Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Rot-Grünes Kernbündnis: Minderheitenregierung soll's richten
> Nachdem sich die Grünen-Fraktion in Hamburg-Mitte gespalten hat, ist nun
> eine Lösung in Sicht. Politische Verantwortung will Farid Müller
> übernehmen.
Bild: Will die Zügel bei den Grünen in Mitte in die Hand nehmen: Farid Müller
Hamburg taz| Ein rot-grünes Kernbündnis soll die Lösung für die politische
Zukunft des Bezirks Hamburg-Mitte sein. Das jedenfalls schwebt Farid
Müller, dem parlamentarischen Geschäftsführer der grünen
Bürgerschaftsfraktion vor. Gleichzeitig kündigte Müller im Gespräch mit der
taz an, am 24. September für den Kreisvorsitz der Grünen im Bezirk Mitte zu
kandidieren.
„Ich habe mich nach vielen Gesprächen entschlossen, mein Engagement
anzubieten“, sagte Müller, der im Erfolgsfall die bisherige Kreischefin
Sonja Lattwesen beerben würden, die dem Vernehmen nach nicht erneut
kandidieren wird.
Die Situation im Bezirk Mitte ist seit Monaten verfahren. Überraschend
waren die Grünen aus der [1][Bezirkswahl am 26. Mai] als Sieger
hervorgegangen, erhielten 16 Abgeordnetensitze der 51 Abgeordnetensitze,
während die SPD nur 14 erhielt.
Die rot-grüne Mehrheit zerbrach, als der grüne Landesvorstand
Islamismusvorwürfe gegen zwei der gewählten grünen Abgeordneten erhob. Die
Beschuldigten und vier weitere Abgeordnete [2][spalteten sich von der
grünen Fraktion ab]. Statt über 30 von 51 Sitzen verfügt Rot-Grün nun nur
noch über 24 Sitze, damit [3][fehlen zwei Abgeordnete zur Mehrheit].
## Müller will wechselnde Mehrheiten
Müller will den seit 2011 rot-grün geführten Bezirk künftig mit wechselnden
Mehrheiten regieren, sich die zwei fehlenden Stimmen von Fall zu Fall bei
den anderen Fraktionen – außer der AfD – besorgen. Minderheitsregierungen
seien in einer Demokratie, sagt Müller „ja nix Schlimmes“. Für das
Kernbündnis sollten politische Kernthemen – quasi ein Koalitionsvertrag
light – als Grundlage für eine gemeinsame Politik vereinbart werden. Ein
erstes Gespräch mit der SPD Anfang sei des Monats sei positiv verlaufen, so
Müller.
Aus der vom Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs geführten SPD-Mitte ist
allerdings zu hören, dass sich die Partei mit einem Minderheitsbündnis noch
schwer tue. Der SPD-Kreisverband hatte vor dem Gespräch mit den Grünen
schon mit der CDU, der FDP und den sechs grünen AbweichlerInnen über eine
mögliche Dreier-Koalition gesprochen.
## Parteiinternes Ungemach droht
Den AbweichlerInnen droht nun parteiinternes Ungemach. Der grüne
Landesvorstand beantragte am Freitag den Parteiausschluss der sechs beim
Landesschiedsgericht der Partei wegen „parteischädigendem Verhalten“. Ein
Verfahren, das die Grünen im Bezirk Mitte noch Monate beschäftigen könnte.
13 Sep 2019
## LINKS
[1] /Bezirkswahlen-in-Hamburg/!5595237/
[2] /Gruene-Bezirksfraktion-spaltet-sich/!5600541/
[3] /Nach-Extremismusvorwuerfen/!5602028/
## AUTOREN
Marco Carini
## TAGS
Grüne Hamburg
Bezirk Hamburg-Mitte
Rot-Grün Hamburg
Farid Müller
Bezirkswahlen Hamburg
Fraktionsspaltung
Bezirk Hamburg-Mitte
Grüne
Bezirk Hamburg-Mitte
Fraktionsspaltung
Schwerpunkt Rassismus
Grüne Hamburg
## ARTIKEL ZUM THEMA
Schwarz-rot-gelb im Bezirk Hamburg-Mitte: Hamburger Farbenspiele
SPD, CDU und FDP schmieden im Bezirk Hamburg-Mitte eine
„Deutschland“-Koalition. Grüne sind außen vor, nachdem sechs Mitglieder z…
SPD überliefen.
Nach Islamismus-Vorwürfen: SPD nimmt Überläufer auf
Nach dem Übertritt von sechs ehemals grünen Abgeordneten ist die SPD wieder
stärkste Partei in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte.
Sechs Hamburger Grüne flüchten zur SPD: Grüne Selbstzerstörung
Sechs grüne Abgeordnete aus Hamburg-Mitte wechseln zur SPD. Auslöser waren
Islamismus-Vorwürfe. Internes Papier belegt: Landesvorstand ist längst
zurück gerudert.
Hamburger Bezirksversammlung führungslos: Grüne Schlammschlacht lähmt Bezirk
Weil die Grünen in Hamburg-Mitte gespalten und mit sich selber beschäftigt
sind, ist ein Regierungsbündnis noch in weiter Ferne
Grünen-Streit in Hamburg-Mitte: Die Grünen zerlegen sich
Extremismus-Beschuldigungen, Fraktionsspaltung, Austritts-Ultimaten und
Intrigen-Vorwürfe: Im Bezirk Mitte haben sich die Grünen geschreddert.
Nach Extremismusvorwürfen: Doppelt grün in Mitte
Die Grünen-Fraktion im Bezirk Mitte ist nach Vorwürfen gegen zwei
Abgeordnete gespalten. Für eine rot-grüne Koalition reicht es damit nicht
mehr.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.