# taz.de -- +++ Corona News vom 23. Mai +++: Lockdown-Zoff um Johnsons Berater

	# taz.de -- +++ Corona News vom 23. Mai +++: Lockdown-Zoff um Johnsons Berater

	> Der Corona-Rettungsplan der „sparsamen Vier“ stößt auf wenig Gegenliebe.
	> Trump will die Kirchen öffnen. Und der Autovermieter Hertz meldet
	> Insolvenz an.

	Bild: Dominic Cummings ist für die Lockdown-Quarantäne zu seinen Eltern gefah…

	Den Live-Ticker bearbeitet [1][Denis Gießler].

	## Italien weist Plan der „sparsamen Vier“ zurück

	Vier EU-Staaten haben einen gemeinsamen Gegenentwurf zum
	deutsch-französischen Hilfsplan für die am stärksten von der Corona-Krise
	betroffenen EU-Mitgliedsländer vorgelegt. Der am Samstag in Wien
	veröffentlichte Alternativvorschlag der als „sparsame Vier“ bekannten
	Gruppe aus Österreich, Dänemark, den Niederlanden und Schweden lehnt eine
	Vergemeinschaftung von Schulden und eine Erhöhung des EU-Haushalts
	ausdrücklich ab. Stattdessen sieht er eine einmalige und auf zwei Jahre
	befristete Nothilfe auf der Basis von günstigen Krediten vor.

	Der am Montag vorgelegte Corona-Plan von Bundeskanzlerin Angela Merkel
	(CDU) und dem französischen Präsidenten Emmanuel Marcron würde es der
	EU-Kommission erlauben, auf den Finanzmärkten Kredite im Namen der EU
	aufzunehmen, um einen Wiederaufbaufonds im Volumen von 500 Milliarden Euro
	zu füllen. Das Geld soll dann als nicht rückzahlbare Zuschüsse aus dem
	EU-Haushalt an die am stärksten von der Corona-Krise betroffenen EU-Länder
	oder Sektoren fließen, darunter an das bereits hoch verschuldete Italien.

	Laut dem vom österreichischen Kanzleramt veröffentlichten Gegenentwurf soll
	der Nothilfefonds zusätzlich zu einem modernisierten Finanzrahmen und einem
	bereits beschlossenen Rettungspaket von 540 Milliarden Euro eingerichtet
	werden. Eine Summe wird nicht genannt.

	Das Geld darf demnach nur „für den Wiederaufbau und die
	Widerstandsfähigkeit des Gesundheitssektors und der Wirtschaft eingesetzt
	werden“. Gefördert werden sollten demnach im Einklang mit den EU-Klima-,
	Wachstums- und Digitalzielen vor allem Forschung und Innovation und der
	„grüne Übergang“. Empfängerstaaten müssten sich zu Reformen und der
	Einhaltung des vorgeschriebenen Haushaltsrahmens verpflichten.

	Zum Schutz vor Betrug fordern die „sparsamen Vier“ eine starke Einbindung
	des Europäischen Rechnungshofs, der EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf und
	der Europäischen Staatsanwaltschaft.

	Statt einer deutlichen Erhöhung des EU-Haushalts, wie sie Merkel und Macron
	vorsehen, fordern die vier Nettozahler ein „modernisiertes EU-Budget“. Der
	endgültige Ausgabenrahmen der Coronahilfen sollte demnach „durch eine neue
	Priorisierung“ von Ausgabenbereichen im EU-Haushalt ermittelt werden.
	Hilfen, die weniger zur Wirtschaftserholung beitragen, sollten eingespart
	werden.

	Italien hat den Gegenentwurf von Österreich, Schweden, Dänemark und den
	Niederlanden bereits als „unangemessen“ zurückgewiesen. Die schwere
	Rezession verlange „ambitionierte und innovative Vorschläge“, denn der
	Binnenmarkt mit seinen Vorteilen für alle Europäer sei in Gefahr, erklärte
	Europaminister Enzo Amendola auf Twitter. „Das Papier der „sparsamen“
	Länder ist defensiv und unangemessen“, schrieb Amendola.

	Deutlich schärfer fiel die Kritik des deutschen Grünen-Politikers Rasmus
	Andresen aus. Er bezeichnete den Vorschlag als „ein arrogantes Statement
	von Staaten, die den Ernst der Lage nicht begriffen haben“. Hoch
	verschuldeten Ländern Kredite anzubieten und sie mit harten Auflagen wie in
	der Euro-Krise zu verknüpfen, werde die Wirtschaftskrise verschärfen.
	„Verschärft sich die Wirtschaftskrise, fliegt die EU auseinander“, warnte
	der EU-Abgeordnete, der das einzige deutsche Mitglied im Verhandlungsteam
	des Parlaments zum mehrjährigen Finanzrahmen ist.

