Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Nazi-Codes auf Nummernschildern: „HH 1933“ in Niedersachsen ver…
> Manche Rechtsextreme nutzen ihre Autokennzeichen als Plattform für Kürzel
> wie „SS“ oder „HJ“. Niedersachsen verbietet nun vier weitere Nazi-Cod…
Bild: Was auf Autokennzeichen so alles steht: Ochsenfurt trifft Nördlingen
Hamburg taz | Der niedersächsische Landtag hat am Dienstag über
Nummernschilder gestritten. Tatsächlich ging es dabei aber weniger um
bedrucktes Blech, als um die rechtsextremistische Bedrohung der
Gesellschaft. Denn nach wie vor nutzen Rechtsextreme ihre Autokennzeichen
als Plattform für nationalsozialistische Codes.
Kürzel wie „SS“ oder „HJ“ sind an Autos bundesweit schon lange verbote…
Niedersachsen außerdem die Buchstabenfolge „NS“. Die große Koalition hatte
nun in einem Antrag das Verbot weiterer Kfz-Zeichen-Kombinationen
gefordert, die einen rechtsextremen Bezug aufweisen.
Damit werden in Niedersachsen zukünftig vier Codes mehr verboten, als es
bisher der Fall war. Das betrifft mitunter Kennzeichenteile wie „HH 88“,
„AH 18“ oder „HH 1933“, die mit Adolf Hitler assoziiert werden und
beispielsweise in Hannover momentan im Umlauf sind.
Der Antrag wurde mit großer Zustimmung angenommen. Dunja Kreiser von der
SPD sagte, dies diene dazu, Rechtsextremismus keinen Raum zu geben und auch
die Kfz-Zulassungsstellen zu sensibilisieren. Es sei auch ein wichtiger
Schritt, um Betroffenen von Rechtsextremismus Respekt zu erweisen.
## Ausgerechnet Autokennzeichen!
Vor der Abstimmung gab es allerdings auch kritische Stimmen: Marco Genthe
von der FDP betonte, wie denkwürdig es sei, sich im Kampf gegen den in
Niedersachsen präsenten Rechtsextremismus gerade ausgerechnet auf
Autokennzeichen zu fokussieren.
Dennoch sind Autos und ihre Kennzeichen offenbar ein hochemotionales Thema
und vielleicht auch gerade darüber ein vielversprechendes Betätigungsfeld
für Rechte. Sie hier einzuschränken, kann nicht schaden.
Die etwas sonderbare Brisanz der Kennzeichen-Frage fällt vielleicht am
deutlichsten in der neuen Ausnahmeregel auf, die der Antrag ebenfalls mit
sich bringt: Wer eine besondere (und nicht unmittelbar faschistische)
persönliche Verbundenheit zu einem der verdächtigen Codes nachweisen kann,
der oder die darf’s dann halt eben doch benutzen.
30 Apr 2021
## AUTOREN
Emmy Thume
## TAGS
Autos
Schwerpunkt Neonazis
Rechtsextremismus
Niedersachsen
Schwerpunkt Neonazis
Schwerpunkt Rassismus
## ARTIKEL ZUM THEMA
Nazis in der Bundeswehr: Mit der 88 in die Kaserne
In Berlin wurde ein Auto mit Zugangsberechtigung für eine
Bundeswehreinrichtung fotografiert. Auf dem Armaturenbrett: die
Unterschrift Adolf Hitlers.
Straßenverkehr in Österreich: Aus für Nazi-Nummernschilder
Kennzeichen mit Abkürzungen wie „SS 18“ sind passé. Für rechtes Gedanken…
sei in der Gesellschaft kein Platz, sagt der Verkehrsminister.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.