# taz.de -- Großbritannien und die Labour-Partei: Viel Arbeit für die Arbeiterpartei

	# taz.de -- Großbritannien und die Labour-Partei: Viel Arbeit für die Arbeit…

	> Der neue Labour-Chef Keir Starmer verspricht einen Neuanfang. Aber die
	> schwersten Aufgaben kommen noch. Wie geht es weiter mit der britischen
	> Linken?

	Bild: Keir Starmer im Gespräch mit Pflegekräften und Angehörigen von Heimbew…

	Bevor wir die Partei verließen, war die Stimmung im Ortsverein richtig
	feindselig. Wir konnten das fühlen. Ein paar kritische Bemerkungen zu
	Corbyn reichten, um angegiftet zu werden.“ Clarissa Smith erinnert sich
	noch gut an die Zeit vor drei Jahren, als sie aus der Labour-Partei
	austrat. Gemeinsam mit ihrem Mann, ihrer Tochter und der Nachbarin
	wechselte die 67-Jährige damals zu den Liberaldemokraten.

	„Ich war 45 Jahre Labour-Genossin gewesen“, erzählt sie im Telefongespräch
	mit der taz. „Ich hatte nichts gegen das Sozialprogramm der Partei, es ging
	mir um Jeremy Corbyns Haltung zum [1][Brexit]. Viele in meiner Gegend, die
	sich für den Verbleib in der EU einsetzten, traten aus.“

	Ihre Familie stammt größtenteils vom europäischen Festland und aus Irland.
	Sie lebt in einer kleinen Stadt am Meer in East Sussex, Südengland.
	Genauer will sie es nicht sagen. Sie heißt auch nicht wirklich Clarissa,
	weil sie anonym bleiben möchte. Zum einen „wegen der Dominic Cummings
	dieser Welt“, also wegen Menschen wie dem Chefberater Boris Johnsons, die
	persönliche Daten sammeln, um sie auszunutzen. Zum anderen aufgrund ihrer
	Odyssee der letzten drei Jahre – einer persönlichen und politischen
	Odyssee, die sie mit vielen Linken in Großbritannien teilt.

	Gleich nach den Wahlen im Dezember 2019, die Labour krachend verlor,
	versprach Jeremy Corbyn seinen Rücktritt als Parteivorsitzender, und
	Clarissa trat wieder in ihre alte Partei ein, so wie alle anderen in der
	Familie. [2][Keir Starmer wurde zu diesem Zeitpunkt schon als Favorit] für
	Corbyns Nachfolge gehandelt, als einer, der Labour nach der schweren
	Niederlage wieder neu aufrichten könnte. Und Clarissa wollte Starmer
	unterstützen.

	Sie trat ein, um bei der anstehenden parteiinternen Wahl eine Stimme zu
	haben. Aus einem quälend langen Urwahlprozess an der Basis ging der
	ehemalige britische Generalstaatsanwalt Starmer Anfang April als Sieger
	hervor. Die Partei, die seit 2015 fest im Griff der Corbyn-Linken schien,
	wählte den Gegenpol.

	„Ich bin sehr glücklich darüber“, sagt Clarissa. Waren ihr die
	Liberaldemokraten nicht gut genug? Von der kleinen Oppositionspartei war
	sie am Ende enttäuscht. Vor allem, weil die damalige Parteichefin Jo
	Swinson den vorgezogenen Neuwahlen zustimmte – und damit Boris Johnsons
	Wahlsieg im Dezember möglich machte. „Das bewies ihr Unvermögen, die Lage
	richtig einzuschätzen“, sagt Clarissa. „Außerdem, wenn ich ehrlich sein
	darf: Ich habe sogar da heimlich Labour gewählt.“

	Noch 2015 war Jeremy Corbyn der neue starke Mann gewesen, als Labour nach
	der Wahlniederlage des glücklosen Ed Miliband gegen Tory-Premier David
	Cameron einen Neustart suchte. Der Altlinke Corbyn unterschied sich
	deutlich von der hochpolierten PR-Politik seiner Vorgänger aus der Ära Tony
	Blair. Er war Stammgast auf Demonstrationen und sagte als jahrelanger
	Hinterbänkler seine Meinung, unabhängig davon, was sich die Parteispitze
	wünschte.