	Die EU-Kommission will am kommenden Mittwoch einen eigenen Vorschlag
	vorstellen. Sie strebt bei ihrem „Wiederaufbauinstrument“ ein Volumen von
	mindestens einer Billion Euro an und setzt dabei auf eine Mischung aus
	Zuschüssen und Krediten. Die Kommission will auf diese Weise ein
	wirtschaftliches Auseinanderdriften der Mitgliedstaaten verhindern.
	(afp/dpa)

	## Regierungsberater soll Lockdown-Regeln gebrochen haben

	Nach Berichten über einen Bruch der Lockdown-Regeln durch den wichtigsten
	Berater des britischen Premierministers Boris Johnson, Dominic Cummings,
	werden die Rufe nach einem Rauswurf des Wahlkampfstrategen lauter.

	Wie der Guardian und der Daily Mirror am Freitagabend berichteten, reiste
	Cummings Ende März von London in die rund 430 Kilometer entfernte
	nordostenglische Grafschaft Durham zu seinen Eltern. Damals hatte er nach
	Angaben der Regierung selbst Symptome von Covid-19. Nur rund eine Woche
	vorher hatte die Regierung zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie strenge
	Auflagen für die Bewegungsfreiheit erlassen. Das Reisen war mit Ausnahme
	unverzichtbarer Gründe nicht erlaubt. Wer Symptome aufweist, muss zudem
	sieben Tage in Selbstisolation verbringen.

	Ein Regierungssprecher verteidigte das Verhalten von Cummings am Samstag.
	Es sei für ihn unumgänglich gewesen, die Betreuung seines jungen Kindes
	sicherzustellen, hieß es in einer Mitteilung. Seine Schwester und Nichten
	hätten Hilfe angeboten, als seine Frau Symptome von Covid-19 zeigte und
	auch er mit einer Erkrankung rechnen musste. Cummings sei überzeugt,
	vernünftig und rechtmäßig gehandelt zu haben. „Sein Handeln war in Einklang
	mit den Coronavirus-Richtlinien.“

	Harsche Kritik kam von der Opposition. „Die Position Dominic Cummings' ist
	vollkommen unhaltbar – er muss zurücktreten oder rausfliegen“, sagte der
	Fraktionschef der Schottischen Nationalpartei SNP im britischen Parlament,
	Ian Blackford. Der konservative Regierungschef habe nun ernste Fragen zu
	beantworten, [2][so Blackford am Samstag auf Twitter]. Er warf der
	Regierung vor, das angebliche Fehlverhalten Cummings gedeckt zu haben.

	Die Labour-Abgeordnete [3][Tulip Siddiq sagte dem Guardian], die Regierung
	müsse nun rasch Erklärungen liefern. „Die britische Öffentlichkeit erwartet
	nicht, dass es eine Regel für sie gibt und eine andere für Dominic
	Cummings“, sagte die Abgeordnete.

	Rückendeckung bekam Cummings von Staatsminister Michael Gove. „Sich um
	seine Frau und sein Kind zu kümmern, ist kein Verbrechen“, twitterte er.
	Außenminister Dominic Raab warf Kritikern vor, den Vorfall für politische
	Grabenkämpfe ausschlachten zu wollen. Auch Schatzkanzler Rishi Sunak sprang
	Cummings bei. „Sich um seine Frau und sein Kind zu kümmern, ist vernünftig
	und vertretbar. Damit politisch punkten zu wollen, ist es nicht“, schrieb
	er auf Twitter.

	Cummings wurde den Berichten zufolge in Durham von einem Anwohner gesehen
	und bei der Polizei angezeigt. Die Polizei bestätigte laut britischer
	Nachrichtenagentur PA, am 31. März eine solche Anzeige erhalten zu haben,
	ohne jedoch einen Namen zu nennen. Die Besitzer der fraglichen Adresse
	seien von Beamten angesprochen und ihnen seien die Ausgangsbeschränkungen
	und die Regeln zur Selbstisolation erläutert worden, hieß es. Dieser
	Darstellung widerspricht Cummings laut der Regierungsmitteilung. Zu keinem
	Zeitpunkt seien er oder seine Familie von der Polizei deswegen kontaktiert
	worden. (dpa)

