Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommentar Insolvenz bei der Gorch Fock: System der Verantwortungslo…
> Von der Leyen war angetreten, die Beschaffungsprobleme bei der Bundeswehr
> zu lösen. Die Pleite bei Gorch Fock entblößt jetzt ein versagendes
> System.
Bild: Die Ministerin mag es nicht mehr sehen
Was genau [1][bei der Sanierung der Gorch Fock] alles schief gelaufen ist,
müssen Bundestag, Rechnungshof und Staatsanwaltschaft erst noch klären.
Dass etwas gehörig schief gelaufen ist, steht aber schon mal fest: Die
Kosten sind von ursprünglich 9,6 Millionen Euro auf bis zu 135 Millionen
oder sogar mehr gestiegen. Ein Teil des Geldes ist in der mittlerweile
insolventen Werft versickert, es laufen Ermittlungen wegen Untreue und
Korruption.
Und ob das in Einzelteile zerlegte Schiff jemals wieder fahren wird, weiß
heute kein Mensch. Der Bundestag stellt zurecht Fragen nach der
Verantwortung – und damit kommt Verteidigungsministerin Ursula von der
Leyen so langsam in richtige Schwierigkeiten.
Schon vor ihrer Amtszeit hatte die Bundeswehr Probleme mit
Beschaffungsmaßnahmen und deren Kosten. Die CDU-Politikerin war mit dem
Ziel angetreten, sie zu lösen. Ihr Ansatz, dafür externe BeraterInnen
einzukaufen, ist bisher aber nicht aufgegangen. Im Gegenteil:
Consulting-Aufträge wurden offenbar falsch abgerechnet, Verträge entgegen
der Richtlinien freihändig vergeben, persönliche Bekannte von
EntscheidungsträgerInnen im Ministerium mutmaßlich begünstigt. Zurecht hat
von der Leyen wegen dieser Vorgänge inzwischen ihren ersten
Untersuchungsausschuss am Hals.
Die Gorch Fock hat mit den Beratern direkt nichts zu tun. Aber auch sie
steht für die Mängel im Beschaffungswesen – und hier hat die Ministerin
persönlich eine Mitverantwortung: Als die Sanierungsprobleme intern schon
offensichtlich waren und sich die Kosten vervielfacht hatten, erteilte sie
selbst die Genehmigung, weiterzumachen.
Für Hans-Peter Bartels (SPD), den Wehrbeauftragten des Bundestags, steht
dahinter ein grundsätzliches Problem. Das Beispiel Gorch Fock zeige
„paradigmatisch die Diffusion von Verantwortung in einer zersplitterten
Zuständigkeitskultur“ in Bundeswehr und Ministerium, schrieb er vor wenigen
Wochen in seinem Jahresbericht. Dieses System der Verantwortungslosigkeit
hat von der Leyen sicher nicht geschaffen. Auflösen wird sie es aber
wahrscheinlich auch nicht.
21 Feb 2019
## LINKS
[1] /Wird-die-Gorch-Fock-neu-gebaut/!5563331
## AUTOREN
Tobias Schulze
## TAGS
Gorch Fock
Ursula von der Leyen
Bundeswehr
Verteidigungsministerium
Gorch Fock
Cem Özdemir
Gorch Fock
Gorch Fock
Gorch Fock
Gorch Fock
## ARTIKEL ZUM THEMA
Marineschulschiff Gorch Fock: Zurück aufs Wasser
Die Sanierung des Marineseglers hat den Steuerzahler schon viele Millionen
gekostet. Nun bekommt das Schiff wieder Wasser unter den Kiel.
Grüne und Bundeswehr: „Herr Oberleutnant? Özdemir reicht“
Ex-Parteichef Cem Özdemir hat ein Praktikum bei der Bundeswehr absolviert.
Ein Gespräch über Bürger in Uniform und Krieg als Mittel der Politik.
Marine-Schulschiff „Gorch Fock“: Sanierung soll weitergehen
Ursula von der Leyen will den Zahlungsstopp für die Sanierung des Schiffes
aufheben. Die Kosten hatten sich über die Jahre mehr als verzehnfacht.
Segelschulschiff der Marine: „Gorch Fock“-Werft vor der Insolvenz
Subunternehmer der Elsflether Werft haben wohl seit Monaten kein Geld mehr
erhalten. Es geht um Außenstände in zweistelliger Millionenhöhe.
Die Wahrheit: „Beim Klabautermann, zum Kotzen!“
Jetzt redet die „Gorch Fock“. Über Korruption, die Verteidigungsministerin
und Vorbilder eines stolzen Flaggschiffs. Eine überfällige Wutrede.
Wird die „Gorch Fock“ neu gebaut?: Flaggschiff mit Schlagseite
Die Sanierungskosten für das Segelschulschiff „Gorch Fock“ haben sich
verzehnfacht, auch weil das Verteidigungsministerium offenbar nicht prüfte.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.