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# taz.de -- Deutsch-Türkische Beziehungen: Fünf Deutsche in der Türkei verha…
> In der Türkei wurden fünf Deutsche Staatsbürger festgenommen. Hintergrund
> sind wohl vermeintliche Kontakte zu pro-kurdischen Gruppen.
Bild: Serientäter: In der Türkei unter Erdogan werden immer wieder Deutsche v…
Ankara afp | In der [1][Türkei] sind offenbar fünf deutsche
StaatsbürgerInnen wegen mutmaßlicher Verbindungen zu militanten Kurden
festgenommen worden. Wie die prokurdische Nachrichtenagentur Mezopotamya am
Freitagabend berichtete, wurden sie unter dem Verdacht der Verbreitung von
Propaganda und der Zugehörigkeit zu einer illegalen Organisation
festgenommen. Dabei handelt es sich vermutlich um die verbotene
Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die von Ankara, den USA und der EU als
Terrororganisation betrachtet wird.
Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin verlautete am Samstag, die Fälle seien
dem Ministerium bekannt. Sie würden von der deutschen Botschaft in Ankara
konsularisch betreut. Die türkische Staatsanwaltschaft bestätigte den
Bericht hingegen nicht.
Einen Zusammenhang zwischen den Festnahmen und dem Besuch von
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in Ankara diese Woche gab es laut
Bundesinnenministerium nicht. Dieses Thema sei bei dem Besuch nicht zur
Sprache gekommen, sagte ein Ministeriumssprecher.
Er dementierte Spekulationen aus Ankara, wonach bei Seehofers Besuch
Informationen ausgetauscht worden sein könnten, die zur Festnahme der fünf
Deutschen in der Türkei geführt hätten. Vielmehr sei bei dem Besuch eine
Liste mit Personendaten von Deutschen übergeben worden, die aus Sicht der
Bundesregierung „ohne ausreichende Rechtfertigung“ [2][in türkischer Haft]
säßen.
## Posts in sozialen Medien als Grund?
Das Innenministerium habe jedoch keine Informationen darüber, ob es im
Rahmen der routinemäßigen Zusammenarbeit der deutschen und türkischen
Sicherheitsbehörden einen Datenaustausch gegeben habe. Von derartigen
operativen Angelegenheiten, die womöglich zeitgleich mit dem Ministerbesuch
stattgefunden hätten, wisse das Ministerium nichts.
Unter den fünf Festgenommenen ist nach Angaben der Kurdischen Gemeinde
Deutschland auch eine Erzieherin aus Hamburg. Sie sitzt seit Donnerstag in
Haft. Die Frau sei zu Besuch bei Verwandten in der kurdischen
Provinzhauptstadt Diyarbakir gewesen und von der türkischen Polizei am
Flughafen festgenommen worden. Möglicherweise stehe ihre Festnahme im
Zusammenhang mit dem Engagement ihres Mannes, der Vorsitzender der
Kurdischen Gemeinde Hamburg sei, oder mit Links auf ihrem Facebook-Konto.
In der Vergangenheit waren immer wieder deutsche Staatsangehörige bei
Türkei-Besuchen wegen kritischer Äußerungen unter dem Vorwurf der
„Terrorpropaganda“ festgenommen worden.
Das Auswärtige Amt warnt in seinen Reise- und Sicherheitshinweisen zur
Türkei ausdrücklich davor, kritische Beiträge in Online-Netzwerken zu
veröffentlichen: „Festnahmen und Strafverfolgungen deutscher
Staatsangehöriger erfolgten vielfach in Zusammenhang mit
regierungskritischen Stellungnahmen in den sozialen Medien. Ausreichend ist
im Einzelfall das Teilen oder ‚Liken‘ eines fremden Beitrags entsprechenden
Inhalts.“
6 Oct 2019
## LINKS
[1] /Schwerpunkt-Tuerkei/!t5007907
[2] /Justiz-in-der-Tuerkei/!5627356
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