	Altmaier: „Kein Recht auf Homeoffice“

	[4][Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier] hat sich gegen ein gesetzlich
	verankertes Recht auf Arbeit von zu Hause ausgesprochen. Der CDU-Politiker
	sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Wir brauchen vor allem weniger
	Bürokratie, nicht immer neue staatliche Garantien. Ich bin überzeugt, dass
	viele Betriebe von sich aus mehr Homeoffice ermöglichen, aber es passt eben
	nicht überall, vor allem wenn der direkte Kontakt zu Kunden und
	Mitarbeitern notwendig ist.“

	Aus der SPD kam am Samstag Kritik an den Aussagen Altmaiers. Die
	stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, sagte
	der Deutschen Presse-Agentur: „Wer jetzt gleich wieder kritisiert, versucht
	eine Debatte abzuwürgen, die wir führen müssen. Denn wir sammeln doch alle
	gerade Erfahrungen, wie Homeoffice funktionieren kann und wie nicht und
	welche Fragen zu regeln sind.“ Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD)
	hatte zuvor angekündigt, er wolle das Recht auf Arbeit von zu Hause aus
	gesetzlich verankern und bis zum Herbst dazu ein neues Gesetz vorlegen.

	Laut einer Umfrage ist jeder dritte Beschäftigte in der Coronakrise ins
	Homeoffice gewechselt. 35 Prozent gaben in der ersten Aprilhälfte an,
	teilweise oder vollständig von zu Hause aus zu arbeiten, wie das Deutsche
	Institut der Wirtschaftsforschung auf Basis des Sozio-ökonomischen Panels
	ermittelte. Vor Corona haben nur zwölf Prozent gelegentlich oder regelmäßig
	den heimischen Schreibtisch genutzt. (dpa)

	Studie: Malariamittel erhöhen Sterblichkeitsrate bei Covid-19-Patienten

	Covid-19-Patienten, die mit den Malariamitteln Hydroxychloroquin und
	Chloroquin behandelt werden, weisen einer groß angelegten Studie zufolge
	eine höhere Sterblichkeitsrate auf. „Hydroxychloroquin und Chloroquin
	zeigen keinen Nutzen bei Covid-19-Patienten“, erklärte Studienautor Mandeep
	Mehra vom Brigham and Women's Hospital der Harvard Medical School in Boston
	am Freitag. Vielmehr wiesen die erhobenen Daten auf ein erhöhtes
	Sterberisiko hin. Zudem erhöhten die Medikamente das Risiko für
	Herzrhythmusstörungen.

	[5][Bei einer Behandlung mit den Malariamitteln] hätten die Patienten
	folglich ein bis zu 45 Prozent höheres Risiko zu sterben, erklärten die
	Studienautoren. US-Präsident Donald Trump hatte kürzlich erklärt, er nehme
	Hydroxychloroquin zur Vorbeugung gegen das neuartige Coronavirus ein. Er
	setzte sich damit über die Empfehlungen der US-Gesundheitsbehörden hinweg.

	Brasiliens Regierung empfiehlt die beiden Wirkstoffe offiziell zur
	Behandlung selbst leichter und mittelschwerer Fälle der Lungenkrankheit.
	Die britische Regierung hat Hydroxychloroquin im Wert von 35 Millionen
	Pfund bestellt. (afp)

	Mehr als 100 rassistische Übergriffe in Coronakrise

	Während der Coronakrise in den vergangenen Wochen sind nach Angaben von
	Staatsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU) mehr als hundert Berichte über
	antisemitische und rassistische Übergriffe bei Opferberatungsstellen
	eingegangen. „In der Corona-Krise werden Menschen beleidigt, bedroht, mit
	Desinfektionsspray besprüht und angegriffen“, sagte die
	Integrationsbeauftragte der Bundesregierung den Zeitungen der Funke
	Mediengruppe am Samstag. „Die Angriffe richten sich gegen Jüdinnen und
	Juden, [6][gegen Menschen, die als Asiaten gesehen werden], gegen alle
	Altersgruppen vom Kleinkind bis zur Rentnerin.“

	Die CDU-Politikerin kündigte an, die Bundesregierung werde bis zum Herbst
	ein konkretes Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und
	Rassismus vorlegen. Es sei „wichtig, dass wir die Bekämpfung von Rassismus
	und Rechtsextremismus jetzt auf die höchste politische Ebene ziehen“, dabei
	müssten auch die Stimmen der Betroffenen gehört werden. „Rassismus richtet
	sich gegen uns alle, er zerfrisst das Fundament unserer Demokratie“, sagte
	Widmann-Mauz. (epd)

	Trump drängt auf Öffnung der Kirchen

	US-Präsident Donald Trump hat in der Coronakrise an die Gouverneure der 50
	Bundesstaaten appelliert, Kirchen bereits am Wochenende wieder zu öffnen.
	[7][Gotteshäuser seien wichtig für die US-Bevölkerung] und „essenzielle
	Orte, die essenzielle Dienste anbieten“, erklärte er am Freitag (Ortszeit).
	Trump kritisierte, manche Gouverneure hätten Alkoholläden und
	Abtreibungskliniken als wichtig eingestuft, Kirchen aber nicht.

