# taz.de -- Mc Donald's verliert Markenstreit: Big Mac für alle | |
> Verlorener Markenstreit: Nicht nur der Doppelburger von McDonald's ist | |
> ein echter Big Mac. Wie die Richter argumentieren. | |
Bild: Könnten Buletten werden. Oder Frikadellen. Oder Fleischbällchen. Oder F… | |
DUBLIN taz | Ab sofort darf jede Imbissbude ihren Fleischklops „Big Mac“ | |
nennen, falls die Entscheidung rechtskräftig wird. Die EU-Behörde für | |
geistiges Eigentum (EUIPO) hat entschieden, dass der Name des Burgers nicht | |
mehr exklusiv von McDonald's genutzt werden könne. | |
Anlass für die Entscheidung war ein Antrag der irischen | |
Schnellrestaurantkette Supermac’s beim EUIPO gewesen. 1996 hatten die | |
US-amerikanischen Fleischbrötchenmonteure den Namen „Big Mac“ in Europa | |
1996 sowohl für Burger, als auch für Restaurants schützen lassen. Danach | |
hätten sie ihre eigenen Fast-Food-Etablissements „Big Mac“ nennen dürfen. | |
Supermac's forderte, den Schutz des Markennamens aufzuheben. Gegen den | |
Einwand von McDonald's, wenn Supermac's „Supermac's“ oder gar „Big Mac“ | |
heiße, könne das zu Verwechslungen führen, gab die Behörde dem Antrag | |
statt. | |
Sie begründete ihre Entscheidung damit, dass McDonald’s den Markennamen gar | |
nicht für alle Waren und Dienstleistungen benutzt habe, für die er | |
registriert wurde. Das US-Amerikaner hatten „Big Mac“ nämlich auch für | |
Brot, Tee, Kekse, Kuchen und Schokolade angemeldet. | |
## McDonald's muss sogar zahlen | |
McDonald's hatte eidesstattliche Erklärungen von Filialen in Frankreich, | |
Großbritannien und Deutschland eingereicht, um die Bedeutung der Marke für | |
das Unternehmen zu belegen. Die doppelstöckige Bulette sei seit ihrer | |
Einführung 1968 ein Bestseller, argumentierte man. Selbst der | |
Wikipedia-Artikel wurde als Beweis eingereicht. Es gibt sogar den | |
Big-Mac-Index, der die Kaufkraft verschiedener Länder anhand des Preises | |
für den Burger vergleicht. | |
In der Urteilsbegründung der EU-Behörde heißt es jedoch: „Das bloße | |
Vorhandensein einer Marke auf einer Internetseite reicht nicht aus, um die | |
ernsthafte Benutzung nachzuweisen.“ McDonald’s wurde dazu verurteilt, die | |
Kosten des Verfahrens zu tragen | |
„Wir wussten, dass es ein Kampf von David gegen Goliath sein würde“, sagte | |
Supermac's-Firmengründer Pat McDonagh, dessen Spitzname zu Studienzeiten | |
„Supermac“ war. Das Urteil sei ein Sieg für kleine Unternehmen in der | |
ganzen Welt. Dank des Urteils könne man nun Filialen im Vereinigten | |
Königreich und in Europa eröffnen, freute er sich. Die seit 1978 bestehende | |
Imbisskette aus dem westirischen Galway hatte zwar den Markennamen in | |
Irland gleich zu Beginn schützen lassen, aber McDonald’s hatte dann später | |
die Expansion in andere Länder verhindert. | |
McDonald’s hat angekündigt, bei der Beschwerdekammer der EUIPO Berufung | |
gegen das Urteil einzulegen. Ein Sprecher des Unternehmens behauptete, man | |
besitze trotz der EU-Entscheidung weiterhin die vollen und durchsetzbaren | |
Rechte für die Marke „Big Mac“ in ganz Europa. | |
18 Jan 2019 | |
## AUTOREN | |
Ralf Sotscheck | |
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