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# taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Keine generelle Reisewarnu…
> Ab 1. Juli hebt die Bundesregierung weite Teile der deutschen
> Reisewarnungen auf. Der Bundestag verlängerte derweil die
> Pandemie-Notlage.
Bild: Auch Madeira ist von der Risiko-Liste gestrichen
## Bundesregierung hebt Reisewarnung für Risikogebiete auf
Wegen sinkender Corona-Infektionszahlen streicht die Bundesregierung am
Sonntag ganz Österreich sowie Teile Griechenlands, Kroatiens und der
Schweiz von der Liste der Risikogebiete. Das teilte das Robert
Koch-Institut am Freitag mit. Wer aus diesen Gebieten auf dem Landweg nach
Deutschland kommt, muss künftig keinerlei Einreisebeschränkungen wegen
Corona mehr beachten.
Auch die Urlaubsinseln Madeira in Portugal und Zypern sowie zwölf weitere
Länder auf dem Balkan, in Osteuropa, Asien und Nordamerika werden von der
Risikoliste gestrichen, darunter die USA und Kanada. In diesen beiden
Ländern gilt aber nach wie vor eine Einreisesperre für Deutsche, die nicht
dort leben.
Außerdem sind folgende Staaten ab Sonntag keine Risikogebiete mehr:
Armenien, Aserbaidschan, Bosnien, Kosovo, Libanon, Moldau, Montenegro,
Nordmazedonien, Serbien und die Ukraine. Hinzu kommen zwei Regionen in
Norwegen.
Für alle diese Länder und Regionen entfällt auch die Reisewarnung des
Auswärtigen Amts. Die Bundesregierung rät allerdings weiterhin
grundsätzlich von touristischen Reisen ins Ausland ab. In einer Woche
beginnen in den ersten Bundesländern die Sommerferien.
Unterdessen haben sich die EU-Staaten auf eine Lockerung der Grenzwerte für
Corona-Reisebeschränkungen verständigt. Ein am Freitag angenommener
Beschluss sieht vor, Regionen künftig erst bei deutlich höheren
Inzidenzzahlen als Risikogebiet einzustufen. Dies soll dazu führen, dass
weniger Menschen unter strenge Test- und Quarantäneauflagen fallen und
innerhalb der EU wieder mehr gereist werden kann. Geimpfte und Genesene
sollen zudem in der Regel gar keine Reisebeschränkungen zu befürchten
haben.
Nach der Einigung werden Gebiete zum Beispiel nur noch dann als „rotes“
Corona-Risikogebiet ausgewiesen, die in den 14 Tagen zuvor zwischen 200 und
500 neue Fälle pro 100.000 Einwohner gemeldet haben – oder zwischen 75 und
200 bei einem Anteil positiver Corona-Tests von über 4 Prozent. Früher
hatten die unteren Grenzwerte noch bei 50 beziehungsweise 150 gelegen.
Entsprechend wurden auch die Grenzwerte für „orangene“ Gebiete mit mäßig…
Ansteckungsgefahr und „grüne“ Gebiete mit geringer Ansteckungsgefahr
angepasst.
Für die meisten österreichischen Bundesländer war die Einstufung als
Risikogebiet für Reisende aus Deutschland bereits vor einer Woche
aufgehoben worden. Ab Sonntag gilt das auch für die noch ausstehenden
Länder Tirol und Vorarlberg. Wer aus Deutschland nach Österreich einreist,
muss allerdings auch weiterhin einen negativen Antigen- oder PCR-Test
vorweisen können. Davon ausgenommen ist, wer eine Impfung nachweisen kann
oder bereits an Corona erkrankt und genesen ist.
In Kroatien sind ab Sonntag nur noch zwei Regionen im Landesinneren auf der
Risikoliste, alle Urlaubsgebiete an der Adria-Küste sind „risikofrei“. In
Griechenland werden die Peloponnes und die Inseln der nördlichen Ägäis –
dazu zählen unter anderen Lesbos und Samos – von der Risikoliste
gestrichen.
