# taz.de -- +++ Corona News vom 23. Mai +++: Lockdown-Zoff um Johnsons Berater | |
> Der Corona-Rettungsplan der „sparsamen Vier“ stößt auf wenig Gegenliebe. | |
> Trump will die Kirchen öffnen. Und der Autovermieter Hertz meldet | |
> Insolvenz an. | |
Bild: Dominic Cummings ist für die Lockdown-Quarantäne zu seinen Eltern gefah… | |
Den Live-Ticker bearbeitet [1][Denis Gießler]. | |
## Italien weist Plan der „sparsamen Vier“ zurück | |
Vier EU-Staaten haben einen gemeinsamen Gegenentwurf zum | |
deutsch-französischen Hilfsplan für die am stärksten von der Corona-Krise | |
betroffenen EU-Mitgliedsländer vorgelegt. Der am Samstag in Wien | |
veröffentlichte Alternativvorschlag der als „sparsame Vier“ bekannten | |
Gruppe aus Österreich, Dänemark, den Niederlanden und Schweden lehnt eine | |
Vergemeinschaftung von Schulden und eine Erhöhung des EU-Haushalts | |
ausdrücklich ab. Stattdessen sieht er eine einmalige und auf zwei Jahre | |
befristete Nothilfe auf der Basis von günstigen Krediten vor. | |
Der am Montag vorgelegte Corona-Plan von Bundeskanzlerin Angela Merkel | |
(CDU) und dem französischen Präsidenten Emmanuel Marcron würde es der | |
EU-Kommission erlauben, auf den Finanzmärkten Kredite im Namen der EU | |
aufzunehmen, um einen Wiederaufbaufonds im Volumen von 500 Milliarden Euro | |
zu füllen. Das Geld soll dann als nicht rückzahlbare Zuschüsse aus dem | |
EU-Haushalt an die am stärksten von der Corona-Krise betroffenen EU-Länder | |
oder Sektoren fließen, darunter an das bereits hoch verschuldete Italien. | |
Laut dem vom österreichischen Kanzleramt veröffentlichten Gegenentwurf soll | |
der Nothilfefonds zusätzlich zu einem modernisierten Finanzrahmen und einem | |
bereits beschlossenen Rettungspaket von 540 Milliarden Euro eingerichtet | |
werden. Eine Summe wird nicht genannt. | |
Das Geld darf demnach nur „für den Wiederaufbau und die | |
Widerstandsfähigkeit des Gesundheitssektors und der Wirtschaft eingesetzt | |
werden“. Gefördert werden sollten demnach im Einklang mit den EU-Klima-, | |
Wachstums- und Digitalzielen vor allem Forschung und Innovation und der | |
„grüne Übergang“. Empfängerstaaten müssten sich zu Reformen und der | |
Einhaltung des vorgeschriebenen Haushaltsrahmens verpflichten. | |
Zum Schutz vor Betrug fordern die „sparsamen Vier“ eine starke Einbindung | |
des Europäischen Rechnungshofs, der EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf und | |
der Europäischen Staatsanwaltschaft. | |
Statt einer deutlichen Erhöhung des EU-Haushalts, wie sie Merkel und Macron | |
vorsehen, fordern die vier Nettozahler ein „modernisiertes EU-Budget“. Der | |
endgültige Ausgabenrahmen der Coronahilfen sollte demnach „durch eine neue | |
Priorisierung“ von Ausgabenbereichen im EU-Haushalt ermittelt werden. | |
Hilfen, die weniger zur Wirtschaftserholung beitragen, sollten eingespart | |
werden. | |
Italien hat den Gegenentwurf von Österreich, Schweden, Dänemark und den | |
Niederlanden bereits als „unangemessen“ zurückgewiesen. Die schwere | |
Rezession verlange „ambitionierte und innovative Vorschläge“, denn der | |
Binnenmarkt mit seinen Vorteilen für alle Europäer sei in Gefahr, erklärte | |
