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# taz.de -- Nachrichten zur Coronakrise: Bundeswehr-Impfpflicht bleibt |
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> Deutsche Soldat:innen müssen sich gegen das Coronavirus impfen lassen. |
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> Das Bundesverwaltungsgericht wies eine Klage zweier Offiziere gegen die |
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> Regel ab. |
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Bild: Corona: Impfpflicht gilt auch für Mitarbeiter:innen der Bundeswehr |
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Berlin afp | Für Bundeswehrsoldaten bleibt die Impfung gegen das |
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[1][Coronavirus] verpflichtend. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig |
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wies am Donnerstag die Klagen zweier [2][Luftwaffenoffiziere] gegen die |
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Aufnahme der Covid-19-Impfung in die Liste der Pflichtimpfungen ab. Die |
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Kläger sahen durch die Regelung unter anderem ihr Grundrecht auf |
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körperliche Unversehrtheit verletzt und forderten, die Impfung von der |
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Liste zu streichen, hatten damit aber nun keinen Erfolg. (Az. BVerwG 1 WB |
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2.22 u.a.) |
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Seit Ende November besteht für Soldatinnen und Soldaten die Pflicht, die |
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Corona-Schutzimpfung zu dulden, sofern dem keine medizinischen Gründe |
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entgegenstehen. Grundlage ist das Soldatengesetz, das auch eine Impfpflicht |
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für Tetanus, Hepatitis und andere Krankheiten vorsieht. |
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Aus Sicht der Kläger ist die Corona-Impfung nur unzureichend erforscht, |
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zudem verhindere sie eine Infektion oder Erkrankung nicht. Das Gericht |
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erklärte nun, dass das Bundesverteidigungsministerium vor einer neuen |
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Anordnung einer Auffrischungsimpfung mögliche neue Erkenntnisse zur Impfung |
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prüfen und abwägen solle. |
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Bereits zum Verhandlungsauftakt im Mai hatte der Vorsitzende Richter |
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Richard Häußler deutlich gemacht, dass eine Entscheidung in dem |
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vorliegenden Fall nur die beiden klagenden Offiziere betreffe. Vor dem |
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Bundesverwaltungsgericht sind demnach weitere Verfahren von Soldaten |
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unterschiedlicher Einheiten zum Thema anhängig. |
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7 Jul 2022 |
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