	Gegen die Kandidaten des Apparats setzten viele Jungmitglieder auf Corbyn,
	„Corbynmania“ brach aus, die Zahl der Labour-Mitgliedschaften schnellte
	hoch, und nach seinem Sieg versprach Corbyn eine „anständigere Politik“.

	Doch die Zeit war die falsche. Das Brexit-Referendum stand vor der Tür, die
	britische Politik wurde stürmisch und kompromisslos. Corbyn war kein
	EU-Enthusiast. Seine eigene Haltung blieb ihm wichtiger als die
	strategische Positionierung der mehrheitlich pro-europäischen Partei. Als
	die Europafrage Labour zu zerreißen begann, wurden auch immer mehr
	antisemitische Bemerkungen von Parteigenoss*innen bekannt – bis hin zur
	Holocaustleugnung. Viele glauben, dass Corbyn oder sein Umfeld dafür eine
	Mitverantwortung tragen. Er schaffte es nie, das zu bewältigen.

	Es gab öffentliche Proteste britischer Juden, Parteiaustritte und
	schließlich eine unabhängige Untersuchung des Antisemitismus bei Labour
	durch die britische Menschenrechts- und Gleichberechtigungskommission
	(EHRC). Solch eine Untersuchung war davor nur einer Neonazi-Gruppierung
	passiert.

	In dieser Parteikrise half es auch nicht, dass Corbyn bei den Wahlen 2017
	gegen Theresa May ein paar Labour-Sitze dazugewonnen hatte. Vor dem
	Wahlkampf gegen Boris Johnson 2019 war Corbyns Ansehen in der
	Öffentlichkeit auf einem historischen Tiefpunkt angekommen: 76 Prozent der
	Befragten fanden ihn schlecht. Die Wahlen im Dezember brachten Labour die
	schwerste Niederlage seit 1935 ein.

	Spricht man heute mit Labour-Rückkehrern, die die Partei wegen Corbyns
	Aufstieg verlassen hatten und nun wieder beitreten, hört man immer
	ähnliches Lob für Keir Starmer: wie er im Parlament gegen Boris Johnson
	auftritt; wie er jahrelang gegen einen ungeregelten Brexit stritt. Seine
	klare Unterstützung der [3][LGBTQ+ Community]. Sein Einsatz für
	Gleichberechtigung. Seine Überzeugung, dass die hohen Studiengebühren in
	Großbritannien völlig falsch seien. Auch Corbyn teilte inhaltlich viele
	dieser Meinungen, aber bei Starmer sieht man die Chance, dass davon auch
	etwas umgesetzt werden könnte. „Ich kenne zehn andere Leute, die ebenfalls
	wieder Labour beigetreten sind“, sagt einer.

	Den Durchbruch hat Starmer aber noch nicht geschafft. Noch liegt Labour bei
	39 Prozent in den Umfragen, die Konservativen bekommen 43 Prozent. Doch
	seit Februar hat Labour ganze 20 Punkte aufgeholt. Die Partei scheint
	plötzlich wieder mehrheitsfähig.

	In der politischen Versenkung verschwunden scheint derweil Jeremy Corbyn.
	Im Wahlkampf 2019 hatte er viel zu viel auf einmal versprochen, das Blaue
	vom Himmel, er wirkte so glaubwürdig wie ein Versicherungsvertreter, der
	einem für einen guten Abschluss alles Mögliche erzählt.

	Seit der Coronakrise ziehen Premierminister Boris Johnson und sein
	Finanzminister Rishi Sunak allerdings ähnliche Kaninchen aus dem
	konservativen Zauberhut: Über 300 Milliarden Pfund (etwa 335 Milliarden
	Euro) neuer Gelder, nicht nur zur Unterstützung von Briten während der
	Pandemie, sondern auch für Maßnahmen zum Ausgleich der oft beklagten
	regionalen Ungleichheiten.

	Manche um Corbyn halten das für den Beweis, dass er eigentlich recht hatte.
	Aber bei der Frage, wieso Starmer viel beliebter ist als Corbyn vor ihm,
	geht es eben um etwas anderes als Programmatik. Es geht um Glaubwürdigkeit.

