainische Kampfjets vom Typ Suchoi Su-25 | |
abgeschossen. Zudem habe die russische Luftabwehr innerhalb von 24 Stunden | |
erneut 15 Kampfdrohnen vom Himmel geholt. Auch diese Angaben waren nicht | |
von unabhängiger Seite überprüfbar. Der ukrainische Generalstab hatte am | |
Morgen in Kiew von russischen Angriffen auf breiter Front berichtet. (dpa) | |
## UN-Bericht gibt Ukraine Mitschuld an Angriff auf Pflegeheim | |
Ein UN-Bericht hat ukrainischen Truppen eine Mitverantwortung am Angriff | |
russischer Rebellen auf ein Pflegeheim in der Region Luhansk Anfang März | |
zugewiesen. Ukrainische Soldaten hätten wenige Tage vor dem Angriff | |
Stellungen in dem Gebäude in Stara Krasnjanka bei Sjewjerodonezk bezogen | |
und es damit praktisch zu einem Ziel für Angriffe gemacht, hieß es in einem | |
Bericht des UN-Kommissariats für Menschenrechte. Am 11. März hätten | |
prorussische Rebellen dann mit schweren Waffen auf die Anlage geschossen, | |
in der 71 Bewohner und 15 Angestellte ohne Strom und Wasser ausharrten. | |
Dem Bericht zufolge gelang einigen wenigen Bewohnern und Angestellten die | |
Flucht in einen Wald, bevor sie schließlich in fünf Kilometern Entfernung | |
Hilfe fanden. Mindestens 22 Pflegeheimbewohner hätten überlebt, die genaue | |
Zahl der Toten sei noch nicht geklärt, hieß es. Der UN-Bericht beruht den | |
Angaben zufolge auf Zeugenaussagen überlebender Angestellter und | |
Informationen von Angehörigen von Bewohnern. Die Dokumentation des Falles | |
sei noch nicht abgeschlossen, sagte ein UN-Mitarbeiter. | |
Die ersten Medienberichte über den Angriff auf das Pflegeheim in Stara | |
Krasnjanka gab es mehr als eine Woche nach den Kämpfen. Sie gaben | |
weitgehend die Darstellung ukrainischer Regierungsvertreter wieder. Der | |
ukrainische Gouverneur von Luhansk, Serhij Hajdaj, erklärte am 20. März in | |
seinem Telegram-Konto, russische Okkupanten hätten aus kurzer Entfernung | |
mit einem Panzer zynisch und gezielt auf das Pflegeheim gefeuert und 56 | |
Menschen getötet. Generalstaatsanwältin Iryna Wenediktowa nannte die selbe | |
Zahl. Keiner von beiden erwähnte, ob ukrainische Soldaten vor Beginn der | |
Kämpfe in dem Gebäude waren. Drei Tage später, am 23. März, warf die | |
Menschenrechtskommissarin der Separatisten in Luhansk, Viktoria Serdyukowa, | |
ukrainischen Kräften vor, die Menschen im Pflegeheim als Geiseln genommen | |
zu haben. Beim Rückzug hätten sie dann das Haus in Brand gesteckt, viele | |
Einwohner seien lebendig verbrannt. | |
Der UN-Bericht urteilte nicht, ob ukrainische Soldaten oder Separatisten in | |
Stara Krasnjanka Kriegsverbrechen begangen haben. Der Kampf um das | |
Pflegeheim sei jedoch ein Sinnbild für die Befürchtungen von | |
Menschenrechtlern, dass Zivilisten als menschliche Schutzschilde | |
missbraucht werden könnten, um Militäroperationen in bestimmten Gebieten zu | |
verhindern, hieß es. Die von Hajdaj geleitete Regionalverwaltung von | |
Luhansk reagierte zunächst nicht auf Anfragen zu dem UN-Bericht. Das Büro | |
der Generalstaatsanwaltschaft teilte der Nachrichtenagentur AP mit, es | |
prüfe, ob sich ukrainische Soldaten in dem Pflegeheim aufgehalten haben. Es | |
nannte eine Zahl von etwa 50 Toten, also weniger als im März. (ap) | |
## Britischer Geheimdienst über russische Reservisten | |
Großbritannien hat die Aussagen von Kremlchef Wladimir Putin bezweifelt, | |
dass Russland im Krieg gegen die Ukraine noch gar nicht richtig angefangen | |
habe. Das Verteidigungsministerium in London verwies auf die russischen | |
Vorbereitungen für neue Offensiven. Bei den Verstärkungen handele es sich | |
um „Ad-hoc-Zusammenstellungen“, die mit veraltetem oder ungeeigneten Gerät | |
losgeschickt würden, hieß es am Samstag unter Berufung auf | |
Geheimdienstinformationen. | |
So habe ein großer Teil der russischen Reserven, die aus dem ganzen Land | |
zusammengezogen würden, lediglich Truppentransporter des sowjetischen Typs | |
MT-LB zur Verfügung. Diese Fahrzeuge seien deutlich schwächer gepanzert und | |
bewaffnet als die Schützenpanzer BMP-2, die zu Kriegsbeginn eingesetzt | |
wurden. | |