Europaminister Enzo Amendola auf Twitter. „Das Papier der „sparsamen“ | |
Länder ist defensiv und unangemessen“, schrieb Amendola. | |
Deutlich schärfer fiel die Kritik des deutschen Grünen-Politikers Rasmus | |
Andresen aus. Er bezeichnete den Vorschlag als „ein arrogantes Statement | |
von Staaten, die den Ernst der Lage nicht begriffen haben“. Hoch | |
verschuldeten Ländern Kredite anzubieten und sie mit harten Auflagen wie in | |
der Euro-Krise zu verknüpfen, werde die Wirtschaftskrise verschärfen. | |
„Verschärft sich die Wirtschaftskrise, fliegt die EU auseinander“, warnte | |
der EU-Abgeordnete, der das einzige deutsche Mitglied im Verhandlungsteam | |
des Parlaments zum mehrjährigen Finanzrahmen ist. | |
Die EU-Kommission will am kommenden Mittwoch einen eigenen Vorschlag | |
vorstellen. Sie strebt bei ihrem „Wiederaufbauinstrument“ ein Volumen von | |
mindestens einer Billion Euro an und setzt dabei auf eine Mischung aus | |
Zuschüssen und Krediten. Die Kommission will auf diese Weise ein | |
wirtschaftliches Auseinanderdriften der Mitgliedstaaten verhindern. | |
(afp/dpa) | |
## Regierungsberater soll Lockdown-Regeln gebrochen haben | |
Nach Berichten über einen Bruch der Lockdown-Regeln durch den wichtigsten | |
Berater des britischen Premierministers Boris Johnson, Dominic Cummings, | |
werden die Rufe nach einem Rauswurf des Wahlkampfstrategen lauter. | |
Wie der Guardian und der Daily Mirror am Freitagabend berichteten, reiste | |
Cummings Ende März von London in die rund 430 Kilometer entfernte | |
nordostenglische Grafschaft Durham zu seinen Eltern. Damals hatte er nach | |
Angaben der Regierung selbst Symptome von Covid-19. Nur rund eine Woche | |
vorher hatte die Regierung zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie strenge | |
Auflagen für die Bewegungsfreiheit erlassen. Das Reisen war mit Ausnahme | |
unverzichtbarer Gründe nicht erlaubt. Wer Symptome aufweist, muss zudem | |
sieben Tage in Selbstisolation verbringen. | |
Ein Regierungssprecher verteidigte das Verhalten von Cummings am Samstag. | |
Es sei für ihn unumgänglich gewesen, die Betreuung seines jungen Kindes | |
sicherzustellen, hieß es in einer Mitteilung. Seine Schwester und Nichten | |
hätten Hilfe angeboten, als seine Frau Symptome von Covid-19 zeigte und | |
auch er mit einer Erkrankung rechnen musste. Cummings sei überzeugt, | |
vernünftig und rechtmäßig gehandelt zu haben. „Sein Handeln war in Einklang | |
mit den Coronavirus-Richtlinien.“ | |
Harsche Kritik kam von der Opposition. „Die Position Dominic Cummings' ist | |
vollkommen unhaltbar – er muss zurücktreten oder rausfliegen“, sagte der | |
Fraktionschef der Schottischen Nationalpartei SNP im britischen Parlament, | |
Ian Blackford. Der konservative Regierungschef habe nun ernste Fragen zu | |
beantworten, [2][so Blackford am Samstag auf Twitter]. Er warf der | |
Regierung vor, das angebliche Fehlverhalten Cummings gedeckt zu haben. | |
Die Labour-Abgeordnete [3][Tulip Siddiq sagte dem Guardian], die Regierung | |
müsse nun rasch Erklärungen liefern. „Die britische Öffentlichkeit erwartet | |
nicht, dass es eine Regel für sie gibt und eine andere für Dominic | |
Cummings“, sagte die Abgeordnete. | |
Rückendeckung bekam Cummings von Staatsminister Michael Gove. „Sich um | |