Gelockert werden die Einreisebeschränkungen auch für Georgien, Katar und
Mexiko. Diese drei Länder werden vom Hochinzidenz- zum Risikogebiet
zurückgestuft. Damit entfällt die generelle Quarantänepflicht von fünf bis
zehn Tagen bei Einreise nach Deutschland. Wer einen negativen Test
vorweisen kann, muss sich nicht mehr selbst isolieren.
Als Hochinzidenzgebiete werden in der Regel Länder eingestuft, in denen die
Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche
(Sieben-Tage-Inzidenz) über 200 liegt. Als Risikogebiete gelten Länder mit
einer Inzidenz über 50. (dpa)
## Bundestag verlängert Pandemie-Notlage
Der Bundestag hat die Pandemie-Notlage nationaler Tragweite verlängert. Sie
dient als rechtliche Grundlage für Coronaregelungen etwa zu Impfungen und
Testkosten. Dafür hatten Redner von Union und SPD geworben. Die Grünen
stimmten trotz Kritik zu.
Abgeordnete von FDP und AfD sowie der Linke wandten sich gegen eine
Verlängerung. Die Opposition verband ihre Kritik am Koalitionskurs teils
mit Angriffen gegen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU).
Die festgestellte Lage gibt dem Bund das Recht, direkt ohne Zustimmung des
Bundesrates Verordnungen zu erlassen, etwa zu Tests, Impfungen, zum
Arbeitsschutz oder zur Einreise. Der Bundestag hatte die „epidemische Lage“
erstmals am 25. März 2020 festgestellt und sie im November bestätigt. Ohne
Verlängerung würde die epidemische Lage Ende Juni auslaufen. Nun wird sie
maximal für drei Monate verlängert.
Im September soll es vor der Bundestagswahl noch eine Bundestagssitzung
geben. Beraten werden soll das erwartete Ende der Pandemie-Notlage, wie es
in Fraktionskreisen in Berlin hieß. (dpa)
## Kein normaler Reisesommer
Trotz steigender Buchungszahlen und allmählich sinkender
Corona-Infektionszahlen wird das Geschäft der Reisebranche nach
Einschätzung ihres Verbandes DRV im Sommer noch weit unter Vorkrisenniveau
bleiben. Das Buchungsvolumen belaufe sich derzeit auf 30 Prozent des
Niveaus im Vorkrisenjahr 2019, erklärte der Hauptgeschäftsführer des
Deutschen Reiseverbandes, Dirk Inger, am Freitag. „Wir können also noch
nicht von einem normalen Sommer sprechen.“ Der DRV gehe davon aus, dass der
Reisemarkt im Sommer etwa 40 Prozent des Volumens von 2019 erreichen werde.
„Das Flugnetz, das wir vor der Coronapandemie hatten, ist größtenteils
wieder hergestellt“, erklärte der Hauptgeschäftsführer des
Luftfahrtverbandes BDL, Matthias von Randow, bei dem Pressgespräch zu
Corona-Reiseregeln im Sommer. In Europa seien 217 Flugziele wieder zu
erreichen, im Vergleich zu 226 vor zwei Jahren. Außerhalb Europas seien es
115 gegenüber 141 vor der Coronakrise. Allerdings würden die Ziele nicht
mit der gleichen Häufigkeit angeflogen wie vor der Pandemie. Innerhalb
Europas liege die Zahl der Frequenzen noch ein Drittel unter der von 2019,
bei Fernreisen seien es 44 Prozent weniger.
