# taz.de -- Drohende Neuwahlen in Israel: Von den Toten erwecken | |
> Die Koalition mit Netanjahu ist dysfunktional, sie weiterzuführen, kann | |
> man von Gantz nicht erwarten. Jetzt muss sich das linke Lager neu | |
> sortieren. | |
Bild: Wahlwerbung vom Februar: Netanjahu und sein Koalitionspartner Benny Gantz… | |
[1][Israel steuert auf Neuwahlen zu]. Schon wieder. Auf dem Höhepunkt der | |
Coronakrise hat nun auch der Koalitionspartner Benny Gantz dafür gestimmt. | |
Er hatte keine andere Wahl. Denn eine Fortsetzung der Regierung würde das | |
Elend nur verlängern. Auch wenn einige sagen, dass die | |
Regierungsbeteiligung von Gantz' Partei Blau Weiß zumindest dafür gesorgt | |
hat, dass Netanjahu wichtige Posten nicht mit seinen Verbündeten vom | |
rechten Rand besetzen konnte: Gantz, der ehemalige Kopf der israelischen | |
Armee, unerfahren in politischem Taktieren, war hilflos gegenüber den | |
schmutzigen Bandagen, mit denen der Weltklasse-Stratege und Zauberer | |
Netanjahu spielte. | |
Man darf nicht vergessen: Neuwahlen wird es ohnehin geben. Kein Israeli hat | |
jemals geglaubt, dass Netanjahu Gantz seinen Posten nach zwei Jahren – wie | |
vereinbart – übergeben würde. Unter diesen Bedingungen eine derartig | |
dysfunktionale Regierung, wie es die jetzige ist, weiterzuführen, kann man | |
von Gantz nicht erwarten. [2][Die Händelung der Coronakrise ist ein | |
Desaster], wichtige Ämter des öffentlichen Dienstes wie das des | |
Generalstaatsanwalts, des Generaldirektors des Justizministeriums und die | |
Leitung der Haushaltsabteilung im Finanzministerium sind wegen Rangeleien | |
zwischen den Regierungsparteien seit Monaten unbesetzt. Und noch immer gibt | |
es keinen Haushalt für 2021. | |
Trotz sinkender Umfragewerte für Netanjahu gilt bei Neuwahlen eine | |
Regierung unter jemand Anderem als Netanjahu als ausgesprochen | |
unwahrscheinlich. Der Schaden, den die Regierungskoalition für das | |
Mitte-Links-Lager angerichtet hat, ist indes riesig. Gantz Glaubwürdigkeit | |
ist bei den Wähler*innen seines blau-weißen Bündnisses sturzflugartig | |
gesunken, die Arbeitspartei Avoda in Folge ihres Regierungsbeitritts in der | |
Bedeutungslosigkeit verschwunden. | |
Doch für das darniederliegende Mitte-Links-Lager könnte nun die Zeit sein, | |
wieder zu sich zu kommen, die Arbeitspartei Avoda von den Toten zu erwecken | |
und eine vernünftige Kooperation mit den arabischen Parteien aufzubauen. | |
3 Dec 2020 | |
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## AUTOREN | |
Judith Poppe | |
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