	Die Glaubwürdigkeit Labours wiederherzustellen ist Starmers Priorität.
	Während Großbritannien mit der Coronapandemie kämpft, beginnt Starmer
	seinen Kampf innerhalb der Partei. Weit oben auf der Liste steht der
	grassierende Antisemitismus auf dem Corbyn-treuen linken Flügel. Eine der
	ersten Amtshandlungen Starmers als Labour-Chef war es, das Gespräch mit
	britisch-jüdischen Verbänden zu suchen. Er entschuldigte sich für
	vergangene Verfehlungen und versprach proaktive Maßnahmen sowie eine
	parteiunabhängige Beschwerdestelle.

	Das entsprach Forderungen von Organisationen wie der historisch mit Labour
	affiliierten Jüdischen Arbeiterbewegung (JLM – Jewish Labour Movement) und
	dem parteiunabhängigen Dachverband Board of Deputies of British Jews.

	Vor wenigen Wochen erklärte Starmer bei einer Zoom-Diskussion mit
	Wähler*innen im Nordosten Englands, dass es bereits Änderungen im
	Disziplinarverfahren gebe. „Ich will keine Partei, die Antisemit*innen
	versteckt. Wir sind Antirassist*innen. Sie können mich nach dem beurteilen,
	was ich tue“, erklärte Starmer.

	Diese Schritte haben Eindruck gemacht. „Das wäre nie so unter Corbyn
	geschehen“, lobt der 31-jährige Aktivist Joshua Baxendale in Brighton, der
	wegen Corbyn austrat und sich jetzt überlegt zurückzukehren. „Labour steht
	am Beginn der Hoffnung“, sagt auch Margaret Hodge, die altgediente jüdische
	Labour-Abgeordnete. Sie ist 75 Jahre alt, sitzt seit 1994 im Unterhaus und
	musste sich in ihrer politischen Karriere oft mit Antisemitismus von
	rechts und links außen auseinandersetzen.

	Die Veränderungen erkennt man aber auch daran, dass mehrere Galionsfiguren
	des Corbyn-Flügels den Parteivorstand verlassen haben. Nach einigen Monaten
	im Amt traut sich Starmer mittlerweile sogar, die Vertreter der Linie
	seines Vorgängers frontal anzugehen. So feuerte er am 25. Juni seine
	Schattenbildungsministerin Rebecca Long-Bailey, nachdem sie auf Twitter
	einen Artikel geteilt hatte, der die antisemitische Behauptung der
	britischen Schauspielerin Maxine Peake verbreitete, am Tod des Schwarzen
	George Floyd in den USA sei indirekt Israel schuld, weil die US-Polizisten
	ihre Methoden bei Israelis gelernt hätten.

	Als man auf Long-Bailey empört reagierte, distanzierte sich Maxine Peake
	von ihrer Behauptung. Als Starmer jedoch Long-Bailey bat, ihren Tweet zu
	löschen, löschte sie nur das Original und teilte den gleichen Artikel
	danach noch mal, einzig mit dem Zusatz: „Ich stimme nicht mit allem im
	Bericht überein.“ Sie musste gehen.

	Bei der Wahl zur Parteiführung war Long-Bailey noch die stärkste Rivalin
	Keir Starmers gewesen, sie verlor als Kandidatin des Corbyn-Flügels gegen
	ihn mit 28 zu 56 Prozent. Viele aus dem linken Lager behaupten daher, das
	eigentliche Motiv ihrer Absetzung sei nicht der Kampf gegen Antisemitismus,
	sondern Starmer wolle sich einer Gegenspielerin entledigen. Bei
	problematischen Äußerungen eines anderen Corbyn-nahen Schattenministers
	reichte Starmer dagegen eine Entschuldigung. Es scheint, als verlange
	Starmer vor allem Einsicht und Eingehen auf seine Forderungen.

	Auch anderes deutet darauf hin, dass es dem ehemaligen Generalstaatsanwalt,
	dessen juristische Karriere nichts mit Labour zu tun hatte, zunächst um
	Ordnung und Struktur geht. So hat er bewirkt, dass der Parteivorstand –
	traditionell das Gremium, in dem verfeindete Labour-Parteiflügel ihre
	Machtkämpfe austragen – nicht mehr das letzte Wort bei der Kür von
	Wahlkreiskandidaten hat.