	Die meisten Bundesstaaten lockern gegenwärtig Vorschriften zur Eindämmung
	des Coronavirus. In manchen Staaten ist die Zahl der Gottesdienstbesucher
	aber weiter stark beschränkt. Trump sagte, die USA bräuchten „mehr Gebete,
	nicht weniger“.

	Kirchenvertreter lobten die Äußerungen des Staatsoberhauptes. Der Präsident
	des Exekutivausschusses des Südlichen Baptistenverbandes, Ronnie Floyd,
	erklärte, das Eintreten Trumps für die Religionsfreiheit sei zu begrüßen.
	Der konservativ und evangelikal geprägte Verband ist die größte
	protestantische Kirche in den USA.

	In den USA liegt die Zahl der bestätigten Coronavirus-Infektionen laut der
	Webseite der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore bei 1,6 Millionen. Seit
	Beginn der Pandemie im März sind mehr als 96.000 Menschen an Covid-19
	gestorben. (epd)

	Autovermieter Hertz meldet Insolvenz in den USA an

	Der US-Autovermieter Hertz hat in der Corona-Krise Insolvenz angemeldet.
	Der Rückgang von Reisen habe zu einem „plötzlichen und dramatischen“
	Einbruch bei Umsätzen und Buchungen geführt, erklärte das Unternehmen in
	der Nacht zum Samstag. Während der Neuaufstellung in der Krise werde der
	Betrieb im Zuge des Verfahrens nach Kapitel 11 des US-Insolvenzrechts
	weitergeführt. Dieses Verfahren sieht eine Sanierung vor. Das
	internationale Geschäft des Autovermieters in Europa, Australien oder
	Neuseeland sei von dem Insolvenzantrag nicht betroffen.

	Hertz ist einer der größten Leihwagenfirmen weltweit und vermietet
	Fahrzeuge unter anderem auch unter den Marken Dollar und Thrifty. Das
	Unternehmen ächtzte bereits seit Jahren unter einem milliardenschweren
	Schuldenberg.

	Auch Hertz-Konkurrenten wie Avis griffen in der Coronakrise zu harten
	Einschnitten und stockten ihre Geldreserven auf. Der größte deutsche
	Autovermieter Sixt schrieb unterdessen zwar zuletzt rote Zahlen und hat
	„ein verheerendes zweites Quartal eingeplant“ – will aber weder Stellen
	abbauen noch Stationen schließen. Er rechne damit, dass im zweiten Halbjahr
	das Geschäft wieder anziehe, sagte Vorstandschef Erich Sixt. (dpa)

	Brasilien verzeichnet mehr Corona-Infektionen als Russland

	Brasilien ist zum Land mit den meisten Coronavirus-Infektionen nach den USA
	geworden. Das Gesundheitsministerium meldete am Freitag (Ortszeit) 330.890
	registrierte Fälle. Damit verzeichnet Brasilien mehr Ansteckungen als
	Russland. Binnen 24 Stunden starben zudem 1.001 Infizierte, wodurch die
	Gesamtzahl von Todesfällen mit dem Virus die Marke von 21.000 überstieg.

	Trotz der steten Zunahme der Neuinfektionen diskutieren brasilianische
	Städte über eine Lockerung von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen, die das
	Um-Sich-Greifen des Virus verlangsamen sollen. In Rio de Janeiro erklärte
	Bürgermeister Marcelo Crivella, er wolle auch nicht lebenswichtige
	Geschäfte wieder öffnen lassen. In São Paulo stellte die Stadtverwaltung
	ihre Öffnungspläne für die Wirtschaft dagegen wieder auf den Prüfstand.
	[8][Einige brasilianische Einzelstaaten diskutierten auch strengere
	Auflagen]. (ap)

	Corona-Ausbruch bei Gottesdienst in Frankfurt

	Bei einem Gottesdienst einer Baptistengemeinde in Frankfurt haben sich
	einem Medienbericht zufolge zahlreiche Menschen mit dem Coronavirus
	infiziert. Menschen aus dem ganzen Rhein-Main-Gebiet seien betroffen,
	berichtete die „Frankfurter Rundschau“ am Samstag unter Berufung auf das
	Gesundheitsamt. „Es handelt sich um ein sehr dynamisches Geschehen“, wird
	der stellvertretende Amtsleiter Antoni Walczok zitiert. Wie viele Personen
	erkrankt oder infiziert seien, könne er nicht sagen. Das Land sei
	informiert. Der Main-Kinzig-Kreis teilte mit, allein 16 aktuelle
	Infektionen in seiner Region seien einer Veranstaltung in Frankfurt
	zuzuordnen.

