| # taz.de -- Zehn Tage bis Vertragsbruch: Iran leitet Atom-Countdown ein | |
| > Teheran will gegen die Vertragsauflagen verstoßen, wenn die Europäer den | |
| > Atomdeal nicht retten. Die liegen derweil im Clinch mit den USA. | |
| Bild: Präsident Hassan Rohani besucht ein iranisches Atomkraftwerk | |
| Berlin taz | Mit einem Countdown versucht die iranische Führung den Druck | |
| auf die Europäer zu erhöhen. Noch zehn Tage blieben, bevor Iran am 27. Juni | |
| eine zentrale Vereinbarung des [1][Wiener Atomabkommens von 2015] nicht | |
| mehr einhalten werde. Dann wird das Land nach Angaben des Sprechers der | |
| iranischen Atomorganisation, Behrus Kamalwandi, die vereinbarte | |
| Maximalmenge von 300 Kilogramm leicht angereicherten Urans überschreiten. | |
| Das sagte Kamalwandi am Montag während einer live im Staatsfernsehen | |
| übertragenen Pressekonferenz am Schwerwasserreaktor in Arak. | |
| Zugleich drohte er erneut, dass Iran einen weiteren Kernpunkt des Abkommens | |
| nicht mehr erfüllen und Uran wieder stärker anreichern könne. „In der | |
| zweiten Phase des Teilausstiegs sind wir umgehend bereit, Uran höher als | |
| die im Atomdeal festgesetzte Obergrenze von 3,67 Prozent anzureichern“, so | |
| Kamalwandi. Mit dem Überschreiten dieser Obergrenze wäre das Atomabkommen | |
| faktisch aufgekündigt. Hochangereichertes Uran wird für die Herstellung von | |
| Atomwaffen benötigt. | |
| Zuvor hatte die iranische Regierung ihren europäischen Vertragspartnern | |
| eine Frist bis zum 7. Juli gesetzt. Bis zu diesem Zeitpunkt sollten die | |
| Europäer die neuen US-Sanktionen gegen das Land neutralisieren, also den | |
| wirtschaftlichen Schaden ausgleichen, der durch die von Washington | |
| verhängten Strafmaßnahmen gegen den iranischen Banken- und Finanzsektor | |
| sowie die Ölindustrie entsteht. | |
| Dass die Europäer dazu in der Lage und auch willens sind, ist | |
| unwahrscheinlich, auch wenn in Berlin, Paris und Brüssel immer wieder | |
| betont wird, dass man an dem mühsam ausgehandelten Abkommen festhalte. | |
| ## Streit über attackierte Tanker: War es Iran? | |
| In Luxemburg trafen sich am Montag die EU-Außenminister, um unter anderem | |
| über den Irankonflikt zu beraten. Die Lage hatte sich zugespitzt, als am | |
| Donnerstag zwei Tanker im Golf von Oman angegriffen worden waren. Die | |
| EU-Außenminister, darunter Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD), stellten | |
| sich bei ihrem Treffen in Luxemburg jedoch nicht hinter ihre Verbündeten in | |
| Washington und London. | |
| Die USA und Großbritannien hatten [2][Iran für die Angriffe verantwortlich | |
| gemacht]. Auch Saudi-Arabien pflichtete dem bei und forderte „schnelles und | |
| entschiedenes“ Handeln, um Erdölexporte aus der Golfregion zu sichern. | |
| Durch die beim Golf von Oman und zwischen Iran und der Arabischen Halbinsel | |
| gelegene Meerenge von Hormus wird etwa ein Drittel des weltweiten Erdöls | |
| transportiert. | |
| Was im Golf von Oman am Donnerstag allerdings genau geschah, ist weiterhin | |
| unklar. Teheran bestreitet, hinter den Angriffen auf die Tanker zu stehen. | |
| Eines der beiden Schiffe war nach Explosionen in Brand geraten. Die USA | |
| veröffentlichten ein Video, das zeigen soll, wie ein Schnellboot der | |
| iranischen Revolutionsgarden nach den Explosionen auf einen der beiden | |
| Tanker zufährt, um eine nicht explodierte Haftmine vom Tankerrumpf zu | |
| entfernen. | |
| Den Europäern reicht dies jedoch nicht als Beweis. Der luxemburgische | |
| Außenminister Jean Asselborn ging sogar so weit, die Echtheit des Videos in | |
| Zweifel zu ziehen. Er erinnerte an den berühmt-berüchtigten Auftritt des | |
| ehemaligen US-Außenministers Colin Powell. Dieser hatte vor dem Irakkrieg | |
| 2003 Falschinformationen über angebliche Massenvernichtungswaffen Saddam | |
| Husseins präsentiert, was letztendlich zum Irakkrieg führte. | |
| Asselborn forderte eine unabhängige Untersuchung der jüngsten Zwischenfälle | |
| im Golf von Oman. „Ich glaube, dass die Hauptaufgabe von Außenministern | |
| ist, Krieg zu vermeiden“, sagte er. | |
| 18 Jun 2019 | |
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| ## AUTOREN | |
| Jannis Hagmann | |
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