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# taz.de -- Repression in der Türkei: Sperrung von „Bianet“ aufgehoben |
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> Die Website war angeblich „aus Versehen“ auf einer schwarzen Liste |
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> gelandet. Zuvor sah alles nach einem weiteren Angriff auf die |
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> Pressefreiheit aus. |
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Bild: Kein Fan der Pressefreiheit: Unter Präsident Erdogan sehen sich viele Me… |
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Istanbul AFP | Ein türkisches Gericht hat die Anordnung zur [1][Sperrung |
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des unabhängigen Online-Nachrichtenportals Bianet] aufgehoben. Die Website |
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sei „aus Versehen“ auf einer schwarzen Liste gelandet, erklärte die |
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Anwältin Meriç Eyüboğlu am Mittwoch. Demnach hatte die Polizei ihren Antrag |
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zur Blockade der Website bereits Mitte Juli zurückgezogen. |
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Die Entscheidung des Gerichts in Ankara zur Sperrung von Bianet war erst am |
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Dienstag bekannt geworden. Betroffen von der Maßnahme waren 135 weitere |
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Internetadressen, darunter Videos auf den Plattformen Youtube und |
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Dailymotion sowie das Twitterkonto einer kurdischen Parlamentsabgeordneten. |
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Das Gericht begründete die Sperrungen mit dem Erhalt der „nationalen |
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Sicherheit und öffentlichen Ordnung“, ohne Details zu nennen. |
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Die 1997 in Istanbul gegründete Website Bianet ist in der [2][Türkei] für |
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ihre Artikel zu Menschenrechten und Gewalt gegen Frauen sowie für die |
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ausführliche Berichterstattung über Prozesse in Verbindung mit freier |
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Meinungsäußerung bekannt. |
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Menschenrechtsgruppen kritisieren immer wieder die Aushöhlung der |
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Pressefreiheit unter Präsident Recep Tayyip Erdoğan, insbesondere nach dem |
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gescheiterten Putschversuch 2016. Die Türkei steht auf der aktuellen |
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Rangliste der Organisation Reporter ohne Grenze zur Pressefreiheit auf |
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Platz 157 von 180, zwischen Irak und Kasachstan. |
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8 Aug 2019 |
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