| # taz.de -- Vor Demonstration in Thüringen: Konfrontation mit Protest | |
| > Das Bündnis #unteilbar ruft zur Großdemonstration in Erfurt auf. Ob es | |
| > wirklich eine Großdemo wird, ist noch fraglich. | |
| Bild: Juso-Chef Kevin Kühnert bei einer #Nichtmituns-Demo am 8.2.2020 in Berlin | |
| Mehr als 10.000 Menschen werden am kommenden Samstag in Erfurt erwartet. | |
| Unter dem Motto „#nichtmituns – Kein Pakt mit Faschist*innen: niemals und | |
| nirgendwo!“ ruft das [1][Bündnis #unteilbar] zu einer Großdemonstration | |
| auf. Gruppen aus mehr als 30 Städten hätten bereits ihre Teilnahme | |
| angekündigt. | |
| Mit der Demonstration reagiert #unteilbar auf die Wahl des Thüringer | |
| FDP-Chefs [2][Thomas Kemmerich] zum Ministerpräsidenten durch die Stimmen | |
| der AFD. „Das markiert einen Tabubruch“, konstatiert Maximilian Becker, | |
| Sprecher der Bündnisses, gegenüber der taz. „Wir wollen zeigen: Was in | |
| Thüringen passiert, wird nicht unwidersprochen bleiben.“ | |
| Dem Aufruf schlossen sich zahlreiche Initiativen und Organisationen an, | |
| darunter Fridays for Future und der DGB-Bundesvorstand. Trotz aufgeheizter | |
| Stimmung nach den Connewitz-Prozessen und den Angriffen gegen | |
| FDP-Politiker*innen und ihre Büros in den letzten Tagen geht Becker davon | |
| aus, dass die Demonstration friedlich verläuft: „Wir haben keinerlei | |
| gegenteilige Anhaltspunkte.“ | |
| Während die Erfurter sich auf fünfstellige Teilnehmendenzahlen freuen, | |
| sorgen sich Dresdner Initiativen darum, am Samstag nicht genug Menschen auf | |
| ihre Straßen zu bringen. Denn in der sächsischen Landeshauptstadt findet | |
| zeitgleich zur Demonstration in Erfurt einer der größten Neonazi-Aufmärsche | |
| Europas statt. | |
| ## Den Nazis die Straße nehmen | |
| Alljährlich wird Dresden rund um den 13. Februar zum Treffpunkt der | |
| rechtsextremen Szene. An diesem Tag jährt sich die Bombardierung durch die | |
| Alliierten. Beobachter gehen davon aus, dass ihr 75. Jahrestag besonders | |
| viele Rechte in die Stadt locken wird. | |
| Das Bündnis Dresden Nazifrei zeigt sich „enttäuscht“, dass #unteilbar | |
| gerade am Tag des Naziaufmarschs zur Großkundgebung in Erfurt aufruft. An | |
| diesem Tag zähle es, den Nazis in Dresden die Straßen zu nehmen, schreibt | |
| das Bündnis in einem Statement auf seiner Website. | |
| Zudem kritisiert Dresden Nazifrei, erst aus den sozialen Medien von der | |
| Demonstration in der thüringischen Landeshauptstadt erfahren zu haben. | |
| Unteilbar-Sprecher Becker ist sich jedoch sicher, dass „wir sehr viele sind | |
| und breit genug, um zwei Demonstrationen an einem Tag stemmen zu können“. | |
| Ob Becker recht behält? Die Dresdner Polizei erwartet 1.500 Rechtsextreme | |
| und hat bereits klargestellt, worin sie ihre Rolle sieht. Laut | |
| Polizeipräsident Jörg Kubiessa besteht die darin, die von | |
| NPD-Kreisvorsitzenden Maik Müller angemeldete Kundgebung zu ermöglichen. | |
| Das weckt Erinnerungen an 2019. | |
| ## Konfrontation mit Protest | |
| Dort ist die Polizei, nachdem es in den vergangenen Jahren wiederholt | |
| gelungen war, den Aufmarsch zu stoppen, hart gegen Demonstrant*innen | |
| vorgegangen. Mehrere Journalist*innen wurden an ihrer Arbeit gehindert. | |
| Derweil marschierten die Neonazis durch die Dresdner Innenstadt. | |
| Wer die Konfrontation sucht, wird sich nun erst recht für den Protest in | |
| Dresden entscheiden. Dort stehen die Zeichen nicht gerade auf Deeskalation: | |
| Der Dresdner Polizeipräsident kündigte vor einigen Tagen gegenüber | |
| Lokalzeitungen an, dass es beim Räumen von Blockaden durchaus „blaue | |
| Flecken“ geben könne. | |
| In Dresden wird unterdessen der Zerstörung vor 75 Jahren gedacht. Am | |
| Donnerstagnachmittag veranstaltet die Stadt eine Gedenkstunde mit | |
| Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Am Abend lädt Oberbürgermeister | |
| Dirk Hilbert zu einer Menschenkette rund um die Frauenkirche ein. | |
| 13 Feb 2020 | |
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| ## AUTOREN | |
| Franziska Schindler | |
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