seine Frau und sein Kind zu kümmern, ist kein Verbrechen“, twitterte er. | |
Außenminister Dominic Raab warf Kritikern vor, den Vorfall für politische | |
Grabenkämpfe ausschlachten zu wollen. Auch Schatzkanzler Rishi Sunak sprang | |
Cummings bei. „Sich um seine Frau und sein Kind zu kümmern, ist vernünftig | |
und vertretbar. Damit politisch punkten zu wollen, ist es nicht“, schrieb | |
er auf Twitter. | |
Cummings wurde den Berichten zufolge in Durham von einem Anwohner gesehen | |
und bei der Polizei angezeigt. Die Polizei bestätigte laut britischer | |
Nachrichtenagentur PA, am 31. März eine solche Anzeige erhalten zu haben, | |
ohne jedoch einen Namen zu nennen. Die Besitzer der fraglichen Adresse | |
seien von Beamten angesprochen und ihnen seien die Ausgangsbeschränkungen | |
und die Regeln zur Selbstisolation erläutert worden, hieß es. Dieser | |
Darstellung widerspricht Cummings laut der Regierungsmitteilung. Zu keinem | |
Zeitpunkt seien er oder seine Familie von der Polizei deswegen kontaktiert | |
worden. (dpa) | |
Altmaier: „Kein Recht auf Homeoffice“ | |
[4][Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier] hat sich gegen ein gesetzlich | |
verankertes Recht auf Arbeit von zu Hause ausgesprochen. Der CDU-Politiker | |
sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Wir brauchen vor allem weniger | |
Bürokratie, nicht immer neue staatliche Garantien. Ich bin überzeugt, dass | |
viele Betriebe von sich aus mehr Homeoffice ermöglichen, aber es passt eben | |
nicht überall, vor allem wenn der direkte Kontakt zu Kunden und | |
Mitarbeitern notwendig ist.“ | |
Aus der SPD kam am Samstag Kritik an den Aussagen Altmaiers. Die | |
stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, sagte | |
der Deutschen Presse-Agentur: „Wer jetzt gleich wieder kritisiert, versucht | |
eine Debatte abzuwürgen, die wir führen müssen. Denn wir sammeln doch alle | |
gerade Erfahrungen, wie Homeoffice funktionieren kann und wie nicht und | |
welche Fragen zu regeln sind.“ Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) | |
hatte zuvor angekündigt, er wolle das Recht auf Arbeit von zu Hause aus | |
gesetzlich verankern und bis zum Herbst dazu ein neues Gesetz vorlegen. | |
Laut einer Umfrage ist jeder dritte Beschäftigte in der Coronakrise ins | |
Homeoffice gewechselt. 35 Prozent gaben in der ersten Aprilhälfte an, | |
teilweise oder vollständig von zu Hause aus zu arbeiten, wie das Deutsche | |
Institut der Wirtschaftsforschung auf Basis des Sozio-ökonomischen Panels | |
ermittelte. Vor Corona haben nur zwölf Prozent gelegentlich oder regelmäßig | |
den heimischen Schreibtisch genutzt. (dpa) | |
Studie: Malariamittel erhöhen Sterblichkeitsrate bei Covid-19-Patienten | |
Covid-19-Patienten, die mit den Malariamitteln Hydroxychloroquin und | |
Chloroquin behandelt werden, weisen einer groß angelegten Studie zufolge | |
eine höhere Sterblichkeitsrate auf. „Hydroxychloroquin und Chloroquin | |
zeigen keinen Nutzen bei Covid-19-Patienten“, erklärte Studienautor Mandeep | |
Mehra vom Brigham and Women's Hospital der Harvard Medical School in Boston | |
am Freitag. Vielmehr wiesen die erhobenen Daten auf ein erhöhtes | |
