# taz.de -- EU-Handelskommissar Phil Hogan: Irische Coronaparty | |
> Unter Missachtung sämtlicher Coronaregeln feierte EU-Kommissar Hogan eine | |
> Dinnerparty. Rücktrittsforderungen lässt Hogan an sich abprallen. | |
Bild: Kommissionschefin von der Leyen fordert einen „detaillierten Bericht“… | |
Dublin taz | Freiwillig will er nicht gehen. Phil Hogan, der irische | |
EU-Handelskommissar, sagte am Sonntag, dass er keineswegs plane, von seinem | |
Amt zurückzutreten. Einen Tag zuvor hatten der irische Premierminister | |
Micheál Martin und sein Stellvertreter Leo Varadkar ihn gebeten, „seine | |
Situation zu überdenken“ – was nichts anderes bedeutet als eine | |
Aufforderung, den Hut zu nehmen. | |
Was war geschehen? Die irische Regierung hatte in Anbetracht der steigenden | |
Coronafälle die Restriktionen am Dienstag verschärft. Unter anderem dürfen | |
sich bis vorerst Mitte September höchstens sechs Personen aus drei | |
verschiedenen Haushalten in einem Raum aufhalten. Wer nach Irland einreist, | |
muss sich für zwei Wochen isolieren und die Adresse angeben. | |
Unter Missachtung sämtlicher Regeln hatte die parlamentarische | |
Golfvereinigung aus Anlass ihres 50-jährigen Bestehens am Mittwochabend zu | |
einem Dinner in ein Hotel im westirischen Clifden geladen. Mehr als 80 | |
Menschen kamen und vergnügten sich bei einem mehrgängigen Menü und | |
anschließender Tombola, bei der Hogan einen Kontaktgrill gewann. Nachdem | |
die fröhliche Feier bekannt geworden war, traten zwei Politiker zurück. | |
Hogan dagegen kämpft noch um seine Karriere. „Ich bin mir des Risikos und | |
der Verärgerung des irischen Volkes, die meine Teilnahme an dem Ereignis in | |
dieser für alle schwierigen Zeit ausgelöst hat, vollkommen bewusst, und es | |
tut mir unendlich leid“, sagte er. | |
## Von der Leyen will Details wissen | |
Aber der EU-Handelskommissar hat offenbar weitere Restriktionen ignoriert. | |
Auf dem Weg nach Clifden schaute er noch in seinem Haus in der Grafschaft | |
Kildare vorbei, um „ein paar Dokumente“ abzuholen. Kildare ist jedoch eine | |
von drei Grafschaften, die wegen der stark erhöhten Coronafälle abgeriegelt | |
sind. Man darf sie nur verlassen, um zum Arbeitsplatz zu gelangen, muss | |
aber danach wieder nach Hause zurückkehren. | |
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Hogan aufgefordert, einen | |
„detaillierten Bericht“ über seine Bewegungen in Irland sowie seine Reisen | |
zwischen Brüssel und Irland vorzulegen. Sollten dabei weitere Verstöße ans | |
Licht kommen, wird von der Leyen ihn wohl entlassen müssen. | |
Die irische Regierung steckt in einer Zwickmühle. Einerseits hat Hogan als | |
Handelskommissar eine Schlüsselposition in Brüssel, die bei den | |
Brexit-Verhandlungen für Irland enorm wichtig ist. Andererseits ist die | |
[1][Koalitionsregierung, die erst seit Ende Juni im Amt ist], bereits | |
angeschlagen. | |
War die Strategie zur Bekämpfung von Sars-CoV-2 unter der vorherigen | |
Regierung der rechtskonservativen Fine Gael recht erfolgreich, so hat die | |
Koalition aus der ebenfalls konservativen Fianna Fáil mit Fine Gael und den | |
Grünen mit ihren zum Teil widersprüchlichen Anordnungen für Verwirrung und | |
Ärger bei der Bevölkerung gesorgt. Das große Fressen in Clifden ist der | |
Glaubwürdigkeit der Regierung nicht sonderlich zuträglich. | |
## Rechte mobilisieren gegen Maskenpflicht | |
Das ist Wasser auf die Mühlen der rechtsextremen Organisationen, die | |
allerdings in Irland noch recht unbedeutend sind. Zwei davon, Health | |
Freedom Ireland und Yellow Vest Ireland, hatten am Samstag zu einer | |
Demonstration gegen die Maskenpflicht und andere Restriktionen im | |
Zusammenhang mit Corona aufgerufen. Die rechte deutsche Initiative | |
„Querdenken“ soll Busse organisiert haben, um Demonstranten vom | |
europäischen Festland nach Dublin zu transportieren. Dabei war man aber | |
offenbar nicht sehr erfolgreich: An der Demo nahmen keine 500 Menschen | |
teil. | |
24 Aug 2020 | |
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## AUTOREN | |
Ralf Sotscheck | |
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