# taz.de -- Die „Mitte“, Pflege, Órban: Ideenstaubsauger Merkel | |
> Die „Mitte“ will gegen Rechtsextremismus sein, tut aber nichts dafür. | |
> Pflegekräfte arbeiten immer noch zuviel und Despoten bleiben Despoten. | |
Bild: Merkel sozialdemokratisierte schneller als der Schatten, den sie von der … | |
taz: Herr Küpperbusch, was war schlecht vergangene Woche? | |
Keine Beweise für fremde Intelligenz in UFOs. | |
Und was wird in dieser besser? | |
Hoffnung auf unfremde Intelligenz. | |
Vergangene Woche hielt Angela Merkel ihre vermutlich letzte | |
Regierungserklärung, es schwebte ein Hauch von Abschiedsstimmung und | |
Bewunderung durch den Bundestag. Was werden Sie nach der Ära Merkel | |
wirklich vermissen? | |
Ihre Lernfähigkeit. Sie kann das im Pirouetten-Stil: Ausstieg aus dem | |
Ausstieg aus dem Atomausstieg, 2011. Im zäh-wie-Gummi-Stil: Gemeinsame | |
europäische Schulden blockierte sie bis zur Pandemie. Und als | |
„Ideenstaubsauger“: Von Mindestlohn bis Mütterrente sozialdemokratisiert | |
sie schneller als der Schatten, den sie von der SPD übrig ließ. Willst du | |
Merkel schmunzeln sehen, erzähle ihr von einem Projekt. Sie hört sich das | |
an und nutzt die Zeit, ihre klügste Reaktion vorzubereiten. Sie ist zäh | |
gegen das Schlechte, das ist gut. Und gegen das Gute, das ist schlecht. | |
Laut „Mitte-Studie“ sind die offen rechtsextremen Einstellungen in der | |
Mitte der Gesellschaft weniger verbreitet als noch vor zwei Jahren. Gute | |
Neuigkeiten, aber wer genau ist eigentlich diese „Mitte“? | |
Essen Sie bei McDonald’s? Nein! Und wie schmeckt Ihnen der Big Mac? Super! | |
So lesen sich Details der Studie, wonach „rund 70 Prozent den | |
Rechtsextremismus als größte Bedrohung sehen“, und zugleich eine zunehmende | |
Zahl „selbst hart rechtsextremistisch formulierten Aussagen“ zustimme. | |
1.750 „deutsche Staatsbürger“ wurden telefonisch befragt, vermutlich | |
antworteten 1.750, sie hätten den Sarrazin im Regal stehen, weil sie den | |
mal geschenkt bekommen hätten. „Mitte“ scheint zu sein, wer das Erwünschte | |
sagt gegen Rechtsextremismus; und zugleich rechtsextreme Haltungen teilt. | |
So belegt die Studie eher, dass mehr Leute gern „rechtsextrem“ wären, wenn | |
es nicht so schändlich klänge. | |
Pflegekräften aus dem Ausland, die in Deutschland Patient:innen | |
betreuen, steht der Mindestlohn zu. Das entschied das Bundesarbeitsgericht. | |
Bedeutet das jetzt endlich faire Arbeitsbedingungen? | |
Nein, ein „Armageddon“ und einen „Tsunami“, wie Branchenverbände schoc… | |
riefen. Das Geschäftsmodell funktionierte bisher, weil Frauen 24 Stunden am | |
Tage arbeiteten oder sich bereit hielten – und dafür 30 Stunden pro Woche | |
schlecht bezahlt bekamen. Wenn diese 30 Stunden nun nach Mindestlohn | |
bezahlt werden, sind weitere 138 Stunden zu klären. Kurz: Sobald die | |
gesetzlichen Standards eingehalten werden, erlebt diese Branche ihren | |
Untergang. Die Kirchen als größte Arbeitgeber in dieser Branche sollten mit | |
einem legalen, realistischen Arbeitsmodell vortreten. | |
Viel Kritik musste sich Ungarns Ministerpräsident Orbán diese Woche wegen | |
seines homofeindlichen Gesetzes anhören – auch von der EU. Kritik ist ja | |
schön und gut. Doch wie geht es jetzt weiter? | |
Wenn man von Filmen und Büchern schwul werden kann, was zum Teufel hat | |
Orbán konsumiert, um ein so stattlicher Vollorbán zu werden? Luxemburg und | |
Holland deuten einen Rauswurf Ungarns als wünschenswert an – wissend, dass | |
ihnen dazu Macht und Mehrheit fehlt. Und Orbán bedient patriotische Gefühle | |
daheim, indem er in Europa fleißig Feinde sammelt. So ist auch dieser Fall | |
– wie die Fräse gegen Polens freie Justiz – nur ein Argument mehr für ein… | |
wirksameren Rechtsstaatsschutz in der EU. Keine Grundrechte, keine Kohle. | |
So einfach wär’s. | |
Die Uefa verschanzt sich hinter ihren Statuten und verbietet, dass das | |
Münchner Stadion in Regenbogenfarben leuchtet. Hat die Uefa damit ein | |
Eigentor geschossen? | |
„Diversity“ läuft stets Gefahr, als schmierige Gratis-Charity desodorierend | |
auch noch unter die schlimmste Schurkenachsel gesprüht zu werden. Macht | |
Eindruck und kostet nix. Hier ergab sich, dass in der Uefa zwei | |
konkurrierende Geschäftsmodelle Krieg bekamen: hemmungslose Ranschmeiße an | |
Antirassismus und LGBTQ, und Willfährigkeit gegen potente Despoten. Hat | |
schon etwas Literaturpreiswürdiges, fein unversöhnliches Lügengebäude mit | |
einem Regenbogen zu markieren. | |
Die deutsche Nationalmannschaft hangelt sich ins Achtelfinale, Leon | |
Goretzka schießt das entscheidende Tor zum Ausgleich. Haben die Deutschen | |
noch Chancen auf ihr Sommermärchen? | |
Für Goretzkas Herzgeste gen Hooligans hat sich die Sause jetzt schon | |
gelohnt. | |
Und was machen die Borussen? | |
Die ganzen Transfergerüchte erinnern mich ungut an die Zeit, als ich mir | |
keine Lateinvokabeln merken konnte. | |
(Fragen: cas, mlr) | |
27 Jun 2021 | |
## AUTOREN | |
Friedrich Küppersbusch | |
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