Sterberisiko hin. Zudem erhöhten die Medikamente das Risiko für | |
Herzrhythmusstörungen. | |
[5][Bei einer Behandlung mit den Malariamitteln] hätten die Patienten | |
folglich ein bis zu 45 Prozent höheres Risiko zu sterben, erklärten die | |
Studienautoren. US-Präsident Donald Trump hatte kürzlich erklärt, er nehme | |
Hydroxychloroquin zur Vorbeugung gegen das neuartige Coronavirus ein. Er | |
setzte sich damit über die Empfehlungen der US-Gesundheitsbehörden hinweg. | |
Brasiliens Regierung empfiehlt die beiden Wirkstoffe offiziell zur | |
Behandlung selbst leichter und mittelschwerer Fälle der Lungenkrankheit. | |
Die britische Regierung hat Hydroxychloroquin im Wert von 35 Millionen | |
Pfund bestellt. (afp) | |
Mehr als 100 rassistische Übergriffe in Coronakrise | |
Während der Coronakrise in den vergangenen Wochen sind nach Angaben von | |
Staatsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU) mehr als hundert Berichte über | |
antisemitische und rassistische Übergriffe bei Opferberatungsstellen | |
eingegangen. „In der Corona-Krise werden Menschen beleidigt, bedroht, mit | |
Desinfektionsspray besprüht und angegriffen“, sagte die | |
Integrationsbeauftragte der Bundesregierung den Zeitungen der Funke | |
Mediengruppe am Samstag. „Die Angriffe richten sich gegen Jüdinnen und | |
Juden, [6][gegen Menschen, die als Asiaten gesehen werden], gegen alle | |
Altersgruppen vom Kleinkind bis zur Rentnerin.“ | |
Die CDU-Politikerin kündigte an, die Bundesregierung werde bis zum Herbst | |
ein konkretes Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und | |
Rassismus vorlegen. Es sei „wichtig, dass wir die Bekämpfung von Rassismus | |
und Rechtsextremismus jetzt auf die höchste politische Ebene ziehen“, dabei | |
müssten auch die Stimmen der Betroffenen gehört werden. „Rassismus richtet | |
sich gegen uns alle, er zerfrisst das Fundament unserer Demokratie“, sagte | |
Widmann-Mauz. (epd) | |
Trump drängt auf Öffnung der Kirchen | |
US-Präsident Donald Trump hat in der Coronakrise an die Gouverneure der 50 | |
Bundesstaaten appelliert, Kirchen bereits am Wochenende wieder zu öffnen. | |
[7][Gotteshäuser seien wichtig für die US-Bevölkerung] und „essenzielle | |
Orte, die essenzielle Dienste anbieten“, erklärte er am Freitag (Ortszeit). | |
Trump kritisierte, manche Gouverneure hätten Alkoholläden und | |
Abtreibungskliniken als wichtig eingestuft, Kirchen aber nicht. | |
Die meisten Bundesstaaten lockern gegenwärtig Vorschriften zur Eindämmung | |
des Coronavirus. In manchen Staaten ist die Zahl der Gottesdienstbesucher | |
aber weiter stark beschränkt. Trump sagte, die USA bräuchten „mehr Gebete, | |
nicht weniger“. | |
Kirchenvertreter lobten die Äußerungen des Staatsoberhauptes. Der Präsident | |
des Exekutivausschusses des Südlichen Baptistenverbandes, Ronnie Floyd, | |
erklärte, das Eintreten Trumps für die Religionsfreiheit sei zu begrüßen. | |
Der konservativ und evangelikal geprägte Verband ist die größte | |
protestantische Kirche in den USA. | |
In den USA liegt die Zahl der bestätigten Coronavirus-Infektionen laut der | |
Webseite der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore bei 1,6 Millionen. Seit | |
