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# taz.de -- Kommentar Netanjahu-Proteste: Angst vor Erdoğanisierung
> Israels Opposition ist aus der Schockstarre erwacht. Sie protestiert
> gegen die Aushöhlung der Demokratie und Intoleranz gegenüber
> Andersdenkenden.
Bild: Proteste gegen Netanjahu in Tel Aviv. Die Kopfbedeckung Fes steht dabei t…
Vor dem Tel Aviver Museum fand die [1][Protestveranstaltung gegen Israels
Regierungschef Benjamin Netanjahu] statt und nicht wie sonst üblich vor dem
Rathaus, denn die Veranstalter fürchteten, den großen Platz nicht füllen zu
können. Am Ende kamen aber doch Zigtausende. Kaum zwei Monate nach den
Parlamentswahlen löste sich die Opposition aus der Schockstarre, in die sie
über die Perspektive einer fünften Amtszeit Netanjahus und ihren Folgen
gefallen war.
Korruptionsvorwürfe gegen einen Regierungschef sind in Israel nichts Neues.
[2][Ex-Ministerpräsident Ehud Olmert musste für Jahre hinter Gitter,] weil
ihn die Gier bestechlich werden ließ, und er war längst nicht der einzige
korrupte Politiker. Den Anstoß für die Massenproteste am Samstag gab nicht
der Verdacht gegen Netanjahu sondern erst sein feiger Versuch, den Kopf auf
Kosten der Gewaltenteilung per Gesetzesreform aus der Schlinge zu ziehen.
Es war die Skrupellosigkeit des noch amtierenden Regierungschefs, die die
Massen mobilisierte. Netanjahus stetes Untergraben der Grundpfeiler der
Demokratie – „der einzigen im Nahen Osten“, wie er gern selbst betont –…
Grund zur Sorge. Viele der Demonstranten trugen einen Fes, eine in der
Türkei übliche Kopfbedeckung, und zogen damit den Vergleich zum türkischen
Präsidenten. „Erdoğan ist hier“, hieß es auf einem Schild.
Noch nicht ganz. Noch riskiert kein Regierungskritiker Gefängnis. Noch sind
kontroverse Debatten möglich, wobei die aus Führungskreisen lancierte
[3][Hexenjagd Andersdenkender schon jetzt ins gesellschaftliche Abseits
drängt.] Bedrohlich ist, dass die Mehrheit bei diesem politischen Mobbing
mitmacht oder es wenigstens aushält und zuschaut, ohne etwas dagegen zu
unternehmen.
Viel zu lange schon hat die Opposition das Feld denen überlassen, die die
Demokratie ihrer politischen Agenda anpassen wollen. Der breite Protest
lässt nun hoffen, dass die Lager, die für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit
stehen, ihre Kräfte vereinen und sich denen entgegenstellen, die von
türkischen Verhältnissen träumen.
27 May 2019
## LINKS
[1] /Demonstration-in-Tel-Aviv/!5597894
[2] /Urteil-gegen-Israels-Ex-Regierungschef/!5042417
[3] /Israels-Druck-auf-NGOs/!5561778
## AUTOREN
Susanne Knaul
## TAGS
Israel
Benjamin Netanjahu
Schwerpunkt Nahost-Konflikt
Friedensbewegung
Präsidentschaftswahl in der Türkei
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Benjamin Netanjahu
Benny Gantz
Golanhöhen
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