Großbritannien hat mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten begonnen. In | |
den kommenden Monaten sollen bis zu 10 000 Ukrainer trainiert werden. Etwa | |
1050 britische Soldaten sind in das Programm eingebunden, das an | |
verschiedenen Militärbasen im Land stattfindet. Der Kurs behandelt den | |
Umgang mit Waffen, Erste Hilfe auf dem Schlachtfeld, Patrouillentaktiken | |
und Kriegsrecht. Zudem hat die britische Regierung AK-Sturmgewehre | |
angeschafft, damit die ukrainischen Soldaten mit ihren gewohnten Waffen | |
trainieren können. | |
Sechs Kampfjets der britischen Luftwaffe wurden zu gemeinsamen Übungen in | |
die künftigen Nato-Mitgliedsländer Finnland und Schweden geschickt. Dies | |
sei Teil der erhöhten Präsenz in der Region und von den beiden nordischen | |
Ländern beantragt worden. „Diese Einsätze unterstreichen unsere | |
Entschlossenheit, die Partnerschaft zu verbessern und sicherzustellen, dass | |
unsere Streitkräfte nahtlos zusammenarbeiten können“, sagte | |
Verteidigungsminister Ben Wallace. (dpa/rtr) | |
## Außenpolitiker Roth will neue Ostpolitik | |
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth, hat | |
eine neue Ostpolitik gefordert. „Sicherheit kann es in Europa nur noch | |
gegen, nicht mehr mit Russland geben“, schrieb der SPD-Politiker in einem | |
Gastbeitrag für die „Welt am Sonntag“. Eine neue europäische | |
Sicherheitsarchitektur müsse auf militärische Abschreckung sowie auf die | |
politische und wirtschaftliche Isolation Russlands bauen, forderte er. | |
„Mit Blick auf Russland brauchen wir mehr Realismus statt naives | |
Wunschdenken“, schrieb Roth. Präsident Wladimir Putin habe aus dem Land | |
eine imperialistische Macht gemacht. Roth wies dabei auch auf „eklatante | |
Fehler“ seiner Partei in der Vergangenheit hin. „Die SPD ist zu Recht stolz | |
auf Willy Brandts Ostpolitik der 70er-Jahre“, schrieb er. „Trotz aller | |
historischen Verdienste dürfen wir uns angesichts der grundlegenden | |
Veränderungen in der Welt nicht hinter Willy Brandt verstecken“, mahnte er. | |
Für ein Umdenken in der Ostpolitik sei es aber „mitnichten notwendig, | |
sozialdemokratische Traditionslinien preiszugeben“, schrieb Roth. „Brandts | |
Einsatz für Frieden und Entspannung war auch deshalb so erfolgreich, weil | |
er von militärischer Stärke im Zeichen der nuklearen Abschreckung getragen | |
wurde.“ Im Rahmen einer neuen Ostpolitik müssten Deutschlands östliche | |
Nachbarstaaten stärker in die Russlandpolitik einbezogen werden, mahnte er. | |
„Künftig kann es keinen deutschen Sonderweg mehr mit Russland geben, der | |
zulasten unserer mittel- und osteuropäischen Partner geht“, schreibt Roth. | |
(dpa) | |
## Selenskyi will weiter Botschaften senden | |
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskyi will sich im russischen | |
Angriffskrieg gegen sein Land weiter mit Botschaften auch an das Ausland | |
wenden. „Wir arbeiten jeden Tag und unter allen Umständen so viel wie | |
möglich an der außenpolitischen Front“, sagte er am Freitag in einer | |
Videobotschaft. Seine Videoansprache an das slowenische Parlament am | |
Freitag sei bereits die 24. Rede an ein Abgeordnetenhaus eines EU-Mitglieds | |
gewesen. Drei Ansprachen an die Parlamente der übrigen der insgesamt 27 | |
EU-Mitgliedstaaten stehen noch aus. | |
„Ich hoffe, dass auch die drei anderen EU-Länder spüren werden, dass es bei | |
diesen Appellen nicht um Politik geht, sondern um den Schutz unserer | |
gemeinsamen Freiheit, und deshalb werden wir an den Punkt kommen, an dem | |
ich eines Tages sagen kann: Alle 27 Parlamente der Europäischen Union hören | |
den Freiheitskampf besser als jede russische Manipulation“, betonte der | |
Präsident. | |
Selenskyi gratulierte insbesondere den Krimtataren auf der von Russland | |
annektierten ukrainischen Halbinsel Krim zum islamischen Opferfest Kurban | |
Bayrami. „Ich glaube, dass das Jahr kommen wird, in dem wir uns einander | |
auf einer freien Krim willkommen heißen werden.“ (dpa) | |
9 Jul 2022 | |
## AUTOREN | |
Canset Icpinar | |
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