| # taz.de -- Drohende Neuwahlen in Israel: Von den Toten erwecken | |
| > Die Koalition mit Netanjahu ist dysfunktional, sie weiterzuführen, kann | |
| > man von Gantz nicht erwarten. Jetzt muss sich das linke Lager neu | |
| > sortieren. | |
| Bild: Wahlwerbung vom Februar: Netanjahu und sein Koalitionspartner Benny Gantz… | |
| [1][Israel steuert auf Neuwahlen zu]. Schon wieder. Auf dem Höhepunkt der | |
| Coronakrise hat nun auch der Koalitionspartner Benny Gantz dafür gestimmt. | |
| Er hatte keine andere Wahl. Denn eine Fortsetzung der Regierung würde das | |
| Elend nur verlängern. Auch wenn einige sagen, dass die | |
| Regierungsbeteiligung von Gantz' Partei Blau Weiß zumindest dafür gesorgt | |
| hat, dass Netanjahu wichtige Posten nicht mit seinen Verbündeten vom | |
| rechten Rand besetzen konnte: Gantz, der ehemalige Kopf der israelischen | |
| Armee, unerfahren in politischem Taktieren, war hilflos gegenüber den | |
| schmutzigen Bandagen, mit denen der Weltklasse-Stratege und Zauberer | |
| Netanjahu spielte. | |
| Man darf nicht vergessen: Neuwahlen wird es ohnehin geben. Kein Israeli hat | |
| jemals geglaubt, dass Netanjahu Gantz seinen Posten nach zwei Jahren – wie | |
| vereinbart – übergeben würde. Unter diesen Bedingungen eine derartig | |
| dysfunktionale Regierung, wie es die jetzige ist, weiterzuführen, kann man | |
| von Gantz nicht erwarten. [2][Die Händelung der Coronakrise ist ein | |
| Desaster], wichtige Ämter des öffentlichen Dienstes wie das des | |
| Generalstaatsanwalts, des Generaldirektors des Justizministeriums und die | |
| Leitung der Haushaltsabteilung im Finanzministerium sind wegen Rangeleien | |
| zwischen den Regierungsparteien seit Monaten unbesetzt. Und noch immer gibt | |
| es keinen Haushalt für 2021. | |
| Trotz sinkender Umfragewerte für Netanjahu gilt bei Neuwahlen eine | |
| Regierung unter jemand Anderem als Netanjahu als ausgesprochen | |
| unwahrscheinlich. Der Schaden, den die Regierungskoalition für das | |
| Mitte-Links-Lager angerichtet hat, ist indes riesig. Gantz Glaubwürdigkeit | |
| ist bei den Wähler*innen seines blau-weißen Bündnisses sturzflugartig | |
| gesunken, die Arbeitspartei Avoda in Folge ihres Regierungsbeitritts in der | |
| Bedeutungslosigkeit verschwunden. | |
| Doch für das darniederliegende Mitte-Links-Lager könnte nun die Zeit sein, | |
| wieder zu sich zu kommen, die Arbeitspartei Avoda von den Toten zu erwecken | |
| und eine vernünftige Kooperation mit den arabischen Parteien aufzubauen. | |
| 3 Dec 2020 | |
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| ## AUTOREN | |
| Judith Poppe | |
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