# taz.de -- Causa Knabe: Lederer will weiter schweigen | |
> Der Senat legt Beschwerde gegen einen Gerichtsbeschluss ein, der einem | |
> Journalisten recht gibt: Lederer müsse Details der Causa Knabe auspacken. | |
Bild: Knabe dürfte es ausnahmsweise ganz recht sein, was Kultursenator Klaus L… | |
Es wird wohl das erste Mal sein, dass der frühere Direktor der | |
Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, Klaus Lederer die | |
Daumen drückt. Der linke Kultursenator nämlich befindet sich in einem | |
Rechtsstreit mit dem Tagesspiegel, in dem es um die Persönlichkeitsrechte | |
Knabes und mehrerer früherer Mitarbeiterinnen geht. | |
Nach Vorwürfen gegen Knabes Stellvertreter wegen sexueller Belästigung und | |
gegen den Leiter selbst, wegen fehlendem Engagement bei der Beendigung | |
unhaltbarer Zustände in der Gedenkstätte, war Knabe im vergangenen Jahr | |
entlassen worden. Vor dem Arbeitsgericht gab es einen Vergleich zwischen | |
Knabe und der Gedenkstättenstiftung. Erst nach der Kündigung wurde bekannt, | |
dass es auch gegen Knabe Vorwürfe von Mitarbeiterinnen gibt. | |
Sowohl über die Details des Vergleichs als auch mögliche Verfehlungen | |
Knabes verweigert die Senatsverwaltung für Kultur jegliche Auskunft mit | |
Verweis auf dessen Persönlichkeitsrechte und den Schutz der betroffenen | |
Frauen. Dagegen hatte der Tagesspiegel geklagt und in einer | |
erstinstanzlichen Entscheidung recht bekommen. | |
Senator Lederer ist nun entschlossen, in der Sache den Rechtsweg | |
weiterzugehen, und erklärte am Montag: „Die hier in Rede stehenden | |
widerstreitenden Rechtsgüter sind so grundlegend, dass wir im Interesse von | |
Berechenbarkeit des Verwaltungshandelns und der Rechtssicherheit unsere zur | |
Verfügung stehenden Rechte ausschöpfen. Deswegen haben wir Beschwerde gegen | |
den Beschluss des Verwaltungsgerichtes eingelegt.“ | |
## CDU, FDP und AfD glauben an Verschwörung | |
Über diese Beschwerde wird das Oberverwaltungsgericht entscheiden und damit | |
das Eilverfahren beenden. Sollte die Sichtweise der Senatsverwaltung dort | |
bestätigt werden, bliebe dem Tagesspiegel nur noch der Gang zum | |
Bundesverfassungsgericht. | |
Nicht nur mit diesem Verfahren bleibt der Komplex sexueller Belästigungen | |
in der Gedenkstätte aktuell. Im Abgeordnetenhaus streben CDU, FDP und AfD | |
weiterhin einen Untersuchungsausschuss an, der eine politische Verschwörung | |
gegen Hubertus Knabe belegen soll. Ebenfalls anhängig ist ein Verfahren vor | |
dem Arbeitsgericht. Dort klagte Knabes Stellvertreter, Helmuth | |
Frauendorfer, gegen seine Entlassung. Im September wird der nächste | |
Verhandlungstermin erwartet. | |
25 Mar 2019 | |
## AUTOREN | |
Daniél Kretschmar | |
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