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# taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Spahn plant wohl Impfung a…
> Die Bundesregierung sucht Wege, um mehr Menschen zur Impfung zu bewegen.
> Die Neuinfektionen stagnieren. Indonesien will nur noch Immunisierte ins
> Land lassen.
Bild: Liegen geblieben: Wie lässt sich verhindern, dass sich manche Menschen n…
## Merkel und Spahn: Noch mehr Impfen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn setzt sich dafür ein, dass mehr
Impfangebote im Alltag gemacht werden. Als Beispiele nannte er nach
Informationen von Reuters aus Teilnehmerkreisen im CDU-Bundesvorstand etwa
Kioske und Fußballstadien. Die Coronalage sei derzeit gut unter Kontrolle,
sehr wichtig werde aber der Herbst. Hier habe das Offenhalten der Schulen
und Kitas oberste Priorität, sagt der CDU-Politiker.
Bundeskanzlerin Angela Merkel mahnte an, dass die Länder für einen sicheren
Schulanfang nach den Sommerferien sorgen sollen. Es sei sehr wichtig, dass
man die Schulen offen halten könne, sagt Merkel nach Informationen von
Reuters aus Teilnehmerangaben im CDU-Bundesvorstand. Sie erwähnt in diesem
Zusammenhang auch die Förderprogramme für Luftfilter in den Klassenräumen,
heißt es.
Wichtig seien auch geeignete Tests für Kinder, sagt Merkel und plädiert für
ein möglichst gemeinsames Vorgehen der 16 Länder. Das Hauptthema im Sommer
sei „impfen, impfen, impfen“. Merkel verweist darauf, dass etwa
Großbritannien eine Impfquote von 80 Prozent erreiche.
Die Bundesregierung lehnt Strafzahlungen für „Impfschwänzer“ aber ab, wie
Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin sagte. „Impftermine
sind tatsächlich wertvoll, und es ist wichtig, dass sie genutzt werden.“
Seibert ruft Personen, die einen Impftermin nicht einhalten können oder
wollen, auf, diesen frühzeitig abzusagen. „Strafen für Menschen, die einen
Impftermin nicht wahrnehmen, sieht die Bundesregierung nicht vor.“
Seibert appellierte zudem „mit allem Nachdruck“: „Lassen Sie sich impfen.…
Mit der Impfung schütze man nicht nur sich selbst vor einer Krankheit mit
schwerem Verlauf, sondern man schütze auch seine Mitmenschen und seine
Familie. (rtr)
## Debatte um Sanktionen für Impfverweiger:innen
Sechseinhalb Monate nach dem Beginn der Schutzimpfungen gegen das
[1][Coronavirus] in Deutschland wird über Anreize und Sanktionen
diskutiert, um eine möglichst hohe Impfquote zu erreichen. Der
Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas
Gassen, forderte das Ende aller Coronamaßnahmen für vollständig Geimpfte.
[2][Sanktionen für jene, die Impftermine verfallen lassen], nannte der
Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung (SPD), in der
Tageszeitung Die Welt (Montag) „die zweitbeste Lösung“.
Der Düsseldorfer Rheinischen Post (Montag) sagte Jung: „Wir müssen mehr
Menschen ansprechen, die sich beim Impfen bisher zurückhalten.“ Dazu solle
stärker auf schwer erreichbare Menschen in benachteiligten Stadtteilen
zugegangen werden. Mobile Impfteams würden in nächster Zeit eine größere
Rolle spielen.
Die Impfkampagne müsse dringend mit Tempo weitergehen, auch zum Schutz
gegen neue Virusvarianten, sagte Jung. Laut Bundesgesundheitsministerium
sind derzeit 37,9 Prozent der deutschen Bevölkerung vollständig gegen das
Coronavirus geimpft. Mindestens eine Impfdosis haben 55,6 Prozent erhalten.
Ärztevertreter Gassen sagte der Bild-Zeitung (Montag), spätestens im
September werde für jeden Impfwilligen ein Impfangebot verfügbar sein, dann
müssten „eigentlich nahezu alle Coronamaßnahmen weg“. Jeder könne dann
immer noch individuell entscheiden, ob er oder sie weiter Maske tragen
will, sagte Gassen. Pflicht solle es dann aber nicht mehr sein. Das
Aufheben der Einschränkungen sei wichtig, um die Impfbereitschaft
hochzuhalten.
Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hält Geldbußen
für Menschen, die Impftermine verfallen lassen, für denkbar. Man könne es
sich nicht leisten, „Impfstoffe verfallen zu lassen, weil bereits
ausgemachte Termine einfach nicht eingehalten, nicht abgesagt oder ohne
triftigen Grund abgesagt werden“. Wenn eine entsprechende „Solidarität in
Teilen der Gesellschaft nicht vorhanden ist, müssen wir uns schon
überlegen, wie wir diese im Interesse aller, gegebenenfalls auch über
Sanktionen, werden einfordern können“, sagte er der Welt.
FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki sagte der Zeitung, er halte es nicht für
zielführend, „durch Strafandrohungen den Druck weiter zu erhöhen“. Der
Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager (CDU), sagte:
„Anstatt über Strafen nachzudenken, sollten wir uns überlegen, was wir tun
können, um die Impfbereitschaft weiterhin hochzuhalten.“ (epd)
## Indonesien verschärft Einreiseregeln
Indonesien reagiert wegen immer weiter steigenden Neuinfektionen mit
strengeren Regeln für Reisende aus dem Ausland. Ab sofort müssen sowohl
indonesische Staatsbürger als auch Ausländer eine vollständige Impfung
gegen das Virus nachweisen, bevor sie ins Land dürfen. Zudem müssten
Einreisende nun acht Tage in Quarantäne statt wie bisher fünf Tage, sagte
Ganip Warsito, der Chef der nationalen Corona-Taskforce.
Die Grenzen würden aber nicht geschlossen, sagte Vize-Außenminister
Mahendra Siregar. „Internationale Reisen sind weiter erlaubt, aber wir
verschärfen die Maßnahmen.“
Zuletzt hatte das Rote Kreuz vor einem Kollaps des Gesundheitssystems in
dem Inselstaat gewarnt. Seit Tagen meldet das Land Rekordwerte von über
25.000 Neuinfektionen. Am Sonntag verzeichneten die Behörden zudem 555
Todesfälle in Verbindung mit Covid-19.
Im viertbevölkerungsreichsten Staat der Erde mit 270 Millionen Einwohnern
wurden bislang 2,28 Millionen Coronafälle bestätigt. Mehr als 60.000
Menschen sind in Verbindung mit Covid-19 gestorben. Der wichtige
Tourismussektor auf Inseln wie Bali liegt weiter am Boden. (dpa)
## Rund 200 Neuinfektionen registriert
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI)
binnen eines Tages 212 Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen vom
Montagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 04.40 Uhr
wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 219
Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI mit bundesweit
5,0 an (Vortag: 5,0; Vorwoche: 5,6).
Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz während der dritten Coronawelle hatte es
am 26. April 2021 mit 169,3 gegeben. Danach sank der Wert – von wenigen
Ausreißern abgesehen – stetig. Zuletzt deutete sich aber eine mögliche
Trendwende an, vor der Pandemie-Expert:innen wegen der zunehmenden
Verbreitung der besonders ansteckenden Delta-Variante schon seit Längerem
warnen.
Deutschlandweit wurde den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden ein
Todesfall verzeichnet. Vor einer Woche waren es acht Tote gewesen. Die Zahl
der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion
mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 91.031. (dpa)
## Französischer Minister warnt vor vierter Welle
Der französische Gesundheitsminister Olivier Veran warnt vor einer vierten
Infektionswelle in der Coronapandemie. Wegen der Delta-Variante seien die
Infektionszahlen fünf Tage lang nicht zurückgegangen. „Das britische
Beispiel zeigt, dass eine vierte Welle ab Ende Juli möglich ist“, erklärte
Veran. Die Impfkampagne müsse beschleunigt werden. Frankreich befinde sich
in einem Rennen gegen die Zeit. (rtr)
## Esken: Stiko soll Impfempfehlung für Jugend überdenken
SPD-Chefin Saskia Esken hat die Ständige Impfkommission (Stiko)
aufgefordert, ihre Haltung zur Corona-Impfung von Jugendlichen zu
überdenken. „Wir brauchen dringend einen Impfstoff für Kinder, und ich
hoffe auch, dass die Stiko ihre eingeschränkte Impfempfehlung für
Jugendliche bald überdenkt“, sagte sie der Rheinischen Post (Montag).
Die Stiko hat bisher keine generelle Impfempfehlung für Kinder und
Jugendliche ab 12 Jahren ausgesprochen. Sie empfiehlt Impfungen nur für 12-
bis 17-Jährige mit bestimmten Vorerkrankungen wie Adipositas, Diabetes und
chronischen Lungenerkrankungen. Das Gremium begründete seine Empfehlung
unter anderem damit, dass das Risiko einer schweren Covid-19-Erkrankung für
diese Altersgruppe gering ist.
Nachdem die jungen Leute über mehr als ein Jahr solidarisch gewesen seien,
dürfe man jetzt dieselbe Rücksichtnahme auch von den Erwachsenen erwarten,
so Esken weiter. „Dazu gehört es beispielsweise, dass alle sich weiterhin
an die Hygieneregeln halten und dass kommerzielle Großveranstaltungen wie
der Fußball mit Tausenden Besuchern und erschreckend geringer
Hygienedisziplin nicht akzeptiert werden, dass Reiserückkehrer konsequent
getestet und gegebenenfalls unter Quarantäne gestellt werden und dass die
Testdisziplin in den Betrieben für Nichtgeimpfte weiterhin aufrechterhalten
wird.“
An den Schulen plädierte sie dafür, im Präsenzunterricht und in anderen
Situationen, wo naher Kontakt mit jungen Menschen kaum vermieden werden
könne, nur solches Personal einzusetzen, das genesen, tagesaktuell getestet
oder vollständig geimpft sei. (dpa)
5 Jul 2021
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