# taz.de -- Kommentar Brexit-Abstimmung: Theresa Mays Chance | |
> Zum zweiten Mal ist Mays Brexit-Deal gescheitert. Ist das ihr Ende? | |
> Vielleicht. Sie hat es jedoch in der Hand, ihren Abgang mit einem Coup zu | |
> verknüpfen. | |
Bild: Theresa May hat noch mindestens einen Joker in der Hand | |
War's das? Es ist verlockend, aus Theresa Mays [1][zweiter gigantischer | |
Niederlage] im Parlament für ihren Brexit-Deal auf das Ende der britischen | |
Premierministerin zu schließen. Nach wochenlangem Hin und Her und | |
[2][spannungsgeladenen Gesprächen mit der EU] immer noch Schiffbruch zu | |
erleiden ist schließlich eine deutliche Abfuhr. Selbst wenn die Mehrheit | |
gegen den Deal von 232 auf 149 Stimmen geschrumpft ist – es ist eine | |
Niederlage historischen Ausmaßes. | |
Da bleibt der Regierungschefin doch nur der Rücktritt, könnte man meinen. | |
Und es könnte tatsächlich so kommen – aber nicht als Eingeständnis des | |
Scheiterns, wie man denken könnte. Das gehört nicht zum politischen | |
Werkzeugkasten dieser Politikerin. | |
Theresa May wäre nicht Theresa May, wenn sie nicht versuchen würde, aus | |
einer schlechten Ausgangsposition das beste zu machen. Sie ist noch nie | |
zurückgewichen, wenn alles gegen sie sprach, sondern hat dann erst recht | |
auf ihrem Kurs bestanden. Und auch die Abstimmungen der nächsten Tage – bei | |
denen das Parlament sagen soll, ob es einen No-Deal-Brexit ablehnt und ob | |
es eine Brexit-Verschiebung wünscht – haben es jetzt in sich. | |
Bei der Vorlage zur No-Deal-Abstimmung am Mittwoch hat die | |
Premierministerin nämlich einen Trick eingebaut: der Regierungsantrag, laut | |
dem das Parlament sich gegen einen No-Deal-Brexit ausspricht, enthält | |
zugleich die Zurkenntnisnahme, dass das Fehlen eines Deals trotzdem zum | |
No-Deal-Brexit führt. Heißt: Wer für diesen Antrag stimmt, stimmt sowohl | |
gegen als auch für No-Deal. | |
## Mays freundliche Erinnerung | |
Das ist Mays Art, die Abgeordneten daran zu erinnern, dass es ohne eine | |
Zustimmung zu ihrem Vertragswerk kein Entrinnen aus der | |
Brexit-Endlosschleife geben kann. Man kann No-Deal nicht vom Tisch nehmen – | |
No-Deal ist die Leere, die bleibt, wenn alles andere vom Tisch | |
heruntergefallen ist. | |
Und auch ein Antrag auf eine Verschiebung, der am Donnerstag auf der | |
Tagesordnung stehen soll, wäre keineswegs unproblematisch. Die Bereitschaft | |
in der EU, Großbritannien einen Aufschub zu gewähren, ist spürbar | |
geschrumpft. Die Zeit für Kompromisse mit den Briten ist vorbei. Man will | |
nicht mehr endlos über juristische Spiegelfechtereien in obskuren | |
Unterparagraphen über hypothetische Zukunftsszenarien streiten, die kein | |
vernünftiger Mensch mehr versteht. | |
Man will die Briten auch nicht mehr bei den Europawahlen dabei haben. | |
Sollen sie doch gehen, ist die überwiegende Meinung; und wenn sie sich | |
untereinander nicht einig sind, ist das ihr Problem und nicht das der EU. | |
Europa möchte dem Trauerspiel namens Brexit ein Ende setzen. | |
Am Ende könnte es also doch so kommen, dass Mays Deal alternativlos ist. | |
Ihm jetzt einfach mal zuzustimmen erscheint immer offensichtlicher als der | |
einzige Weg für Großbritannien, endlich einen Schlussstrich zu ziehen und | |
das leidige Europathema vorerst hinter sich zu lassen. Aber auch das ist | |
natürlich ein Irrglaube, denn mit diesem Deal beginnt eine Reihe von | |
Übergangsphasen und Interimslösungen, die über Jahre hinweg für weiteren | |
Streit mit Europa sorgen dürften. | |
## Mays möglicher zweiter Deal | |
Aber solange Großbritanniens Politiker nicht den Mut aufweisen, einfach | |
erstmal aus der EU auszutreten und danach weiterzusehen, bleiben sie in der | |
Endlosschleife gefangen. Und Theresa May hat noch einen Trumpf in der Hand: | |
Sie kann ein Ja zu ihrem Deal mit ihrem eigenen Abgang verknüpfen. Die | |
Premierministerin könnte sagen: Wenn ihr Ja sagt, trete ich zurück. | |
Dann könnte eine neue Regierungsmannschaft die Umsetzung des Brexit | |
übernehmen. Dass es für die ganzen kommenden schwierigen weiteren | |
Verhandlungen mit der EU über die Zukunft, über Nordirland, Freihandel, | |
Sicherheitspartnerschaft und all die anderen Themen frischen Wind brauchen | |
wird, ist schließlich schon lange klar, | |
Das Parlament in London könnte noch rechtzeitig zum 29. März von May vor | |
eine verlockende Form der Vertrauensfrage gestellt werden: Stimmt entweder | |
für mich oder für meinen Brexit-Deal. Dann wäre das Abkommen gerettet. Und | |
Theresa May würde als Inbegriff der Selbstaufopferung in die | |
Geschichtsbücher eingehen. Es wäre ein ebenso absurder wie würdiger Abgang, | |
passend zu diesem merkwürdigen, geschichtsträchtigen, von Absurditäten | |
begleiteten Vorgang namens Brexit. | |
13 Mar 2019 | |
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[1] /Brexit-Votum-im-britischen-Unterhaus/!5580414 | |
[2] /EU-und-der-Brexit/!5576661 | |
## AUTOREN | |
Dominic Johnson | |
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