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# taz.de -- Urteil zu Öffnungszeiten in Berlin: Spätis müssen sonntags schli…
> Sonntags bleiben in Berlin die Läden zu. Warum Spätis keine Ausnahme
> sind, klärt ein neues Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts.
Bild: Der Späti als Ersatzsupermarkt? So sollte es nicht sein, entscheidet das…
Berlin epd | Berliner „Spätis“ müssen sonntags grundsätzlich geschlossen
bleiben. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden. Die
sogenannten Spätverkaufsstellen seien typischerweise allgemein und
unspezifisch auf die Versorgung der näheren Umgebung und nicht auf den
spezifischen Bedarf von Touristen ausgerichtet, heißt es in der am Mittwoch
veröffentlichten Urteilsbegründung. Deswegen dürften sie [1][weiterhin
sonntags grundsätzlich nicht öffnen].
Nach dem Berliner Ladenöffnungsgesetz müssten Verkaufsstellen an Sonn- und
Feiertagen grundsätzlich geschlossen bleiben, befand das Gericht. Eine
Ausnahme mache das Gesetz unter anderem für Verkaufsstellen, die für den
Bedarf von Touristen bestimmte Waren wie Lebens- und Genussmittel zum
sofortigen Verzehr anbieten.
Die Klägerin ist den Angaben zufolge Inhaberin eines
Einzelhandelsgeschäftes in Charlottenburg-Wilmersdorf. Sie hatte ihren
Laden an mehreren Sonntagen im Jahr 2016 geöffnet und dabei neben
Berlin-Artikeln, Postkarten und Erfrischungsgetränken unter anderem auch
Spirituosen in großen Flaschen, H-Milch, Toastbrot, Zucker, Honig und
Kaffee in 500-Gramm-Verpackungen angeboten. Das zuständige Bezirksamt hatte
ihr deshalb weitere Sonntagsöffnungen untersagt und im Falle der
Zuwiderhandlung ein Zwangsgeld in Höhe von 1.500 Euro angedroht.
Das Gericht bestätigte die Maßnahmen des Bezirksamtes. Die Klägerin könne
sich nicht auf diese [2][Ausnahme für eine Sonntagsöffnung] berufen. Ihr
Angebot umfasse Waren, die nicht zum sofortigen Verzehr geeignet seien.
Überdies versorge ein Berliner „Späti“ – unabhängig vom konkreten
Warensortiment – die nähere Umgebung typischerweise allgemein und
unspezifisch. Da der Geschäftsbetrieb der Klägerin vom äußeren
Erscheinungsbild und durch seine breite Produktpalette nicht nur auf den
spezifischen Bedarf von Touristen abziele, komme auch aus diesem Grund die
Ausnahme nicht in Betracht. Das gelte selbst dann, wenn der Laden
zusätzlich eine größere Anzahl an touristentypischen Souvenirs vorhalte.
Gegen die Entscheidung kann Berufung eingelegt werden. Die
Spätverkaufsstellen sind ein [3][Erbe der DDR]. Dort dienten die Läden
unter diesem Namen der Versorgung von Schichtarbeitern mit Lebensmitteln
abweichend von den regulären Öffnungszeiten.
3 Jul 2019
## LINKS
[1] /Ladenoeffnung-am-Sonntag/!5600416
[2] /Streit-um-verkaufsoffene-Sonntage/!5534503
[3] /Einkaufen-in-Berlin/!5051862
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Elke Breitenbach
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