	Stattdessen wird ein Basiswahlsystem auf Ortsvereinsebene eingeführt – ein
	Schritt zur Demokratisierung der Partei. Diese Reform war möglich, weil in
	den vergangenen Monaten Starmer-Getreue die Mehrheit im Parteivorstand
	gewannen.

	Hinter den Kulissen sind am linken Labour-Rand zahlreiche Genoss*innen
	entsprechend frustriert. Für manche ist der Sündenbock eindeutig: Die Juden
	sind schuld, jedenfalls bestimmte Juden. Bei einer Zoom-Veranstaltung über
	die Frage, was von der Labour-Linken noch übrig ist, dauerte es nicht
	lange, bis die Historikerin Åsa Jansson, ein Ortsvorstandsmitglied im
	südenglischen Hove, von der „israelischen Lobby“ sprach. Eingeladen war
	auch der frisch von der Partei suspendierte Soziologe David Miller, der
	sich einen Namen mit der Behauptung gemacht hatte, Starmer – dessen Ehefrau
	jüdischen Glaubens ist – werde von der „zionistischen Regierung“ bezahlt.

	In einem Chat meldete sich die wegen antisemitischer Aussagen suspendierte
	Jackie Walker zu Wort und behauptete: „Zionismus und antischwarzer
	Rassismus sind an der Hüfte miteinander verbunden.“ Die linken Aktivisten
	einigten sich darauf, all ihre Kraft und Energie zur Unterstützung von
	Black Lives Matter zu verwenden. Am 28. Juni twitterte Black Lives Matter
	UK dann plötzlich: „Dem britischen politischen Mainstream wird das Recht
	genommen, Zionismus und das israelische koloniale Siedlerbestreben zu
	kritisieren.“

	Diese Debatte spitzt sich immer mehr zu, je näher die Veröffentlichung des
	Abschlussberichts der britischen Menschenrechtskommission (EHRC) zum
	Antisemitismus in der Labour-Partei rückt. Nach mehrjährigen Ermittlungen
	ist der Bericht fertig und liegt seit wenigen Tagen dem Parteivorstand zur
	Stellungnahme vor. Am 3. August soll er veröffentlicht werden. Bisher wurde
	nichts daraus geleakt. Vielleicht ein Zeichen einer neuen Parteidisziplin.

	Nicht zu übersehen ist, dass enttäuschte Corbyn-Linke beginnen, Labour zu
	verlassen. Etwa Sarah Jones, 31 Jahre alt. Die selbst erklärte
	„Antifascista Socialista“ mit einer großen Twitter-Fangemeinde will jetzt
	ihre „Energie lieber in Initiativen vor Ort stecken als in die Partei“, wie
	sie der taz erläutert. Sie sei enttäuscht. „Corbyn genoss die Zustimmung
	der Basis, war aber ein schlechter Parteiführer“, räumt sie ein. Starmer
	sei der bessere Parteiführer, aber ihm fehle das Leidenschaftliche, und
	„Labour rutscht unter ihm nach rechts ab“.

	Tatsächlich ist von grundsätzlichen politischen Vorstößen Labours oder gar
	einem Starmer-Programm noch nicht viel zu sehen. Die Pressestelle der
	Partei arbeitet zwar plötzlich transparent und effektiv, anders als früher.
	Doch vieles in den täglichen Pressemeldungen ist bloß Reaktion auf die
	Maßnahmen der Regierung. Und da die Kommunalwahlen im Mai wegen der
	Pandemie um ein Jahr verschoben wurden und auch der Labour-Jahresparteitag
	im Herbst ausfällt, fehlen der Partei zwei wichtige Bühnen, um eigene Ideen
	in die Öffentlichkeit zu tragen.

