| # taz.de -- Rassistische Chats bei Berliner Polizei: „Rote Linie überschritt… | |
| > Innenausschuss befasst sich in Sondersitzung mit rassistischen Chats bei | |
| > der Berliner Polizei. Keine neuen Erkenntnisse. Attacke gegen „Monitor“. | |
| Bild: Wer war es – eine Einsatzhundertschaft oder Abschnittspolizisten? Keine… | |
| Die Berliner Polizeiführung tappt nach wie vor im Dunkeln, wer die | |
| Dienstgruppe in den eigenen Reihen ist, die nach Angaben des ARD-Magazins | |
| „Monitor“ jahrelang Chats mit rechtsextremistischen Inhalten getauscht | |
| haben soll. Der Bericht von „Monitor“ war am vergangenen Donnerstag | |
| ausgestrahlt worden. | |
| Bei einer Sondersitzung des Innenausschusses sprach Polizeipräsidentin | |
| Barbara Slowik am Montag von schwer erträglichen Vorwürfen. Stimmt das, | |
| „ist eindeutig eine rote Linie überschritten“, sagte Innensenator Andreas | |
| Geisel (SPD). Der Staatsschutz hatte bereits am Donnerstag ein | |
| Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt eingeleitet. | |
| Mehr als die von „Monitor“ veröffentlichten Informationen habe man bisher | |
| aber nicht, sagte Slowik. Während der Ausstrahlung des Beitrags sei das | |
| Landeskriminalamt in permanenter Rufbereitschaft gewesen, in der Hoffnung, | |
| dass sich mögliche Zeugen melden würden. „Bisher haben wir aber keine | |
| weiteren Anhaltspunkte.“ | |
| Laut „Monitor“ gehörten über 25 Beamte der besagten Chatgruppe an, sieben | |
| sollen sich besonders hervorgetan haben. In den Chats sollen Muslime mit | |
| Affen verglichen und als „fanatische Primatenkultur“ bezeichnet, | |
| Flüchtlinge mit Vergewaltigern oder Ratten gleichgesetzt worden sein. Zwei | |
| Beamte bezeugen das in dem Report, wollen aber aus Angst vor dienstlichen | |
| Konsequenzen anonym bleiben. | |
| Man habe mit der ARD das Gespräch gesucht, der Sender berufe sich aber auf | |
| den journalistischen Quellenschutz, sagte Slowik. Der SPD-Abgeordnete Tom | |
| Schreiber reagiert im Innenausschuss mit heftigen Angriffen. „Quellenschutz | |
| darf kein Täterschutz sein.“ Er erwarte von „Monitor“ die Herausgabe der | |
| Namen und Dienstnummern und dass die Zeugen „einen Arsch in der Hose“ | |
| haben, so Schreiber. | |
| Unabhängig von dem aktuellen Fall sind laut Slowik zurzeit 31 | |
| Disziplinarverfahren wegen rechtsextremistischer Tendenzen gegen | |
| Polizeibeamte anhängig, 11 davon werden mit dem Ziel der Entfernung aus dem | |
| Dienst geführt. | |
| 5 Oct 2020 | |
| ## AUTOREN | |
| Plutonia Plarre | |
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