# taz.de -- Vor den Kommunalwahlen in Bayern: Bayerische Stadtbegrünung | |
> In Landshut probiert es Sigi Hagl, in München Katrin Habenschaden. Die | |
> beiden Grünen wollen Oberbürgermeisterinnen in Bayern werden. | |
Mei, Sigi, ist das ein hübsches Theater“, ruft [1][Claudia Roth] in den | |
Zuschauerraum des Landshuter Stadttheaters. Ja, hübsch ist es schon. Nur | |
komplett heruntergekommen. Das ist ja auch der Grund, weshalb die Sigi die | |
Bundestagsvizepräsidentin hierher geschleppt hat. Kalt ist es, von Schimmel | |
befallen, und die Technik so marode, dass der TÜV dem Theatertreiben ein | |
Ende gesetzt hat. Im Sommer 2013 fiel hier der letzte Vorhang, seither | |
spielt das Ensemble draußen vor der Stadt in einem Zelt. | |
Unhaltbare Zustände, sagen die Schauspieler. Ein Provisorium, hieß es | |
zunächst. Doch als im Herbst plötzlich ein unerwartet großes Loch im | |
Stadthaushalt klaffte, schob man die Theatersanierung auf die lange Bank. | |
Der Schimmel breitet sich weiter aus. Nicht umsonst ist das Stadttheater | |
gerade eines der heißen Wahlkampfthemen in Landshut. So weicht denn auch | |
die Begeisterung von Claudia Roth recht schnell, als Sigi ihr die | |
Hintergründe erklärt. | |
Sigi, das ist [2][Sigi Hagl], die 52-jährige Oberbürgermeisterkandidatin | |
der Grünen. Bei den bayerischen Kommunalwahlen am 15. März will sie den | |
Amtsinhaber in die Stichwahl zwingen. Hagl ist eine von 37 bayerischen | |
Grünen, die sich aktuell um den Job des Oberbürgermeisters bewerben, dazu | |
kommen 155 Bürgermeisterkandidaten. Und allesamt versprühen sie Zuversicht. | |
Umfragen prophezeien den Grünen vor allem in den Städten gewaltige | |
Stimmenzuwächse, vielerorts wird damit gerechnet, dass sie künftig die | |
stärkste Fraktion stellen. | |
Es ist ein Wahlkampf, den auch die Bundesgrößen der Partei gerne | |
unterstützen. So steht nun halt auch Claudia Roth in dem Landshuter Theater | |
und spricht vom „Grundnahrungsmittel Theater“, das es zu retten gelte. Am | |
Abend gibt es noch eine Talkrunde mit Schauspielern und Theaterfreunden, da | |
ist Roth aber schon am anderen Ende Niederbayerns, in Passau muss sie die | |
dortigen OB- und Landratskandidatinnen Stefanie Auer und Veronika Fischl im | |
Wahlkampf unterstützen. „Ich muss los“, sagt Roth und umarmt Hagl noch mal: | |
„Sigilein, toi, toi, toi!“ | |
## Bayerische Grüne im Höhenflug | |
Eine gute Grundlage für ihren derzeitigen Höhenflug haben die bayerischen | |
Grünen bei der [3][Landtagswahl] vor anderthalb Jahren gelegt. Vorher hatte | |
man von einem Direktmandat geträumt, in Münchens Zentrum, wo Fraktionschef | |
Ludwig Hartmann kandidierte. Geworden sind es dann sechs. Mit 17,6 Prozent | |
und 38 Sitzen stellen die Grünen mittlerweile die zweitstärkste Fraktion im | |
Landtag. Jetzt wird sich zeigen, wie anhaltend dieses Hoch ist. | |
Aufgestellt ist die Partei gut: Während es vor anderthalb Jahren noch knapp | |
11.000 Grüne in Bayern gab, sind es jetzt 16.500. Die Zahl der Ortsverbände | |
ist seitdem um 140 auf 470 gestiegen, so dass die Grünen nun in deutlich | |
mehr Kommunen überhaupt zur Wahl antreten können. Bisher stellen sie gerade | |
