# taz.de -- Die Wahrheit: Der Krieg der Knöpfe | |
> Wenn irische Parlamentarier wählen, dann mit einem elektronischen | |
> Abstimmungssystem, das ihnen all ihre Ehrlichkeit abverlangt. | |
Bild: Weich gebettet in der Business Class: der Finanzberater auf dem Weg nach … | |
Wähle früh, und wähle oft“, so lautet das Motto der größten irischen | |
Oppositionspartei Fianna Fáil. Neulich wurde im Dubliner Parlament über | |
acht Tagesordnungspunkte abgestimmt. Timmy Dooley von Fianna Fáil gab | |
sechsmal seine Stimme ab. Aber er war gar nicht anwesend. Er habe keine | |
Ahnung, wie das passieren konnte, behauptete er: „Wahrscheinlich ein Fehler | |
im System.“ Das stimmt. Das elektronische Abstimmungssystem basiert auf der | |
Ehrlichkeit der Abgeordneten. Ein erheiternder Gedanke. | |
An jedem Sitz gibt es drei Knöpfe – einen grünen für Ja, einen roten für | |
Nein und einen blauen für Enthaltung. Dooleys Parteikollege Niall Collins | |
hatte Dooleys Knöpfe gedrückt. „Er hat wohl fälschlicherweise angenommen, | |
dass ich mich hinten in der Kammer befand, um zu telefonieren“, meinte | |
Dooley, „und deshalb hat er für mich abgestimmt.“ Das wäre erlaubt gewese… | |
hätte sich der andere im Saal befunden. Es sei eben ein Missverständnis | |
gewesen, bestätigte Collins. | |
Dummerweise sieht man auf der Videoaufzeichnung, wie Dooley seinem Kollegen | |
ein Handzeichen gibt, bevor er den Saal verlässt. Collins reagiert darauf | |
mit Kopfnicken. Später rechtfertigte sich Collins, dass er in Dooleys | |
Gesicht und nicht auf dessen Hände geschaut habe und ihn lediglich grüßen | |
wollte. Die Höchststrafe für das verfassungswidrige Votum ist der | |
Ausschluss vom Parlament für dreißig Tage. Für die idiotischste Ausrede des | |
Jahres gibt es den Spott der anderen Parteien. | |
Vorigen Montag wurde auch Lisa Chambers, die Brexit-Beauftragte von Fianna | |
Fáil, dabei ertappt, wie sie für ihren abwesenden Kollegen Dara Calleary | |
abstimmte. Sie habe zeitweilig die Orientierung verloren und sich aus | |
Versehen auf Callearys Platz gesetzt, entschuldigte sie sich. Als sie ihren | |
Fehler bemerkte, habe sie sich sofort auf ihren eigenen Stuhl gesetzt – und | |
noch mal abgestimmt. Im Gegensatz zu ihren beiden Kollegen habe sie das | |
nicht „absichtlich, wissentlich, vorsätzlich“ getan und dürfe deshalb nic… | |
bestraft werden. | |
Im Europaparlament müssen sich die Abgeordneten vor einer Abstimmung mit | |
einer elektronischen Karte identifizieren. Das hat man in Irland auch in | |
Erwägung gezogen, es aber verworfen, weil die Abgeordneten die Karte | |
verlieren könnten. Doch es gibt diese Karten, und sie sind bares Geld wert. | |
Die Abgeordneten benötigen sie zwar nicht für die Abstimmung, aber sie | |
müssen ins Parlament einchecken, indem sie die Karte an eins der vielen | |
Lesegeräte halten. Nur wenn sie an mindestens 120 Tagen im Jahr anwesend | |
waren, dürfen sie Spesen kassieren. Kein Abgeordneter von Fianna Fáil oder | |
der Regierungspartei Fine Gael hat diese Zahl jemals unterschritten. | |
Ein Abgeordneter verriet, dass eins dieser Lesegeräte in einem Bereich | |
hänge, der nicht von Kameras überwacht werde. Aber das ist egal, | |
schließlich basiert das System auf Ehrlichkeit. | |
28 Oct 2019 | |
## AUTOREN | |
Ralf Sotscheck | |
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