	Der „Frankfurter Rundschau“ zufolge sollen sich die Gläubigen bei einem
	Gottesdienst am zehnten Mai angesteckt haben. Die Gemeinde habe aber nichts
	Unrechtmäßiges unternommen. „Es gab keine Verletzung einer
	Rechtsverordnung“, sagte Vize-Amtsleiter Walczok. In Hessen sind seit dem
	ersten Mai wieder Gottesdienste unter Wahrung von Abstands und
	Hygiene-Regeln erlaubt.

	Am Freitag hatte der niedersächsische Landkreis Leer einen Corona-Ausbruch
	vermeldet. Dabei handele es sich um sieben Neuinfektionen, die vermutlich
	in Zusammenhang mit einem Besuch in einem Lokal stehen würden. In der Folge
	sei für mindestens 50 Personen vorsorglich häusliche Quarantäne angeordnet
	worden. (rtr)

	Mehr als 177.700 Coronainfizierte in Deutschland

	Bundesweit sind bis Samstagvormittag mehr als 177.700 Infektionen mit dem
	Coronavirus registriert worden. Mindestens 8.199 mit dem Erreger Sars-CoV-2
	Infizierte sind den Angaben zufolge bislang bundesweit gestorben.

	Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag nach aktuellsten Angaben des Robert
	Koch-Instituts (RKI) vom Freitag bei 0,85. Das bedeutet, dass jeder
	Infizierte im Mittel etwas weniger als eine weitere Person ansteckt. Der
	R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor
	ab.

	Seit Mitte Mai gibt das RKI zudem ein sogenanntes 7-Tage-R an. Es bezieht
	sich auf einen längeren Zeitraum und unterliegt daher weniger
	tagesaktuellen Schwankungen. Nach RKI-Schätzungen lag dieser Wert bei 0,91.
	Er zeigt das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen. (dpa)

	Chinas beschränkt internationale Flüge noch bis Oktober

	China wird internationale Flüge wegen der Pandemie mit dem neuen
	Coronavirus noch mindestens bis Oktober stark beschränken. Während der
	innerchinesische Luftverkehr nach einem Bericht des Wirtschaftsmagazins
	„Caixin“ vom Samstag wieder die Hälfte des Vorkrisenniveaus erreicht hat,
	hält die Luftverkehrsbehörde an den Einschränkungen für Flüge aus dem
	Ausland fest.

	Seit Ende März gilt eine „Fünf-Eins-Regel“, die pro Fluggesellschaft nur
	einmal die Woche einen Flug auf einer Strecke in ein Land erlaubt.
	Fluggesellschaften müssen ihre Flugpläne zwei Monate im Voraus genehmigen
	lassen, bevor sie Tickets verkaufen dürften.

	Allerdings hat China ohnehin die Gültigkeit bestehender Visa und
	Aufenthaltsgenehmigungen von Ausländern ausgesetzt, die außerhalb des
	Landes sind. Auch werden gegenwärtig nur in Ausnahmefällen neue Visa
	ausgegeben. Im Inland fliegen seit Anfang Mai wieder täglich 800.000
	Passagiere, nachdem das Aufkommen auf dem Höhepunkt der Krise Mitte Februar
	auf weniger als 200.000 gefallen war. (dpa)

	23 May 2020

	## LINKS

	[1] /Denis-Giessler/!a39945/
	[2] https://twitter.com/Ianblackford_MP/status/1264172695278833665
	[3] https://www.theguardian.com/politics/2020/may/22/dominic-cummings-durham-tr…
	[4] /Paket-fuer-Wirtschaft-in-Corona-Krise/!5670554
	[5] /Bayer-stellt-Malariamittel-her/!5676443
	[6] /Coronavirus-und-Rassismus/!5662444
	[7] /Kirche-kritisiert-US-Migrationspolitik/!5645045
	[8] /Coronakrise-in-Brasilien/!5686681

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