einmal zwei Landräte und 17 Erste Bürgermeister. Diese Zahlen wollen die | |
Grünen jetzt verdoppeln – und dazu noch mindestens eine Oberbürgermeisterin | |
stellen. | |
Am liebsten natürlich in München. In der bayerischen Landeshauptstadt | |
steht OB-Kandidatin Katrin Habenschaden gerade an einem Infostand neben dem | |
Wochenmarkt am Ackermannbogen. Tulpenzwiebeln, Gladiolensamen und Seedbombs | |
gibt es für die Passanten. Und jede Menge Flyer. Die Kinder kriegen | |
Windräder. | |
Auch Habenschaden holt sich immer mal wieder prominente | |
Wahlkampf-Unterstützung aus dem Bund. Heute: Katrin Göring-Eckardt. Während | |
der amtierende OB [4][Dieter Reiter] sich über jeden sozialdemokratischen | |
Bundespolitiker freut, der der Landeshauptstadt in diesen Tagen fernbleibt, | |
profitieren die Grünen noch immer vom Bundestrend. Heute also soll die | |
Fraktionsvorsitzende im Bundestag die Münchner von der grünen Sache | |
überzeugen. | |
## Wahlkampf an der Petra-Kelly-Straße | |
Hier am Ackermannbogen im Stadtteil Schwabing-West ist das nicht weiter | |
schwer. Es ist – trotz kurzzeitigen Nieselregens – ein Wohlfühltermin. Bei | |
der Landtagswahl haben die Grünen hier 38 Prozent der Stimmen bekommen. | |
„Ich bin Stammwähler“, verkündet ein Mann mit Wollmütze und dass er | |
versuchen werde, noch zehn weitere Wähler zu werben. Hier stimmt einfach | |
alles, gleich hinter dem Wochenmarkt beginnt auch noch die | |
Petra-Kelly-Straße. „Ich bin aber nicht nur im heimischen Karpfenteich, | |
sondern schon auch im Haifischbecken unterwegs“, sagt Habenschaden fast | |
entschuldigend. | |
Woher nehmen Bayerns Grüne plötzlich ihr überbordendes Selbstbewusstsein? | |
Was haben die Grünen von heute, was sie bei den letzten Kommunalwahlen noch | |
nicht hatten? „Optimismus“, sagt Sigi Hagl, die bis letzten Herbst sechs | |
Jahre lang auch Landesvorsitzende ihrer Partei war. „Wir kommunizieren | |
heute anders als vor sechs Jahren.“ Früher habe man in Bayern knallharte | |
Oppositionspolitik gemacht, sich an der CSU abgearbeitet. „Heute stellen | |
wir nach vorne, was wir anders machen wollen.“ | |
Dem stimmt auch Ursula Münch zu, die Leiterin der Akademie für Politische | |
Bildung in Tutzing. Außerdem hätten die Grünen heute ein Führungspersonal, | |
das breitere Teile der Öffentlichkeit anspricht, und legten den Fokus nicht | |
mehr nur auf spezifisch grüne Themen. Bestes Beispiel dafür ist Katharina | |
Schulze, deren Buch Münch in ihrem Büro mit Blick auf den Starnberger See | |
auf dem Kaffeetischchen liegen hat. Gelesen hat sie es noch nicht, gibt sie | |
zu. „Mut geben statt Angst machen“, heißt es. Untertitel: „Politik für … | |
neue Zeit“. | |
In der Tat steht gerade Schulze für zwei Dinge, die die Grünen von 2020 | |
ausmachen: eine neue Fröhlichkeit und eine Öffnung zu Themen, die man | |
früher weniger mit der Partei verbunden hatte. Schulze organisiert grüne | |
Polizeikongresse, fährt Streife mit, sitzt im Innenausschuss. Sie lacht | |
viel und herzlich. Wie auch Habenschaden. Und Hagl. | |
„Die Grünen“, sagt Münch, „sind inzwischen in der Rolle der stärksten | |
Oppositionspartei angekommen und können für sich in Anspruch nehmen, in | |
allen thematischen Feldern Oppositionsarbeit mit einer inhaltlichen Tiefe | |