	Aber nicht alle Parteilinken sind mit Starmer unzufrieden. Laura Parker,
	die einstige Koordinatorin der Corbyn-treuen Basisbewegung „Momentum“,
	erklärte im Guardian, dass Gruppen aus der gesamten Partei dazu bereit
	seien, mit Starmer zusammenzuarbeiten. Die entscheidende Frage sei, ob das
	Corbyn-Parteiprogramm gerettet werden könne. Momentum befindet sich wie die
	gesamte Labour-Linke in der Krise und ist zurzeit vor allem mit sich selbst
	beschäftigt. Manche Aktivisten haben auch die neue Bewegung „Forward
	Momentum“ gegründet.

	Zu den größten Herausforderungen für Labour gehört die Frage, wie die
	vielen Wahlkreise im „roten Norden“ zurückgewonnen werden sollen, die nach
	Jahrzehnten absoluter Labour-Treue 2019 reihenweise an Boris Johnsons
	Konservative fielen, der ihnen den Brexit versprach. Nachdem Labour 2015
	schon die einstigen Hochburgen in Schottland verloren hatte, ist die Partei
	damit zunehmend auf Englands Metropolen und Universitätsstädte
	zurückgeworfen.

	Dazu passt die Wahl des Londoners Starmer als Parteichef, aber genau das
	ist das Problem, denn die Menschen in ärmeren Landesteilen fühlen sich oft
	von der Londoner Politik missverstanden und verraten. Starmer und Corbyn
	vertreten in London benachbarte Wahlkreise – ein Handicap für die
	Überzeugungsarbeit in abgehängten Landesteilen.

	Deswegen hält Starmer jetzt regelmäßige Zoom-Fragerunden mit Menschen im
	Norden Englands ab. Sein Ziel sind die nächsten Wahlen 2024. Doch auf
	diesen Termin zielt auch der konservative Premierminister Boris Johnson.
	Seine Investitionsversprechen richten sich besonders an die ärmeren
	Regionen Englands, die ihm 2019 mit ihren Stimmen den Sieg über Labour
	bescherten. Johnsons Wiederwahl wird entscheidend davon abhängen, ob er sie
	halten können wird. Während Starmer oft per Zoom mit den Leuten spricht,
	kommt Boris Johnson dagegen auch leibhaftig.

	Starmer ist aber nicht der Einzige, der Zoom-Anstrengungen im Norden
	betreibt. Vergangenen Dienstag trafen sich fast 50 Labour-Genoss*innen und
	-Sympathisant*innen, darunter wichtige Gegner Starmers, via Zoom unter dem
	Motto „Labour über die Städte hinaus“ unter der Moderation der einstigen
	Corbyn-Loyalistin Laura Smith.

	Auffällig an dieser Veranstaltung war der Versuch, die Person Corbyn voll
	und ganz aus der Diskussion herauszuhalten. Auch Starmer wurde nahezu die
	gesamte Veranstaltung lang nicht erwähnt, bis die taz direkt nachfragte.
	„Starmer macht Veränderungen oben, bei uns geht es um Veränderungen an der
	Basis“, lautete Smith’ Antwort.

	Es ist das alte Dilemma, in dem linke Parteien – nicht nur in
	Großbritannien – stecken: Ist man vor allem dazu da, um Wahlen zu gewinnen
	und die Regierung zu stellen, oder bietet man ein Sammelbecken für lokale
	Veränderungen? Diese Frage treibt viele um. Peter Thurlow, ein Experte in
	Öffentlichkeitsarbeit im ländlichen Suffolk im Südosten Englands, war
	ebenso wie die eingangs erwähnte Clarissa Smith lange Labour-Mitglied. Nach
	45 Jahren trat der 70-Jährige aus, wegen Corbyn. Thurlow ging zu den
	Grünen.

	Doch bei denen sieht er jetzt die gleiche Hoffnungslosigkeit wie bei
	Corbyns Labour, und seit Neuestem strömen auch Corbyn-Linke von der roten
	Partei zur grünen. Zeit, um sich von den Grünen abzunabeln, glaubt Thurlow.
	Vielleicht ist sogar eine Rückkehr zu Labour drin. Was ihn am meisten
	stört, und auch da ist er nicht der Einzige: Labour arbeitet seit je nicht
	gut mit anderen progressiven Kräften zusammen. „Es war schon immer so“,
	sagt er. „Labour will alles für sich allein.“

	Wenn Thurlow von sich erzählt, ist das wie eine Zusammenfassung der
	Labour-Geschichte. „Bis 1974 war ich ziemlich aktiv in der Partei, dann
	machte ich Pause und machte erst wieder unter Corbyn mit“, erinnert er
	sich. In der Aufbruchszeit der frühen Corbyn-Jahre ab 2015 schlug er viele
	Kampagnen vor, die alle gut gefunden hätten. „Am Ende geschah aber gar
	nichts.“ Schließlich flüchtete er aus der Partei, die „begann, mich
	anzuwidern“ – weil ihr der Geist von früher fehlte.

