Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Regierungsbildung in Israel gescheitert: Wie über den Fluss kommen?
> Benny Gantz konnte keine Regierung bilden. Der Verhinderer ist Netanjahu.
> Es wird Zeit, dass sich der Likud von seinem Guru löst.
Bild: Musste das Mandat zur Regierungsbildung wieder zurückgeben: Benny Gantz
Die meisten von Ihnen werden Flussüberquerungsrätsel kennen, diese Art von
Denksportaufgaben, bei denen es darum geht, eine Gruppe definierter
Mitglieder mit möglichst wenig Überfahrten über einen Fluss zu bringen, die
aber in bestimmten Konstellationen nicht allein bleiben dürfen.
Israel hat gerade [1][ein besonders schwieriges zu lösen.] An den Ufern
stehen verteilt: Avigdor Lieberman, der nicht mit den Ultraorthodoxen und
der arabischen Vereinten Liste in einem Boot sitzen will. Benny Gantz, der
nur mit Netanjahu in einem Boot sitzen will, wenn Gantz in einem
Rotationsverfahren als Erster dran wäre mit dem Regieren. Und natürlich
Netanjahu, der am liebsten gar nicht mit Gantz in einem Boot sitzen will,
aber sagt, dass er das tun würde, wenn er Ministerpräsident wird, und der
außerdem nur fährt, wenn die Ultraorthodoxen und die Rechtsnationalen neben
ihm sitzen.
In der Nacht zu Donnerstag hat Gantz [2][sein Mandat] zurückgeben müssen.
Verwundert hat das niemanden, denn selbst die gewieftesten AnalystInnen
haben dieses Rätsel bisher nicht lösen können. Jetzt haben alle
Knessetmitglieder die Möglichkeit, innerhalb von drei Wochen 61
Parlamentsabgeordnete hinter sich zu versammeln. Ansonsten gibt es
Neuwahlen.
Vielleicht also bedarf es ein wenig Schummelei: Man muss eine Figur aus dem
Rätsel entfernen, am besten die, die die Lösung am meisten erschwert.
[3][Stünde Benjamin Netanjahu nicht mit am Ufer], könnte man sich bildhaft
vorstellen, wie die Anderen untereinander ins Gespräch kommen, um eine
Lösung für die vertrackte Situation zu finden.
Netanjahu hat mit [4][seiner Politik und Sprache] der Spaltung Kompromisse
in den vergangenen zehn Jahren unmöglich gemacht. Anstatt Ministerpräsident
für alle Israelis zu sein, hetzt er gegen die [5][arabischen Israelis].
Erst vor wenigen Tagen hat er auf einer Kundgebung vor einer
Minderheitsregierung gewarnt, die von der arabischen Vereinten Liste von
außen unterstützt würde. Ebendiese Liste wolle „das Land Israel zerstören…
Er hat die Siedlungspolitik vorangetrieben und dabei geholfen, das
Westjordanland so zu zerstückeln, dass [6][eine Zweistaatenlösung kaum noch
ein realistisches Ziel] ist. Und über all die Jahre hinweg hat er – noch
muss man sagen, mutmaßlich – schamlos Zeitungsverleger und andere im Tausch
für eine positive Berichterstattung bestochen.
Doch die Likudniks und auch die meisten anderen im rechten Block halten
trotz aller Korruptionsvorwürfe weiter zu ihm, keiner wagt es, ihn offen
herauszufordern. Ein politischer Analyst sagte einmal, die Gefolgschaft
Netanjahus innerhalb des Likuds habe etwas Sektenhaftes. Es wird Zeit, dass
sich der Likud von seinem Guru löst. Auf dass die Boote endlich fahren
können und der Fluss überquert werden kann.
21 Nov 2019
## LINKS
[1] /Regierungsbildung-in-Israel/!5635163
[2] /Regierungsbildung-in-Israel/!5635699
[3] /Korruption-in-Israel/!5637435
[4] /Friendsaktivist-ueber-US-Nahostpolitik/!5638865
[5] /Innerarabische-Gewalt-in-Israel/!5640086
[6] /US-Aussage-zu-Israels-Siedlungsbau/!5638912
## AUTOREN
Judith Poppe
## TAGS
Israel
Benny Gantz
Benjamin Netanjahu
Israel
Israel
Schwerpunkt Nahost-Konflikt
Israel
Israel
## ARTIKEL ZUM THEMA
Vorwahlen bei Likud: Bibi macht das Rennen
Benjamin Netanjahu wird als Chef seiner Partei bestätigt und kann
kandidieren. Jetzt steht noch eine Entscheidung des Obersten Gerichts aus.
Korruptionsskandal in Israel: Netanjahu muss abtreten
Der israelische Premier Netanjahu sollte dringend befolgen, was er einst
seinem Vorgänger Olmert riet: Rücktritt. Sonst bleibt die politische
Stagnation.
Friendsaktivist über US-Nahostpolitik: „Siedlungen sind größtes Hindernis�…
Brian Reeves von der israelischen Friedensorganisation Peace Now kritisiert
die erneute Einmischung der USA in die israelische Politik.
Regierungsbildung in Israel: Linke aus dem Winterschlaf holen
Das erneute Unentschieden bei Israels Parlamentswahlen macht die
Regierungsbildung schwierig. Denkbar wäre eine Minderheitsregierung.
Korruption in Israel: Die Deals des Premiers
Mitschnitte von Gesprächen zwischen Ministerpräsident Netanjahu und einem
Herausgeber zeigen, wie beide dealten. Eine Anklage droht dem Premier eh.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.