# taz.de -- Energieversorgung in Berlin: Vattenfall steigt aus | |
> Keine Kohle mehr aus Russland: Berlin bereitet sich auf das Embargo im | |
> August und einen weiteren Zustrom von Flüchtlingen vor dem 9. Mai vor. | |
Bild: Das Heizkraftwerk Lichterfelde wird mit Gas betrieben und nicht mit Kohle | |
BERLIN taz | Wer Mode designt, braucht weniger Energie als der, der Motoren | |
baut. Das in etwa wollte Berlins [1][Wirtschaftssenator Stephan Schwarz] | |
(für SPD) zum Ausdruck bringen, als er sagte, dass „energieintensive | |
Betriebe in Berlin eher unterrepräsentiert“ seien. Etwa 6 Prozent mache die | |
industrielle Wertschöpfung in der Stadt aus, im Bund seien es 20 Prozent. | |
„Berlin hat also eine andere Ausgangslage.“ | |
Die Energieversorgung der Stadt war am Dienstag Thema bei der Sitzung des | |
rot-grün-roten Senats, und der Wirtschaftssenator hatte zur | |
[2][anschließenden Pressekonferenz] zwei Botschaften mitgebracht: „Wir | |
nehmen die Situation ernst“, sagte Schwarz, aber er betonte auch: „Wir | |
haben keine Knappheit an Ressourcen, auch nicht an Mehl.“ Wenn die | |
Supermarktregale leer seien, sei das einzig auf Hamsterkäufe und | |
Spekulationsgeschäfte zurückzuführen. | |
Zum Ernstnehmen gehört auch die tägliche Beobachtung der Lage. Seit Februar | |
gebe es in der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe ein | |
„laufendes Monitoring“, berichtete der Senator. „Wir sind im Austausch mit | |
den Bundesministerien, der Bundesnetzagentur und auch den verschiedenen | |
Branchen.“ Jeden Tag lerne man mehr, betonte Schwarz, der von einer „Wucht | |
an Komplexität“ sprach. | |
Dazu gehören auch die Abhängigkeiten in der Region von russischem Öl, etwa | |
in Schwedt. Für den Fall, dass die Pipeline dort ausfalle, habe man | |
Alternativszenarien vorbereitet, etwa über eine Pipeline in Rostock. | |
„Möglich ist auch, dass die Tankstellen in der Region dann von Raffinerien | |
aus anderen Teilen Deutschlands versorgt werden müssen“, so Schwarz. Das | |
wäre dann nicht nur eine logistische Herausforderung, sondern würde auch zu | |
Preissteigerungen führen. | |
Schwarz betonte, dass man zusammen mit dem Bund die Abhängigkeit von | |
fossiler Energie verringern werde. „Bei russischer Kohle sind wir schon | |
voll im Ausstiegsszenario.“ So kaufe Vattenfall für seine Kraftwerke | |
bereits vor dem im August beginnenden Embargo keine Kohle mehr aus | |
Russland. | |
## Mehr Flüchtlinge erwartet | |
Eine logistische Herausforderung ist auch die Versorgung der ukrainischen | |
Flüchtlinge. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sprach | |
davon, dass es inzwischen 44.000 Anträge auf die Erteilung eines | |
Aufenthaltstitels gibt. Derzeit sei das „Ankunftsgeschehen“ leicht | |
rückläufig. „Wir haben nicht mehr 10.000 am Tag, sondern nur noch 3.000.“ | |
Mit dem Beginn der russischen Offensive im Donbass könne sich das aber | |
ändern. „Wir müssen damit rechnen, dass vor dem 9. Mai noch eine erhöhte | |
Zahl an Geflüchteten ankommt, weil sich die Angriffe verschärfen.“ | |
Dabei setzt der Senat ganz auf das [3][Ankunftszentrum in Tegel], das am | |
Tag bis zu 10.000 Menschen abfertigen könne, so Giffey. Die | |
„Notbehelfslösung an der Messe“ werde nicht mehr gebraucht, allerdings | |
sollen die Kapazitäten vorgehalten werden.Froh zeigte sich die Regierende, | |
dass der Bund bei der Konferenz mit den Länderchefs zugesagt hat, die | |
Kosten zu übernehmen. Außerdem würden ab 1. Juni nicht mehr die Sozialämter | |
für die Geflüchtete zuständig sein, sondern die Jobämter. | |
In den Schulen, so Giffey, würden 1.916 Schülerinnen und Schüler aus der | |
Ukraine unterrichtet. Je die Hälfte davon im Regelunterricht oder den 27 | |
Willkommensklassen. | |
12 Apr 2022 | |
## LINKS | |
[1] https://www.berlin.de/sen/web/ueber-uns/leitung-und-organisation/senator-st… | |
[2] https://www.youtube.com/watch?v=J7FO6d53xhU | |
[3] https://service.berlin.de/standort/330887/ | |
## AUTOREN | |
Uwe Rada | |
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