	Was war denn dieser Geist? Labour, sagt der alte Aktivist, müsse einfach
	nur die Arbeiterklasse repräsentieren. Das sei alles. Und wieso glaubt er,
	dass das mit Starmer besser werde als mit Corbyn? „Weil er seriöse schlaue
	Menschen für sein Schattenkabinett ausgewählt hat. Sie sind keine
	Headbanger, wie es unter Corbyn der Fall war.“

	Außerdem packe Starmer Probleme an, statt wie Corbyn so zu tun, als wäre
	nichts. „Bisher hat Starmer sehr gründlich und nahezu fehlerfrei,
	vorsichtig und detailliert gearbeitet. Er ist genau der richtige Mann.“

	Und Clarissa Smith, die wegen Corbyn zu den Liberaldemokraten geflüchtet
	war und jetzt zu Labour zurückfand? Sie tut sich schwer mit der Zukunft,
	auch der eigenen. „Ich habe gesehen, wie viel Armut es in Großbritannien
	gibt. Ich habe Kindern in der Schule vom eigenen Geld Mittagessen gekauft,
	weil sie mir leidtaten.“ Jetzt überlegt sie, mit ihrem Mann für den
	Lebensabend in ein EU-Land auszuwandern.

	19 Jul 2020

	## LINKS

	[1] /Schwerpunkt-Brexit/!t5313864
	[2] /Politischer-Wandel-in-Grossbritannien/!5691676
	[3] /Schwerpunkt-LGBTQIA/!t5025674

	## AUTOREN

	Daniel Zylbersztajn

	## TAGS

	Lesestück Recherche und Reportage
	Schwerpunkt Brexit
	Keir Starmer
	Großbritannien
	Labour Party
	Labour Party
	Großbritannien
	Großbritannien
	Boris Johnson
	Großbritannien
	Großbritannien
	Großbritannien

	## ARTIKEL ZUM THEMA

	Sozialdemokratie in Europa: Die verblasste Erzählung der SPD

	In Großbritannien steht die Labour-Partei vor einem Wahlsieg. Was die SPD
	tun müsste, um ebenfalls ein Comeback zu feiern.

	Jeremy Corbyn in der Labourpartei: Erst draußen, dann wieder drin

	Ein parteiinterner Ausschuss hat den Ex-Vorsitzenden wieder aufgenommen. In
	die Parlamentsfraktion könne er aber nicht, so Labour-Chef Keir Starmer

	Untersuchung wegen Antisemitismus: Labour suspendiert Corbyn

	Die britische Menschenrechtskommission wirft der Labour-Partei Duldung von
	Antisemitismus vor. Corbyn bezeichnet dies als „übertrieben“ und fliegt.

	Rezession in Großbritannien: Die Überlebensfrage

	Großbritannien wird vom schlechten Coronamanagement eingeholt. Die Tories
	kämpfen ums politische Überleben.

	Großbritannien in der Coronapandemie: Milliarden gegen die Krise

	Corona erschwert in Großbritannien vielen jungen Menschen die Jobsuche. Die
	Regierung stellt 2,2 Milliarden Euro bereit.

	Politischer Wandel in Großbritannien: Die neuen Shootingstars

	Der Elan von Premierminister Boris Johnson ist im vergangenen halben Jahr
	erlahmt. Großbritanniens Agenda bestimmen inzwischen zwei andere.

	Labourchef Starmer in Großbritannien: Johnson muss sich rechtfertigen

	Großbritannien hat die meisten Coronatoten in Europa. Nun muss Premier
	Johnson dem neuen Labour-Chef Starmer Rede und Antwort stehen.