# taz.de -- Beschluss des Europäischen Gerichtshofs: Polen muss Kohleabbau sto… | |
> Der EuGH fordert die sofortige Stilllegung für das Kohlekraftwerk Turow. | |
> Es könne sich negativ auf den Grundwasserspiegel Tschechiens auswirken. | |
Bild: Dürfte bald aufhören zu rauchen: Kohlekraftwerk Turow | |
Warschau dpa/taz | Polen muss nach einer [1][einstweiligen Anordnung des | |
Europäischen Gerichtshofs (EuGH)] den Abbau von Braunkohle in Turow sofort | |
einstellen. Der am Freitag veröffentlichte Beschluss geht auf eine | |
[2][Klage Tschechiens gegen das Nachbarland] zurück. Tschechien hatte | |
bemängelt, dass die Lizenz für den Tagebau ohne erforderliche | |
Umweltverträglichkeitsprüfungen verlängert worden sei. | |
Die Regierung in Prag befürchtet außerdem, dass der Grundwasserspiegel | |
sinkt. Auch bemängeln Bewohner der [3][angrenzenden tschechischen | |
Grenzregion Belästigungen durch Lärm] und Staub. | |
[4][„Mega“, twitterte Greenpeace]. „Ein guter Tag für den | |
grenzübergreifenden Kampf für Klima- und Umweltschutz in Europa“, | |
[5][jubelten die sächsischen Grünen]. | |
In dem Beschluss hieß es, die Argumente der tschechischen Seite erschienen | |
begründet. Die Fortführung des Tagebaus könne sich mit hoher | |
Wahrscheinlichkeit negativ auf den Grundwasserspiegel in Tschechien | |
auswirken. | |
## Fünf Prozent von Polens Energie | |
Polen habe zudem eine Behauptung nicht ausreichend untermauert, wonach ein | |
einstweiliger Stopp die Rohstoffversorgung des angrenzenden Kraftwerks in | |
Turow gefährde. Die Betreiber hätten Möglichkeiten, den Ausfall | |
auszugleichen. | |
Das Kraftwerk in Turow produziert etwa fünf Prozent von Polens Energie. | |
Kürzlich hatte die Regierung die Zulassung für den Braunkohletagebau in | |
Turow bis 2044 verlängert. Dies stieß in Tschechien und im benachbarten | |
Sachsen auf Kritik. Die Regierung in Prag reagierte erleichtert auf die | |
einstweilige Anordnung. „Ein erster großer Sieg im Fall Turow“, schrieb der | |
tschechische Umweltminister Richard Brabec bei Twitter. | |
21 May 2021 | |
## LINKS | |
[1] https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2021-05/cp210089en… | |
[2] /Tschechien-verklagt-Polen-vor-dem-EuGH/!5749411 | |
[3] /Zittau-will-Kulturhauptstadt-werden/!5594746 | |
[4] https://twitter.com/lisagoeldner/status/1395703991284211713 | |
[5] https://twitter.com/ChFurtenbacher/status/1395714348430020609 | |
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