# taz.de -- Kommentar Netanjahu-Proteste: Angst vor Erdoğanisierung | |
> Israels Opposition ist aus der Schockstarre erwacht. Sie protestiert | |
> gegen die Aushöhlung der Demokratie und Intoleranz gegenüber | |
> Andersdenkenden. | |
Bild: Proteste gegen Netanjahu in Tel Aviv. Die Kopfbedeckung Fes steht dabei t… | |
Vor dem Tel Aviver Museum fand die [1][Protestveranstaltung gegen Israels | |
Regierungschef Benjamin Netanjahu] statt und nicht wie sonst üblich vor dem | |
Rathaus, denn die Veranstalter fürchteten, den großen Platz nicht füllen zu | |
können. Am Ende kamen aber doch Zigtausende. Kaum zwei Monate nach den | |
Parlamentswahlen löste sich die Opposition aus der Schockstarre, in die sie | |
über die Perspektive einer fünften Amtszeit Netanjahus und ihren Folgen | |
gefallen war. | |
Korruptionsvorwürfe gegen einen Regierungschef sind in Israel nichts Neues. | |
[2][Ex-Ministerpräsident Ehud Olmert musste für Jahre hinter Gitter,] weil | |
ihn die Gier bestechlich werden ließ, und er war längst nicht der einzige | |
korrupte Politiker. Den Anstoß für die Massenproteste am Samstag gab nicht | |
der Verdacht gegen Netanjahu sondern erst sein feiger Versuch, den Kopf auf | |
Kosten der Gewaltenteilung per Gesetzesreform aus der Schlinge zu ziehen. | |
Es war die Skrupellosigkeit des noch amtierenden Regierungschefs, die die | |
Massen mobilisierte. Netanjahus stetes Untergraben der Grundpfeiler der | |
Demokratie – „der einzigen im Nahen Osten“, wie er gern selbst betont –… | |
Grund zur Sorge. Viele der Demonstranten trugen einen Fes, eine in der | |
Türkei übliche Kopfbedeckung, und zogen damit den Vergleich zum türkischen | |
Präsidenten. „Erdoğan ist hier“, hieß es auf einem Schild. | |
Noch nicht ganz. Noch riskiert kein Regierungskritiker Gefängnis. Noch sind | |
kontroverse Debatten möglich, wobei die aus Führungskreisen lancierte | |
[3][Hexenjagd Andersdenkender schon jetzt ins gesellschaftliche Abseits | |
drängt.] Bedrohlich ist, dass die Mehrheit bei diesem politischen Mobbing | |
mitmacht oder es wenigstens aushält und zuschaut, ohne etwas dagegen zu | |
unternehmen. | |
Viel zu lange schon hat die Opposition das Feld denen überlassen, die die | |
Demokratie ihrer politischen Agenda anpassen wollen. Der breite Protest | |
lässt nun hoffen, dass die Lager, die für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit | |
stehen, ihre Kräfte vereinen und sich denen entgegenstellen, die von | |
türkischen Verhältnissen träumen. | |
27 May 2019 | |
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## AUTOREN | |
Susanne Knaul | |
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