# taz.de -- Angebliche Falschinformationen: Twitter blockt schon wieder | |
> Der Kurznachrichtendienst sperrt erneut Konten wegen „irreführender | |
> Informationen zu Wahlen“. Betroffen ist auch die „Jüdische Allgemeine“. | |
Bild: Twitter hülle sich „in Schweigen“, kritisiert ein Redakteur der „J… | |
BERLIN taz | Der Kurznachrichtendienst Twitter hat erneut prominente | |
Accounts wegen angeblicher Verstöße gegen die „Regeln zum Veröffentlichen | |
von irreführenden Informationen zu Wahlen“ gesperrt. Sowohl die | |
Wochenzeitung Jüdische Allgemeine, als auch Sven Kohlmeier (SPD) erfuhren | |
am Montag von vorübergehenden Sperrungen ihrer Accounts. „Du darfst keine | |
Inhalte veröffentlichen, in denen falsche Informationen zu Wahlen oder zur | |
Wahlregistrierung bereitgestellt werden“, [1][heißt es in einer Mitteilung | |
des Sozialen Netzwerks.] | |
Im Fall der Jüdischen Allgemeinen geht es um einen Verweis auf einen Text | |
der Deutschen Presse-Agentur, in dem [2][das ablehnende Verhältnis des | |
israelischen Botschafters in Deutschland,] Jeremy Issacharoff, gegenüber | |
der AfD thematisiert wird. „Dieser Bericht ist auf reges Interesse | |
gestoßen, auch in den sozialen Medien. Die Sperrung durch Twitter macht | |
unsere dortige Arbeit unmöglich“, sagt Philipp Peyman Engel, Redakteur der | |
Jüdischen Allgemeinen und dort für das Online-Angebot verantwortlich, der | |
taz. Am späten Montagnachmittag war das Twitter-Konto der Jüdischen | |
Allgemeinen [3][wieder freigegeben]. | |
Engel kritisiert den Kurznachrichtendienst für die Accountsperrung scharf: | |
„Wir haben klassische Berichterstattung gemacht, die so eingeschränkt wird. | |
Da es nahezu unmöglich ist, mit Twitter in Kontakt zu treten, können wir | |
über die Gründe nur mutmaßen. Es ist ein Riesenproblem, dass sich Twitter | |
zu dem Fall bislang in Schweigen hüllt.“ | |
Am Montag wurde auch der Account des netzpolitischen Sprechers der | |
SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Sven Kohlmeier, gesperrt. Auslöser ist | |
[4][ein kritischer Tweet über die AfD.] „Es handelt sich bei dem Tweet | |
deutlich um eine politische Meinungsäußerung und nicht um eine | |
Wahlbeeinflussung. Ich denke überhaupt nicht daran, das zu löschen“, | |
[5][sagte Kohlmeier dem Tagesspiegel.] Er wirft Twitter vor, darüber zu | |
entscheiden, „welche Meinungen zulässig sind und welche nicht“. | |
## Meldung unliebsamer Personen | |
Hintergrund der Blockierungen [6][ist die Twitter-Richtlinie zur | |
„Integrität von Wahlen“.] Seit dem 29. April verfügt das Netzwerk über e… | |
neue Funktion, mit der Tweets gemeldet werden können, die | |
Falschinformationen über Wahlen beinhalten sollen. Vor allem Rechte machen | |
sich diese Funktion zunutze, um unliebsame Personen zu melden – immer öfter | |
mit Erfolg. Am vorvergangen Wochenende wurde deshalb bereits unter anderem | |
der [7][Account der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) | |
gesperrt.] Auch diese Sperrung wurde mit einem kritischen Tweet mit | |
AfD-Bezug begründet. | |
Am Mittwoch steht daher das Thema „Zensurvorfälle bei Twitter“ im Ausschuss | |
Digitale Agenda [8][auf der Tagesordnung im Deutschen Bundestag.] Dazu soll | |
es einen Bericht der Bundesregierung geben, auch das Justizministerium und | |
Twitter sind zu dem Termin eingeladen. | |
Offenlegung: Der Autor dieses Texts hat in der Vergangenheit mehrfach für | |
die Jüdische Allgemeine gearbeitet, als Autor und freier Mitarbeiter in der | |
Redaktion. | |
13 May 2019 | |
## LINKS | |
[1] https://www.juedische-allgemeine.de/politik/twitter-blockiert-account-der-j… | |
[2] https://www.juedische-allgemeine.de/politik/israels-botschafter-verzichtet-… | |
[3] https://twitter.com/JuedischeOnline/status/1127943179540541442 | |
[4] https://twitter.com/KohlmeierSPD/status/1124649522339168256 | |
[5] https://www.tagesspiegel.de/berlin/wegen-afd-tweet-twitter-sperrt-account-v… | |
[6] /Sperrungen-vor-der-Europawahl/!5589703 | |
[7] /Expertin-ueber-Overblocking-bei-Twitter/!5593230 | |
[8] https://www.bundestag.de/resource/blob/641840/3dbc90fc239a2b2e1cd48c207ac2b… | |
## AUTOREN | |
Frederik Schindler | |
## TAGS | |
Twitter / X | |
Jüdische Allgemeine | |
Sven Kohlmeier | |
Twitter / X | |
Twitter / X | |
EU-Wahl | |
Twitter / X | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Kommentar Sperrungen bei Twitter: Twitter unterläuft die Gewaltenteilung | |
Das soziale Netzwerk sperrte jüngst viele Konten. Die fehleranfälligen | |
Verfahren sind ein schon länger bestehendes Problem. | |
#Twittersperrt vor der Europawahl: Satire verboten | |
Twitter äußert sich im Bundestag zu Accountsperrungen und verteidigt die | |
Löschung von Satire. Eine rechte Kampagne scheint naheliegend. | |
Expertin über Overblocking bei Twitter: „Gut gemeint, schlecht umgesetzt“ | |
Weil es gegen Desinformation vorgehen will, sperrt Twitter unschuldige | |
Accounts, wie den von Sawsan Chebli. Karolin Schwarz über das, was da | |
schiefläuft. | |
Sperrungen vor der Europawahl: Twitter hat's verblockt | |
Der Kurznachrichtendienst will zur EU-Wahl gegen Wahlmanipulation vorgehen. | |
Doch die Strategie geht nach hinten los, wie der Fall Chebli zeigt. |