# taz.de -- Rassistische Chats bei Berliner Polizei: „Rote Linie überschritt… | |
> Innenausschuss befasst sich in Sondersitzung mit rassistischen Chats bei | |
> der Berliner Polizei. Keine neuen Erkenntnisse. Attacke gegen „Monitor“. | |
Bild: Wer war es – eine Einsatzhundertschaft oder Abschnittspolizisten? Keine… | |
Die Berliner Polizeiführung tappt nach wie vor im Dunkeln, wer die | |
Dienstgruppe in den eigenen Reihen ist, die nach Angaben des ARD-Magazins | |
„Monitor“ jahrelang Chats mit rechtsextremistischen Inhalten getauscht | |
haben soll. Der Bericht von „Monitor“ war am vergangenen Donnerstag | |
ausgestrahlt worden. | |
Bei einer Sondersitzung des Innenausschusses sprach Polizeipräsidentin | |
Barbara Slowik am Montag von schwer erträglichen Vorwürfen. Stimmt das, | |
„ist eindeutig eine rote Linie überschritten“, sagte Innensenator Andreas | |
Geisel (SPD). Der Staatsschutz hatte bereits am Donnerstag ein | |
Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt eingeleitet. | |
Mehr als die von „Monitor“ veröffentlichten Informationen habe man bisher | |
aber nicht, sagte Slowik. Während der Ausstrahlung des Beitrags sei das | |
Landeskriminalamt in permanenter Rufbereitschaft gewesen, in der Hoffnung, | |
dass sich mögliche Zeugen melden würden. „Bisher haben wir aber keine | |
weiteren Anhaltspunkte.“ | |
Laut „Monitor“ gehörten über 25 Beamte der besagten Chatgruppe an, sieben | |
sollen sich besonders hervorgetan haben. In den Chats sollen Muslime mit | |
Affen verglichen und als „fanatische Primatenkultur“ bezeichnet, | |
Flüchtlinge mit Vergewaltigern oder Ratten gleichgesetzt worden sein. Zwei | |
Beamte bezeugen das in dem Report, wollen aber aus Angst vor dienstlichen | |
Konsequenzen anonym bleiben. | |
Man habe mit der ARD das Gespräch gesucht, der Sender berufe sich aber auf | |
den journalistischen Quellenschutz, sagte Slowik. Der SPD-Abgeordnete Tom | |
Schreiber reagiert im Innenausschuss mit heftigen Angriffen. „Quellenschutz | |
darf kein Täterschutz sein.“ Er erwarte von „Monitor“ die Herausgabe der | |
Namen und Dienstnummern und dass die Zeugen „einen Arsch in der Hose“ | |
haben, so Schreiber. | |
Unabhängig von dem aktuellen Fall sind laut Slowik zurzeit 31 | |
Disziplinarverfahren wegen rechtsextremistischer Tendenzen gegen | |
Polizeibeamte anhängig, 11 davon werden mit dem Ziel der Entfernung aus dem | |
Dienst geführt. | |
5 Oct 2020 | |
## AUTOREN | |
Plutonia Plarre | |
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