# taz.de -- Zehn Tage bis Vertragsbruch: Iran leitet Atom-Countdown ein | |
> Teheran will gegen die Vertragsauflagen verstoßen, wenn die Europäer den | |
> Atomdeal nicht retten. Die liegen derweil im Clinch mit den USA. | |
Bild: Präsident Hassan Rohani besucht ein iranisches Atomkraftwerk | |
Berlin taz | Mit einem Countdown versucht die iranische Führung den Druck | |
auf die Europäer zu erhöhen. Noch zehn Tage blieben, bevor Iran am 27. Juni | |
eine zentrale Vereinbarung des [1][Wiener Atomabkommens von 2015] nicht | |
mehr einhalten werde. Dann wird das Land nach Angaben des Sprechers der | |
iranischen Atomorganisation, Behrus Kamalwandi, die vereinbarte | |
Maximalmenge von 300 Kilogramm leicht angereicherten Urans überschreiten. | |
Das sagte Kamalwandi am Montag während einer live im Staatsfernsehen | |
übertragenen Pressekonferenz am Schwerwasserreaktor in Arak. | |
Zugleich drohte er erneut, dass Iran einen weiteren Kernpunkt des Abkommens | |
nicht mehr erfüllen und Uran wieder stärker anreichern könne. „In der | |
zweiten Phase des Teilausstiegs sind wir umgehend bereit, Uran höher als | |
die im Atomdeal festgesetzte Obergrenze von 3,67 Prozent anzureichern“, so | |
Kamalwandi. Mit dem Überschreiten dieser Obergrenze wäre das Atomabkommen | |
faktisch aufgekündigt. Hochangereichertes Uran wird für die Herstellung von | |
Atomwaffen benötigt. | |
Zuvor hatte die iranische Regierung ihren europäischen Vertragspartnern | |
eine Frist bis zum 7. Juli gesetzt. Bis zu diesem Zeitpunkt sollten die | |
Europäer die neuen US-Sanktionen gegen das Land neutralisieren, also den | |
wirtschaftlichen Schaden ausgleichen, der durch die von Washington | |
verhängten Strafmaßnahmen gegen den iranischen Banken- und Finanzsektor | |
sowie die Ölindustrie entsteht. | |
Dass die Europäer dazu in der Lage und auch willens sind, ist | |
unwahrscheinlich, auch wenn in Berlin, Paris und Brüssel immer wieder | |
betont wird, dass man an dem mühsam ausgehandelten Abkommen festhalte. | |
## Streit über attackierte Tanker: War es Iran? | |
In Luxemburg trafen sich am Montag die EU-Außenminister, um unter anderem | |
über den Irankonflikt zu beraten. Die Lage hatte sich zugespitzt, als am | |
Donnerstag zwei Tanker im Golf von Oman angegriffen worden waren. Die | |
EU-Außenminister, darunter Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD), stellten | |
sich bei ihrem Treffen in Luxemburg jedoch nicht hinter ihre Verbündeten in | |
Washington und London. | |
Die USA und Großbritannien hatten [2][Iran für die Angriffe verantwortlich | |
gemacht]. Auch Saudi-Arabien pflichtete dem bei und forderte „schnelles und | |
entschiedenes“ Handeln, um Erdölexporte aus der Golfregion zu sichern. | |
Durch die beim Golf von Oman und zwischen Iran und der Arabischen Halbinsel | |
gelegene Meerenge von Hormus wird etwa ein Drittel des weltweiten Erdöls | |
transportiert. | |
Was im Golf von Oman am Donnerstag allerdings genau geschah, ist weiterhin | |
unklar. Teheran bestreitet, hinter den Angriffen auf die Tanker zu stehen. | |
Eines der beiden Schiffe war nach Explosionen in Brand geraten. Die USA | |
veröffentlichten ein Video, das zeigen soll, wie ein Schnellboot der | |
iranischen Revolutionsgarden nach den Explosionen auf einen der beiden | |
Tanker zufährt, um eine nicht explodierte Haftmine vom Tankerrumpf zu | |
entfernen. | |
Den Europäern reicht dies jedoch nicht als Beweis. Der luxemburgische | |
Außenminister Jean Asselborn ging sogar so weit, die Echtheit des Videos in | |
Zweifel zu ziehen. Er erinnerte an den berühmt-berüchtigten Auftritt des | |
ehemaligen US-Außenministers Colin Powell. Dieser hatte vor dem Irakkrieg | |
2003 Falschinformationen über angebliche Massenvernichtungswaffen Saddam | |
Husseins präsentiert, was letztendlich zum Irakkrieg führte. | |
Asselborn forderte eine unabhängige Untersuchung der jüngsten Zwischenfälle | |
im Golf von Oman. „Ich glaube, dass die Hauptaufgabe von Außenministern | |
ist, Krieg zu vermeiden“, sagte er. | |
18 Jun 2019 | |
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## AUTOREN | |
Jannis Hagmann | |
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