Die Verbände wiesen auf die vielen Regeln hin, die Reisende zu beachten
haben, wie Corona-Testpflicht für Nicht-Geimpfte oder das Hochladen von
Impfdokumenten. Gute Vorbereitung, frühere Anreise an den Flughafen und
Geduld seien notwendig für einen reibungslosen Start in den Urlaub. (rtr)
## Kanzleramtschef: Bei hoher Impfquote kein neuer Lockdown
Kanzleramtsminister Helge Braun hat sich zuversichtlich geäußert, dass es
im Kampf gegen die Coronapandemie nicht noch einmal zu einem harten
Lockdown kommen wird. Im Herbst könnten die Infektionszahlen durchaus
wieder ansteigen, sagt Braun in einem Interview der Sender RTL und ntv.
„Ob das wieder eine richtige Welle wird, hängt echt davon ab, wie viele
Menschen sich in Deutschland impfen lassen. Wenn wir eine Impfquote von 80
Prozent schaffen, glaube ich nicht, dass es noch einmal eine relevante
Welle gibt“, so Braun. (rtr)
## Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 18,6
Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet 2.440 neue Positivtests. Das sind 725
weniger als am Freitag vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt
weiter auf 18,6 von 19,3 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je
100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus
angesteckt haben.
102 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht
sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen 24 Stunden auf 89.687.
[1][Insgesamt] fielen in Deutschland bislang mehr als 3,7 Millionen
Coronatests positiv aus. (rtr)
## G7 verpflichten sich zu Impfstoff-Spenden
Die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industriestaaten (G7)
wollen sich verpflichten, Hunderte Millionen Impfstoffe an ärmere Länder zu
spenden. Insgesamt sollen es gar eine Milliarden Impfdosen werden, so
Großbritanniens Premierminister Boris Johnson.
US-Präsident Joe Biden erklärt nach einem Treffen mit dem
Pfizer-Geschäftsführer, er werde 500 Millionen Dosen des
Pfizer/Biontech-Vakzins kaufen und an mehr als 90 Länder spenden. „Die
Vereinigten Staaten stellen diese halbe Milliarde Dosen ohne Bedingungen
zur Verfügung“, so Biden.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sagt,
die Europäische Union wolle bis Ende 2021 mindestens 100 Millionen
Impfdosen gegen Covid-19 an [2][Länder mit niedrigem und mittlerem
Einkommen] spenden. Großbritannien wolle 100 Millionen Impfdosen abgeben,
kündigt Johnson an. (rtr)
## Kritik an Ministerpräsident:innenrunde
Deutsche Städte und Gemeinden kritisieren, dass sich die
Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin nicht auf bundeseinheitliche
Regelungen für Großveranstaltungen geeinigt haben. „Es muss nun rasch in
weiteren Gesprächen eine klare, einheitliche Linie gefunden werden, wann,
wie und unter welchen Voraussetzungen Großveranstaltungen und Volksfeste
wieder zulässig und möglich sind“, sagt der Hauptgeschäftsführer des
Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der „Rheinische Post“
einem Vorabbericht zufolge.
Landsberg weiter: „Auch wenn mit den Cannstatter Wasen und dem Münchner
Oktoberfest schon zwei sehr große Volksfeste dieses Jahres abgesagt sind,
braucht es doch Perspektiven für die vielen Veranstaltungen, die sonst in
den Kommunen mit mehreren tausend Menschen gefeiert werden.“ (rtr)
## Japan: „Quasi-Notstand“ in Tokio bis zu Olympia
Die japanische Regierung erwägt den Ausnahmezustand in Tokio und mehreren
Präfekturen wie geplant am 20. Juni zu beenden. Ein „Quasi-Notstand“ solle
jedoch bis zum Beginn der Olympiade am 23. Juli aufrecht erhalten bleiben,
berichtet die lokale Tageszeitung „Mainichi“.
Neue Coronavirus-Infektionen sind in Tokio während des vergangenen Monats
zurückgegangen. Die Behörden sind jedoch weiterhin besorgt über die
Ausbreitung von Varianten und die Überlastung der Krankenhäuser. Unter den
neuen Regeln dürfen Bars und Restaurants keinen Alkohol ausschenken und
müssen um 20 Uhr schließen. (rtr)
11 Jun 2021
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