# taz.de -- Klage am Landgericht Berlin erfolgreich: Kleines Comeback für Kalb… | |
> Landgericht Berlin gibt Eilantrag statt. AfD-Brandenburg-Chef gewinnt | |
> Prozess und ist vorerst wieder ordentliches Parteimitglied. | |
Bild: Hände hoch zum Parteiappell: Andreas Kalbitz, Ex-Ex-Chef der AfD Branden… | |
Berlin taz/dpa | Das Berliner Landgericht hat die Annullierung der | |
Parteimitgliedschaft des bisherigen Brandenburger AfD-Landeschefs Andreas | |
Kalbitz am Freitag für unzulässig erklärt. Damit kann Kalbitz seine Rechte | |
als Parteimitglied und als Mitglied des Bundesvorstands bis zur | |
Entscheidung des Bundesschiedsgerichts der AfD wieder ausüben. Kalbitz | |
erschien persönlich nicht vor Gericht. | |
Nach mündlicher Verhandlung entschied das Gericht in dem Zivilstreit am | |
Freitag, dass Kalbitz also zunächst Mitglied bleiben und an Parteigremien | |
teilnehmen könne. Dies gelte bis zu einer Entscheidung des | |
AfD-Bundesschiedsgerichts. | |
Der AfD-Bundesvorstand hatte die Mitgliedschaft von Kalbitz im Mai mit | |
knapper Mehrheit für nichtig erklärt. Als Grund gab der Vorstand an, dass | |
Kalbitz bei Eintritt in die Partei 2013 eine frühere Mitgliedschaft in der | |
inzwischen verbotenen rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) | |
und bei den „Republikanern“ 1993/94 nicht angegeben habe. | |
Die AfD Senftenberg hatte für Freitagabend eine „Kundgebung“ mit Kalbitz | |
angekündigt. Demos und Gegendemos waren ebenfalls angekündigt. | |
19 Jun 2020 | |
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