# taz.de -- Braucht Berlin die 15 Kilometer?: Viel Symbolik, wenig Nutzen | |
> Welchen Sinn hat eigentlich die „15-Kilometer-Regel“ für BerlinerInnen? | |
> Das fällt selbst Senatsmitgliedern nicht leicht zu erklären. | |
Bild: Wohin soll's denn gehen? | |
Der Finanzsenator wirkte, als halte er selbst eher wenig von der | |
Anti-Corona-Maßnahme, die er am Dienstag mitbeschlossen hatte. Matthias | |
Kollatz (SPD) schlingerte herum, als er auf der Pressekonferenz erklären | |
sollte, was die 15-Kilometer-Regel, die [1][15-Kilometer-Regel, die noch in | |
dieser Woche in Kraft treten soll]noch in dieser Woche in Kraft treten | |
soll, tatsächlich bringt. | |
Die Widersprüchlichkeiten springen einen ja geradezu an. Schon bei der | |
Frage, wie das real aussehen soll, wenn eine Berliner Landesverordnung von | |
der Brandenburger Polizei kontrolliert wird und umgekehrt. Dazu werde es | |
Absprachen geben, so Kollatz. Nun ja. | |
Aber mal ganz konkret: Welchen Sinn hat diese Regel wirklich? Die Inzidenz | |
der Corona-Infektionen lag in Berlin zuletzt deutlich unter der in den | |
meisten angrenzenden Landkreisen. Wieso sollte es okay sein, dorthin zu | |
fahren, solange der Wert in der Hauptstadt unter 200 liegt, ab 200 aber | |
nicht mehr, auch wenn sich an dem Gefälle nichts ändert? | |
Und ergibt sich wirklich eine höhere Infektionsgefahr, wenn jemand aus der | |
dicht besiedelten Stadt in einen Brandenburger Wald fährt, um dort etwas | |
für seine Abwehrkräfte zu tun? Das wäre nach der 15-Kilometer-Regel nicht | |
mehr möglich, wohl aber der Aufenthalt in einem Berliner Park. | |
## Willkürliche Anwendung droht | |
Im Grunde, das räumte auch der Senator ein, geht es nur um ein neues Symbol | |
für die schon geltende Maßgabe: Bleibt zu Hause! Tatsächlich dürfen | |
BerlinerInnen schon jetzt nur mit „triftigem Grund“ auf die Straße – der… | |
es allerdings eine ganze Menge gibt. Das wird bekanntlich kaum | |
kontrolliert, und so wird es wohl auch mit der neuen Regel sein. | |
Genau das ist aber auch nicht unproblematisch: Denn es öffnet einen | |
riesigen Graubereich, in dem einzelne Kontrollen dann fast | |
Willkür-Charakter annehmen könnten. Müssen sich – wenn die Regel denn in | |
Kraft tritt – einzelne Reisende am BER rechtfertigen, warum sie in ihre | |
Heimat außerhalb Deutschlands fliegen? Und wie tun sie das? Vollkommen | |
unwahrscheinlich ist das leider nicht. | |
12 Jan 2021 | |
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## AUTOREN | |
Claudius Prößer | |
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