Beginn der Pandemie im März sind mehr als 96.000 Menschen an Covid-19 | |
gestorben. (epd) | |
Autovermieter Hertz meldet Insolvenz in den USA an | |
Der US-Autovermieter Hertz hat in der Corona-Krise Insolvenz angemeldet. | |
Der Rückgang von Reisen habe zu einem „plötzlichen und dramatischen“ | |
Einbruch bei Umsätzen und Buchungen geführt, erklärte das Unternehmen in | |
der Nacht zum Samstag. Während der Neuaufstellung in der Krise werde der | |
Betrieb im Zuge des Verfahrens nach Kapitel 11 des US-Insolvenzrechts | |
weitergeführt. Dieses Verfahren sieht eine Sanierung vor. Das | |
internationale Geschäft des Autovermieters in Europa, Australien oder | |
Neuseeland sei von dem Insolvenzantrag nicht betroffen. | |
Hertz ist einer der größten Leihwagenfirmen weltweit und vermietet | |
Fahrzeuge unter anderem auch unter den Marken Dollar und Thrifty. Das | |
Unternehmen ächtzte bereits seit Jahren unter einem milliardenschweren | |
Schuldenberg. | |
Auch Hertz-Konkurrenten wie Avis griffen in der Coronakrise zu harten | |
Einschnitten und stockten ihre Geldreserven auf. Der größte deutsche | |
Autovermieter Sixt schrieb unterdessen zwar zuletzt rote Zahlen und hat | |
„ein verheerendes zweites Quartal eingeplant“ – will aber weder Stellen | |
abbauen noch Stationen schließen. Er rechne damit, dass im zweiten Halbjahr | |
das Geschäft wieder anziehe, sagte Vorstandschef Erich Sixt. (dpa) | |
Brasilien verzeichnet mehr Corona-Infektionen als Russland | |
Brasilien ist zum Land mit den meisten Coronavirus-Infektionen nach den USA | |
geworden. Das Gesundheitsministerium meldete am Freitag (Ortszeit) 330.890 | |
registrierte Fälle. Damit verzeichnet Brasilien mehr Ansteckungen als | |
Russland. Binnen 24 Stunden starben zudem 1.001 Infizierte, wodurch die | |
Gesamtzahl von Todesfällen mit dem Virus die Marke von 21.000 überstieg. | |
Trotz der steten Zunahme der Neuinfektionen diskutieren brasilianische | |
Städte über eine Lockerung von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen, die das | |
Um-Sich-Greifen des Virus verlangsamen sollen. In Rio de Janeiro erklärte | |
Bürgermeister Marcelo Crivella, er wolle auch nicht lebenswichtige | |
Geschäfte wieder öffnen lassen. In São Paulo stellte die Stadtverwaltung | |
ihre Öffnungspläne für die Wirtschaft dagegen wieder auf den Prüfstand. | |
[8][Einige brasilianische Einzelstaaten diskutierten auch strengere | |
Auflagen]. (ap) | |
Corona-Ausbruch bei Gottesdienst in Frankfurt | |
Bei einem Gottesdienst einer Baptistengemeinde in Frankfurt haben sich | |
einem Medienbericht zufolge zahlreiche Menschen mit dem Coronavirus | |
infiziert. Menschen aus dem ganzen Rhein-Main-Gebiet seien betroffen, | |
berichtete die „Frankfurter Rundschau“ am Samstag unter Berufung auf das | |
Gesundheitsamt. „Es handelt sich um ein sehr dynamisches Geschehen“, wird | |
der stellvertretende Amtsleiter Antoni Walczok zitiert. Wie viele Personen | |
erkrankt oder infiziert seien, könne er nicht sagen. Das Land sei | |
informiert. Der Main-Kinzig-Kreis teilte mit, allein 16 aktuelle | |
Infektionen in seiner Region seien einer Veranstaltung in Frankfurt | |
zuzuordnen. | |
Der „Frankfurter Rundschau“ zufolge sollen sich die Gläubigen bei einem | |