zu betreiben.“ Dabei gelinge ihnen der Spagat zwischen Stammklientel und | |
neuer Seriosität, ohne dass sie dabei an Unterscheidbarkeit verlören. | |
## München: ein schweres Pflaster, auch für die Grünen | |
Ausgerechnet in München, wo die Grünen bei der Landtagswahl 2018 ihre | |
besten Ergebnisse eingefahren haben, haben sie es jetzt allerdings mit | |
einem leidlich beliebten Amtsinhaber zu tun. München ist eine der letzten | |
Städte, in denen noch ein SPD-Mann klarer Favorit ist. Seit 1948 stellten | |
die Sozialdemokraten hier mit einer einzigen Unterbrechung in den | |
Siebzigern den OB. Derzeit ist es der 61-jährige Dieter Reiter. | |
Reiter baut vor allem auf seinen Amtsbonus, reduziert den eigenen Wahlkampf | |
auf das Nötigste. Seine Botschaften wie „Gesagt. Getan. Gerecht.“ verpackt | |
er auf den Wahlplakaten in kleinen Kästchen. Reiter liegt in der letzten | |
Umfrage mit 39 Prozent deutlich vorn. Kristina Frank, die CSU-Kandidatin, | |
die die Münchner mit ihrem Slogan „Wieder München werden“ ins Grübeln | |
brachte, hat nach der von Sat1 in Auftrag gegebenen Umfrage mit 16 Prozent | |
schlechte Karten. Habenschaden kommt immerhin auf 23 Prozent. | |
Gut möglich also, dass es in München bald komplizierte Machtkonstellationen | |
gibt: Denn Reiters SPD steht keinesfalls so gut da wie ihr Frontmann. Sie | |
könnte künftig möglicherweise nur noch die drittstärkste Fraktion hinter | |
Grünen und CSU stellen. | |
Seit Ende der Weihnachtsferien ist [5][Katrin Habenschaden] jetzt im | |
Wahlkampf. Pausen gönnt sie sich keine. Heute ist ihr Sohn 14 Jahre alt | |
geworden. In der Nacht hat sie noch schnell mit ihrem Mann einen Kuchen | |
gebacken, nach dem Frühstück musste sie aber schon wieder los. Für die | |
Kampagne hat sie gerade unbezahlten Urlaub genommen, ihr Mann arbeitet | |
Teilzeit, um ihr den Rücken freizuhalten. | |
Habenschaden und Hagl waren beide schon über 30, als sie sich entschieden, | |
den Grünen beizutreten und politisch aktiv zu werden. Bei Habenschaden war | |
es der Bundestagswahlkampf 2009, bei Hagl die OB-Wahl 2004. „Und damals war | |
das ja noch so“, erzählt Hagl: „Sobald du bei den Grünen eingetreten bist, | |
hattest du schon irgendeinen Posten im Vorstand. So schnell konntest du gar | |
nicht schauen.“ 2008 wurde Hagl, die zuvor bei einem lokalen Radiosender | |
gearbeitet und Politik studiert hatte, erstmals in den Stadtrat gewählt, | |
Habenschaden 2014. Hagl wurde umgehend zur Fraktionschefin gewählt, | |
Habenschaden nach einer vierjährigen Schonfrist. | |
Habenschaden ist 42 Jahre alt, gelernte Bankkauffrau und studierte | |
Betriebswirtin. Sie habe nicht ihr ganzes Leben in der Verwaltung | |
verbracht, kenne die Probleme der Leute, sagt sie beim Mittagessen im Café | |
Bellevue di Monaco, einem Flüchtlingsprojekt, und dreht ihre Spaghetti mit | |
Möhren-Erbsen-Bolognese auf die Gabel. Das mit der Verwaltung ist | |
natürlich, ganz nebenbei, eine Spitze gegen Amtsinhaber Reiter, der aus der | |
Stadtverwaltung kommt. | |
Bei der Sparkasse kümmert sich die gebürtige Nürnbergerin, die seit 2002 in | |
München lebt, um Unternehmensfinanzierungen. Die Klischee-Grüne sieht | |
