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# taz.de -- Kommunalwahlen in Russland: Lücken im System
> Die Kommunalwahlen in Sibirien zeigen, wie Wahlergebnisse im Putin-Reich
> aussehen könnten, wenn der Ausgang nicht von vornherein feststeht.
Bild: Der Ausgang einer Abstimmung muss auch in Russland nicht feststehen
Einmal ist eine Flasche mit ätzender Flüssigkeit ins [1][Nawalny]-Büro von
Nowosibirsk geflogen, als sich dort junge Menschen über Wahlbeobachtung
informieren wollten. Kurze Zeit später machten sich Maskierte mitten in der
Nacht an den Fensterbänken des Büros zu schaffen, die
Nawalny-Unterstützer*innen fanden später Abhörgeräte. Ihre Infostände waren
während der Kampagne zur Wahl des Stadtrats in der „Hauptstadt Sibiriens“
mehrmals demoliert und die jungen Wahlkämpfer gebissen, geschubst,
beschimpft worden.
Nowosibirsk ist ein gutes Beispiel dafür, mit welchen Mitteln die
Herrschenden und ihre Adlaten um den Erhalt der Macht kämpfen. Die jüngsten
Wahlen, bei denen in nahezu jeder Region Lokal- und Regionalparlamente
gewählt wurden und in manchen auch Gouverneure, zeigen einmal mehr, mit
welcher Perfidie diesen Abstimmungen der Sinn genommen wird. Gewählt wurde
über drei Tage hinweg, zuweilen auch schon mal auf Baumstümpfen und in
Kofferräumen von Autos. Es verschwanden Unterlagen, es wurden ganze Stapel
für den „richtigen“ Kandidaten in die Urnen geworfen.
Und doch fanden sich Lücken im System, Felder, auf denen die
Scheinheiligkeit des Putin'schen Machtapparats vorgeführt wurde. In
Nowosibirsk genauso wie in Tomsk – den beiden sibirischen Städten, in denen
der Kreml-Kritiker [2][Alexei Nawalny Enthüllungsvideos über die lokale
Elite drehte, bevor er vergiftet] wurde. [3][Trotz allerlei Hürden gewannen
dort Kandidaten, die Nawalny unterstützt hat.] Sie warfen damit Vertreter
aus dem Stadtrat, die dort seit einem Vierteljahrhundert einen Posten
innehatten. Hier zeigte sich im Kleinen, wie es aussieht, wenn der Ausgang
einer Abstimmung nicht von vornherein feststeht.
Mag die Regierungspartei Einiges Russland auch nach dieser Runde „Wir
spielen Wahlen“ fest im Sattel sitzen, so ist die Nawalny-Methode des
„klugen Wählens“ – jeden, bloß niemanden von Einiges Russland – auch …
Regionen erfolgreich. Das ist ein Signal an Moskau, wo in einem Jahr die
Staatsduma gewählt wird. Ein Signal aber auch an die furchtlosen
Andersdenkenden: In Zukunft wird der Wahlkampf noch schmutziger, noch
unfreier.
14 Sep 2020
## LINKS
[1] /Politiker-Nawalny-im-Portraet/!5707786
[2] /Kreml-Kritiker-Alexej-Nawalny/!5712149
[3] /Nach-Giftanschlag-auf-Alexei-Nawalny/!5706894
## AUTOREN
Inna Hartwich
## TAGS
Russland
Wladimir Putin
Sibirien
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