Gottesdienst am zehnten Mai angesteckt haben. Die Gemeinde habe aber nichts | |
Unrechtmäßiges unternommen. „Es gab keine Verletzung einer | |
Rechtsverordnung“, sagte Vize-Amtsleiter Walczok. In Hessen sind seit dem | |
ersten Mai wieder Gottesdienste unter Wahrung von Abstands und | |
Hygiene-Regeln erlaubt. | |
Am Freitag hatte der niedersächsische Landkreis Leer einen Corona-Ausbruch | |
vermeldet. Dabei handele es sich um sieben Neuinfektionen, die vermutlich | |
in Zusammenhang mit einem Besuch in einem Lokal stehen würden. In der Folge | |
sei für mindestens 50 Personen vorsorglich häusliche Quarantäne angeordnet | |
worden. (rtr) | |
Mehr als 177.700 Coronainfizierte in Deutschland | |
Bundesweit sind bis Samstagvormittag mehr als 177.700 Infektionen mit dem | |
Coronavirus registriert worden. Mindestens 8.199 mit dem Erreger Sars-CoV-2 | |
Infizierte sind den Angaben zufolge bislang bundesweit gestorben. | |
Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag nach aktuellsten Angaben des Robert | |
Koch-Instituts (RKI) vom Freitag bei 0,85. Das bedeutet, dass jeder | |
Infizierte im Mittel etwas weniger als eine weitere Person ansteckt. Der | |
R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor | |
ab. | |
Seit Mitte Mai gibt das RKI zudem ein sogenanntes 7-Tage-R an. Es bezieht | |
sich auf einen längeren Zeitraum und unterliegt daher weniger | |
tagesaktuellen Schwankungen. Nach RKI-Schätzungen lag dieser Wert bei 0,91. | |
Er zeigt das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen. (dpa) | |
Chinas beschränkt internationale Flüge noch bis Oktober | |
China wird internationale Flüge wegen der Pandemie mit dem neuen | |
Coronavirus noch mindestens bis Oktober stark beschränken. Während der | |
innerchinesische Luftverkehr nach einem Bericht des Wirtschaftsmagazins | |
„Caixin“ vom Samstag wieder die Hälfte des Vorkrisenniveaus erreicht hat, | |
hält die Luftverkehrsbehörde an den Einschränkungen für Flüge aus dem | |
Ausland fest. | |
Seit Ende März gilt eine „Fünf-Eins-Regel“, die pro Fluggesellschaft nur | |
einmal die Woche einen Flug auf einer Strecke in ein Land erlaubt. | |
Fluggesellschaften müssen ihre Flugpläne zwei Monate im Voraus genehmigen | |
lassen, bevor sie Tickets verkaufen dürften. | |
Allerdings hat China ohnehin die Gültigkeit bestehender Visa und | |
Aufenthaltsgenehmigungen von Ausländern ausgesetzt, die außerhalb des | |
Landes sind. Auch werden gegenwärtig nur in Ausnahmefällen neue Visa | |
ausgegeben. Im Inland fliegen seit Anfang Mai wieder täglich 800.000 | |
Passagiere, nachdem das Aufkommen auf dem Höhepunkt der Krise Mitte Februar | |
auf weniger als 200.000 gefallen war. (dpa) | |
23 May 2020 | |
## LINKS | |
[1] /Denis-Giessler/!a39945/ | |
[2] https://twitter.com/Ianblackford_MP/status/1264172695278833665 | |
[3] https://www.theguardian.com/politics/2020/may/22/dominic-cummings-durham-tr… | |
[4] /Paket-fuer-Wirtschaft-in-Corona-Krise/!5670554 | |
[5] /Bayer-stellt-Malariamittel-her/!5676443 | |
[6] /Coronavirus-und-Rassismus/!5662444 | |
[7] /Kirche-kritisiert-US-Migrationspolitik/!5645045 | |
[8] /Coronakrise-in-Brasilien/!5686681 | |
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