anders aus. Ein Vorteil? „Ja“, sagt Habenschaden, „zum einen, weil diese | |
Klischees vom politischen Gegner nicht als Vorwurf ausgepackt werden | |
können, zum anderen, weil es auch eine große Offenheit vonseiten der | |
Wirtschaft für mich gibt.“ Beispiel Automobilindustrie: Ihre | |
Gesprächspartner bei BMW oder den vielen Zulieferern könnten sich immer | |
darauf verlassen, dass sie ein Grundverständnis fürs unternehmerische | |
Denken mitbringe. „Ich weiß, dass Unternehmen Gewinne erwirtschaften | |
müssen. Denn das sichert nicht nur die Arbeitsplätze in unserer Stadt, von | |
den 2,7 Milliarden Euro Gewerbesteuer können wir uns auch eine großzügige | |
soziale Infrastruktur leisten.“ | |
Später im Oberangertheater, ausgerechnet einem Veranstaltungsort in der | |
Zentrale der Bayern-SPD. Es geht ums Thema Wohnen – früher war das mal ein | |
richtiges Sozi-Thema. Inzwischen haben auch die Grünen es ins Zentrum ihres | |
Wahlkampfs gestellt. Nur rund 40 Besucher sind gekommen. Die Grünen | |
kaschieren die Enttäuschung: Die Veranstaltung werde ja im Livestream | |
übertragen, heißt es, deshalb seien wohl viele daheim geblieben. | |
Habenschaden und Göring-Eckardt stehen an weißen Stehtischchen und sprechen | |
über die Wohnsituation in München. | |
Habenschaden beginnt mit einer Zahl: 45. So hoch ist der prozentuale | |
Anteil, den die Münchner von ihrem Einkommen für die Miete bezahlen müssen | |
– die absolut höchste in ganz Deutschland. Und dann kommt ziemlich schnell | |
der Satz, den sie stets sagt, wenn es um das Thema geht: „Wir dürfen uns | |
nicht zu einem bayerischen London entwickeln.“ Will heißen: Wer hier | |
arbeitet, sollte es sich auch leisten können, hier zu leben. Habenschaden | |
will nachverdichten. Aber: „Jede Wiese zubauen – das geht natürlich nicht.… | |
Zurück nach Landshut. Hagl ist gerade auf dem Weg zum Haustürwahlkampf, da | |
biegt aus der Rosengasse ein dunkler BMW mit getönten Scheiben in die | |
Altstadt. Das Nummernschild des Wagens: „LA – OB 1“. Man ahnt, wessen | |
Dienstwagen das ist. „Das Nummernschild hat der eingeführt“, erzählt Hagl. | |
Der – das ist Alexander Putz, der Mann, auf dessen Job es Hagl abgesehen | |
hat. Und es ist klar, worauf Hagl anspielt: auf die ihrer Ansicht nach | |
selbstherrliche Art des Regierens dieses Stadtoberhaupts – des einzigen | |
Oberbürgermeisters, den die FDP in Bayern stellt. | |
Landshut ist geradezu sinnbildlich für polit-tektonische Verschiebungen, | |
wie sie im Freistaat möglich geworden sind – und wie sie noch vor wenigen | |
Jahren keiner, wirklich keiner für möglich gehalten hat. Für weniger | |
Ortskundige: Landshut ist die Hauptstadt Niederbayerns, und Niederbayern | |
ist Bayern in seiner konservativsten Ausprägung. Landshut war stets eine | |
sichere Bank für die CSU, geschlagene 35 Jahre regierte hier OB Josef | |
Deimer, eine Institution, schon zu Lebzeiten benannte man einen Tunnel nach | |
ihm. | |
Deimers Nachfolger war noch ein CSU-Mann, doch als dieser 2016 aus | |
Altersgründen nicht mehr antreten durfte, hatte sich die Partei schon | |
entzweit; die Kandidatin, die als Favoritin gehandelt wurde, starb kurz vor | |
