# taz.de -- Vor Demonstration in Thüringen: Konfrontation mit Protest | |
> Das Bündnis #unteilbar ruft zur Großdemonstration in Erfurt auf. Ob es | |
> wirklich eine Großdemo wird, ist noch fraglich. | |
Bild: Juso-Chef Kevin Kühnert bei einer #Nichtmituns-Demo am 8.2.2020 in Berlin | |
Mehr als 10.000 Menschen werden am kommenden Samstag in Erfurt erwartet. | |
Unter dem Motto „#nichtmituns – Kein Pakt mit Faschist*innen: niemals und | |
nirgendwo!“ ruft das [1][Bündnis #unteilbar] zu einer Großdemonstration | |
auf. Gruppen aus mehr als 30 Städten hätten bereits ihre Teilnahme | |
angekündigt. | |
Mit der Demonstration reagiert #unteilbar auf die Wahl des Thüringer | |
FDP-Chefs [2][Thomas Kemmerich] zum Ministerpräsidenten durch die Stimmen | |
der AFD. „Das markiert einen Tabubruch“, konstatiert Maximilian Becker, | |
Sprecher der Bündnisses, gegenüber der taz. „Wir wollen zeigen: Was in | |
Thüringen passiert, wird nicht unwidersprochen bleiben.“ | |
Dem Aufruf schlossen sich zahlreiche Initiativen und Organisationen an, | |
darunter Fridays for Future und der DGB-Bundesvorstand. Trotz aufgeheizter | |
Stimmung nach den Connewitz-Prozessen und den Angriffen gegen | |
FDP-Politiker*innen und ihre Büros in den letzten Tagen geht Becker davon | |
aus, dass die Demonstration friedlich verläuft: „Wir haben keinerlei | |
gegenteilige Anhaltspunkte.“ | |
Während die Erfurter sich auf fünfstellige Teilnehmendenzahlen freuen, | |
sorgen sich Dresdner Initiativen darum, am Samstag nicht genug Menschen auf | |
ihre Straßen zu bringen. Denn in der sächsischen Landeshauptstadt findet | |
zeitgleich zur Demonstration in Erfurt einer der größten Neonazi-Aufmärsche | |
Europas statt. | |
## Den Nazis die Straße nehmen | |
Alljährlich wird Dresden rund um den 13. Februar zum Treffpunkt der | |
rechtsextremen Szene. An diesem Tag jährt sich die Bombardierung durch die | |
Alliierten. Beobachter gehen davon aus, dass ihr 75. Jahrestag besonders | |
viele Rechte in die Stadt locken wird. | |
Das Bündnis Dresden Nazifrei zeigt sich „enttäuscht“, dass #unteilbar | |
gerade am Tag des Naziaufmarschs zur Großkundgebung in Erfurt aufruft. An | |
diesem Tag zähle es, den Nazis in Dresden die Straßen zu nehmen, schreibt | |
das Bündnis in einem Statement auf seiner Website. | |
Zudem kritisiert Dresden Nazifrei, erst aus den sozialen Medien von der | |
Demonstration in der thüringischen Landeshauptstadt erfahren zu haben. | |
Unteilbar-Sprecher Becker ist sich jedoch sicher, dass „wir sehr viele sind | |
und breit genug, um zwei Demonstrationen an einem Tag stemmen zu können“. | |
Ob Becker recht behält? Die Dresdner Polizei erwartet 1.500 Rechtsextreme | |
und hat bereits klargestellt, worin sie ihre Rolle sieht. Laut | |
Polizeipräsident Jörg Kubiessa besteht die darin, die von | |
NPD-Kreisvorsitzenden Maik Müller angemeldete Kundgebung zu ermöglichen. | |
Das weckt Erinnerungen an 2019. | |
## Konfrontation mit Protest | |
Dort ist die Polizei, nachdem es in den vergangenen Jahren wiederholt | |
gelungen war, den Aufmarsch zu stoppen, hart gegen Demonstrant*innen | |
vorgegangen. Mehrere Journalist*innen wurden an ihrer Arbeit gehindert. | |
Derweil marschierten die Neonazis durch die Dresdner Innenstadt. | |
Wer die Konfrontation sucht, wird sich nun erst recht für den Protest in | |
Dresden entscheiden. Dort stehen die Zeichen nicht gerade auf Deeskalation: | |
Der Dresdner Polizeipräsident kündigte vor einigen Tagen gegenüber | |
Lokalzeitungen an, dass es beim Räumen von Blockaden durchaus „blaue | |
Flecken“ geben könne. | |
In Dresden wird unterdessen der Zerstörung vor 75 Jahren gedacht. Am | |
Donnerstagnachmittag veranstaltet die Stadt eine Gedenkstunde mit | |
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Am Abend lädt Oberbürgermeister | |
Dirk Hilbert zu einer Menschenkette rund um die Frauenkirche ein. | |
13 Feb 2020 | |
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## AUTOREN | |
Franziska Schindler | |
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