# taz.de -- Ortlieb gewinnt gegen Amazon vor BGH: „Irreführende“ Anzeigen | |
> Wer bisher „Ortlieb-Fahrradtaschen“ googelte, bekam zuerst | |
> Konkurrenzprodukte von Amazon angezeigt. Der BGH macht dem nun ein Ende. | |
Bild: Mächtig, aber nicht unbezwingbar: der Online-Händler Amazon | |
Amazon darf die Outdoor-Marke Ortlieb in Google-Anzeigen nicht mehr als | |
„Lotse“ für ähnliche Angebote benutzen. Das entschied jetzt der | |
Bundesgerichtshof (BGH) und gab Ortlieb damit recht. Das Urteil hat | |
grundsätzliche Bedeutung. | |
Wer bei der Suchmaschine Google „Ortlieb Fahrradtasche“ eingab, dem wurde | |
über der eigentlichen Google-Trefferliste oft ganz oben eine mit diesem | |
Suchbegriff verknüpfte Anzeige [1][von Amazon] angezeigt. Unter der | |
Überschrift „Ortlieb Fahrradtasche“ stand ein Link zu einer | |
Amazon-Webadresse, in der auch die Wörter „Ortlieb“ und „Fahrradtasche“ | |
auftauchten. Wer auf diesen Link klickte, erhielt eine Angebotsliste von | |
Fahrradtaschen, wobei von 16 Angeboten fünf von Konkurrenten stammten, | |
unter anderem von der Firma Vaude. | |
Gegen solche Amazon-Anzeigen klagte Ortlieb. Es sei eine irreführende | |
Nutzung der Marke Ortlieb, wenn der interessierte Kunde dann auch zu | |
Angeboten anderer Hersteller geführt wird. Amazon wies den Vorwurf zurück. | |
In der mündlichen Verhandlung Anfang Juli verglich der Amazon-Anwalt den | |
Online-Einkauf mit dem Besuch in einem Kaufhaus: Wenn ein Kunde | |
Adidas-Schuhe suche, werde er vom Verkäufer auch ans Schuhregal geschickt, | |
wo neben Adidas andere Marken stehen. | |
Doch der BGH entschied nun zugunsten von Ortlieb. Die Amazon-Anzeigen seien | |
„irreführend“ gewesen. Dadurch wurde das Markenrecht von Ortlieb verletzt. | |
Wenn Amazon-Anzeigen in der Überschrift und in der verlinkten Web-Adresse | |
die Wörter „Ortlieb“ und „Fahrradtasche“ aufweisen, dann erwarte der | |
durchschnittliche Käufer, dass ihm in der verlinkten Angebotsübersicht nur | |
Fahrradtaschen von Ortlieb angeboten werden. Hätte Amazon in seiner | |
Online-Anzeige als Überschrift lediglich das Wort „Fahrradtaschen“ gewähl… | |
hätten in der verlinkten Angebotsübersicht auch Taschen von Vaude und von | |
anderen Konkurrenzfirmen auftauchen dürfen. | |
Keine Rolle spielte in diesem Rechtsstreit, dass Ortlieb seine | |
wasserdichten Fahrradtaschen nicht selbst bei Amazon verkauft. Ortlieb ist | |
ein mittelständisches Unternehmen aus der Nähe von Ansbach (Franken) und | |
wurde 1982 gegründet. (Az.: I ZR 29/18) | |
25 Jul 2019 | |
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[1] /Versandhaendler-Amazon-wird-25/!5605370 | |
## AUTOREN | |
Christian Rath | |
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