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# taz.de -- Energieversorgung in Berlin: Vattenfall steigt aus
> Keine Kohle mehr aus Russland: Berlin bereitet sich auf das Embargo im
> August und einen weiteren Zustrom von Flüchtlingen vor dem 9. Mai vor.
Bild: Das Heizkraftwerk Lichterfelde wird mit Gas betrieben und nicht mit Kohle
Berlin taz | Wer Mode designt, braucht weniger Energie als der, der Motoren
baut. Das in etwa wollte Berlins [1][Wirtschaftssenator Stephan Schwarz]
(für SPD) zum Ausdruck bringen, als er sagte, dass „energieintensive
Betriebe in Berlin eher unterrepräsentiert“ seien. Etwa 6 Prozent mache die
industrielle Wertschöpfung in der Stadt aus, im Bund seien es 20 Prozent.
„Berlin hat also eine andere Ausgangslage.“
Die Energieversorgung der Stadt war am Dienstag Thema bei der Sitzung des
rot-grün-roten Senats, und der Wirtschaftssenator hatte zur
[2][anschließenden Pressekonferenz] zwei Botschaften mitgebracht: „Wir
nehmen die Situation ernst“, sagte Schwarz, aber er betonte auch: „Wir
haben keine Knappheit an Ressourcen, auch nicht an Mehl.“ Wenn die
Supermarktregale leer seien, sei das einzig auf Hamsterkäufe und
Spekulationsgeschäfte zurückzuführen.
Zum Ernstnehmen gehört auch die tägliche Beobachtung der Lage. Seit Februar
gebe es in der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe ein
„laufendes Monitoring“, berichtete der Senator. „Wir sind im Austausch mit
den Bundesministerien, der Bundesnetzagentur und auch den verschiedenen
Branchen.“ Jeden Tag lerne man mehr, betonte Schwarz, der von einer „Wucht
an Komplexität“ sprach.
Dazu gehören auch die Abhängigkeiten in der Region von russischem Öl, etwa
in Schwedt. Für den Fall, dass die Pipeline dort ausfalle, habe man
Alternativszenarien vorbereitet, etwa über eine Pipeline in Rostock.
„Möglich ist auch, dass die Tankstellen in der Region dann von Raffinerien
aus anderen Teilen Deutschlands versorgt werden müssen“, so Schwarz. Das
wäre dann nicht nur eine logistische Herausforderung, sondern würde auch zu
Preissteigerungen führen.
Schwarz betonte, dass man zusammen mit dem Bund die Abhängigkeit von
fossiler Energie verringern werde. „Bei russischer Kohle sind wir schon
voll im Ausstiegsszenario.“ So kaufe Vattenfall für seine Kraftwerke
bereits vor dem im August beginnenden Embargo keine Kohle mehr aus
Russland.
## Mehr Flüchtlinge erwartet
Eine logistische Herausforderung ist auch die Versorgung der ukrainischen
Flüchtlinge. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sprach
davon, dass es inzwischen 44.000 Anträge auf die Erteilung eines
Aufenthaltstitels gibt. Derzeit sei das „Ankunftsgeschehen“ leicht
rückläufig. „Wir haben nicht mehr 10.000 am Tag, sondern nur noch 3.000.“
Mit dem Beginn der russischen Offensive im Donbass könne sich das aber
ändern. „Wir müssen damit rechnen, dass vor dem 9. Mai noch eine erhöhte
Zahl an Geflüchteten ankommt, weil sich die Angriffe verschärfen.“
Dabei setzt der Senat ganz auf das [3][Ankunftszentrum in Tegel], das am
Tag bis zu 10.000 Menschen abfertigen könne, so Giffey. Die
„Notbehelfslösung an der Messe“ werde nicht mehr gebraucht, allerdings
sollen die Kapazitäten vorgehalten werden.Froh zeigte sich die Regierende,
dass der Bund bei der Konferenz mit den Länderchefs zugesagt hat, die
Kosten zu übernehmen. Außerdem würden ab 1. Juni nicht mehr die Sozialämter
für die Geflüchtete zuständig sein, sondern die Jobämter.
In den Schulen, so Giffey, würden 1.916 Schülerinnen und Schüler aus der
Ukraine unterrichtet. Je die Hälfte davon im Regelunterricht oder den 27
Willkommensklassen.
12 Apr 2022
## LINKS
[1] https://www.berlin.de/sen/web/ueber-uns/leitung-und-organisation/senator-st…
[2] https://www.youtube.com/watch?v=J7FO6d53xhU
[3] https://service.berlin.de/standort/330887/
## AUTOREN
Uwe Rada
## TAGS
Berlin
Energieversorgung
Franziska Giffey
Schwerpunkt Flucht
Schwerpunkt Krieg in der Ukraine
Ukraine
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