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# taz.de -- Bundesinnenministerium setzt Flüge aus: Abschiebestopp nach Afghan…
> Das Ministerium von Horst Seehofer wird vorerst keine Flüchtlinge mehr
> nach Afghanistan zurückbringen. Die Sicherheitslage in dem Land wird
> immer schlechter.
Bild: Abschiebung nach Afghanistan 2019 ab Leipzig. Vorerst sollen keine Mensch…
Berlin dpa/ap/afp | Deutschland schiebt vorerst keine Menschen mehr
[1][nach Afghanistan ab]. „Der Bundesinnenminister hat aufgrund der
aktuellen Entwicklungen der Sicherheitslage entschieden, Abschiebungen nach
Afghanistan zunächst auszusetzen.“ Das teilte der Sprecher von
Innenminister Horst Seehofer (CSU) am Mittwoch via Twitter mit. Nach
Angaben des Ministeriums leben derzeit knapp 30.000 ausreisepflichtige
Afghanen in Deutschland.
Mit seiner Entscheidung vollzog Seehofer einen Kurswechsel. Erst vor
wenigen Tagen hatte er sich dafür ausgesprochen, die Abschiebungen nach
Afghanistan zumindest für Straftäter fortzusetzen – ungeachtet des
Vormarsches der Taliban.
Die Entscheidung Seehofers kam offenbar auch für sein Ministerium
überraschend. Weniger als zwei Stunden vor Bekanntwerden der Aussetzung
hatte Seehofers Sprecher auf einer Pressekonferenz mit Blick auf
ausreisepflichtige Afghanen gesagt, das Ministerium sei „weiterhin der
Auffassung, dass es Menschen in Deutschland gibt, die das Land verlassen
sollten, so schnell wie möglich“.
Abschiebungen fänden nur dann statt, wenn sie mit Blick auf die
individuelle Sicherheit der Abgeschobenen „vertretbar“ seien „Das ist nach
wie vor der Stand der Dinge“, hatte der Sprecher gesagt.
Er berichtete dabei auch von einem vor zwei Wochen gescheiterten Versuch,
sechs Inhaftierte nach Afghanistan abzuschieben. „Diese Abschiebung hat
nicht stattgefunden, weil für die beteiligten Behörden in Deutschland und
auch in Afghanistan die Situation unklar war“, sagte Alter. „Das heißt, es
war keine sichere Prognose möglich, wie die Situation sich entwickelt.“
11 Aug 2021
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