der Wahl, und von den übrigen Auserwählten machten die Landshuter in ihrer | |
Ratlosigkeit FDP-Mann Putz zu ihrem neuen Oberbürgermeister. So kommt es, | |
dass in der alten CSU-Hochburg in diesem Jahr plötzlich ein Liberaler als | |
Favorit ins Rennen geht und eine Stichwahl mit einer Grünen als | |
wahrscheinlich gilt. | |
Themen gibt es natürlich genug, nicht nur das marode Stadttheater. Das | |
zentralste dürfte das enorme Wachstum der Stadt sein. Von 63.000 auf 73.000 | |
ist die Einwohnerzahl in nur zehn Jahren gestiegen. Niemand war darauf | |
vorbereitet. Und der Trend hält an. | |
Dieses Wachstum müsse nun gelenkt werden, fordert Hagl. „Aber diese Stadt | |
hat keine Idee, wo sie eigentlich hin will.“ OB Putz beschränke sich aufs | |
Verwalten. Die größte Herausforderung sei jetzt, ein | |
Stadtentwicklungskonzept auf die Beine zu stellen. Vor allem müsse die | |
Stadt selber bauen, sagt sie, notfalls Mut zur Neuverschuldung zeigen. | |
Hagls Wahlslogan lautet: „Echt was ändern.“ Also echt jetzt. | |
Eine Umfrage der Landshuter Zeitung vom November sagt Putz 44,7 und Hagl | |
19,3 Prozent voraus. In einer Stichwahl würden zwei Drittel der Befragten | |
dann aber für den Amtsinhaber stimmen. Hagl lässt sich davon nicht | |
beeindrucken. Bei einer Stichwahl, das sagt sie genauso wie Habenschaden, | |
würden die Karten neu gemischt. Dann gehe es vor allem darum, wer wen | |
mobilisieren kann, nach zwei Wochen schon wieder zur Wahl zu gehen. | |
Immerhin: Dass künftig die Grünen die stärkste Fraktion im Landshuter | |
Stadtrat stellen, gilt schon fast als ausgemacht: Auf 28 Prozent kommen sie | |
in der Umfrage, 8,5 Prozent mehr als die zweitplatzierte CSU. | |
Das ist überhaupt etwas Neues im Freistaat: dass Grüne aus eigener Kraft | |
Wahlen gewinnen können. Früher lief es nicht selten so, dass die Partei in | |
einzelnen Kommunen oder Landkreisen davon profitierte, wenn Amtsträger sich | |
selbst ins Abseits beförderten – wie etwa im Landkreis Miesbach, wo der | |
Grüne Wolfgang Rzehak zum Landrat gewählt wurde, nachdem sein | |
skandalumwitterter Vorgänger von der CSU nicht mehr tragbar war. „Jetzt | |
brauchen die Grünen dieses Sprungbrett gar nicht mehr so sehr“, sagt Ursula | |
Münch, „sie haben schon genug eigenen Rückenwind.“ | |
Noch einmal kurz räuspern, bevor die Tür aufgeht. Sigi Hagl steht in einem | |
Genossenschaftsbau in der Savignystraße. Zweiter Stock rechts. Sie ist im | |
Team mit Willi Forster unterwegs, der für den Stadtrat kandidiert. Der | |
Haustürwahlkampf geht an diesem Nachmittag zäh voran, oft gibt es gar keine | |
Reaktion auf das Klingeln, manchmal ein Hundebellen oder jemanden, der aus | |
dem Fenster schaut und ruft: „Schmeißen S’s in Briefkasten“ Auch als „… | |
Pest“ sei sie schon beschimpft worden, erzählt Hagl. Dann öffnet ein junger | |
Mann die Tür. „Wir sind die Landshuter Grünen“, sagt Forster und fragt, ob | |
man Wahlinformationen dalassen dürfe. „Können Sie gerne“, sagt der Mann, | |
„müssen Sie aber gar nicht, weil’s eigentlich eh klar ist, dass Sie meine | |
Stimme bekommen.“ | |
11 Mar 2020 | |
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## AUTOREN | |
Dominik Baur | |
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