# taz.de -- Kommentar Japans Verteidigungsetat: Fataler Rüstungswettlauf | |
> Japan entfernt sich immer mehr von seiner pazifistischen Verfassung. In | |
> Ostasien entsteht mit US-Unterstützung ein gefährliches Rennen um | |
> militärische Macht. | |
Bild: Pazifismus neu interpretiert: Japan legt neuerdings auch Kampfjets als de… | |
Seit Japans rechtsnationalistischer Ministerpräsident Shinzo Abe vor knapp | |
sechs Jahren ins Amt kam, hat er immer wieder den Militärhaushalt erhöht. | |
Die Beschränkungen, die die Verfassung der Armee, den sogenannten | |
Selbstverteidigungskräften, auferlegt, wird mehr und mehr ausgehöhlt. | |
Die vermeintlich pazifistische Verfassung war dem Land nach dem Zweiten | |
Weltkrieg von den USA aufgedrückt worden. Doch längst drängt Washington | |
Tokio zur Aufrüstung, um ein Gegengewicht zu Chinas wachsender Militärmacht | |
zu bilden. Abe soll auch deshalb mehr US-Rüstungsgütern kaufen, um das | |
bilaterale Handelsbilanzdefizit zu verkleinern. | |
Die neuen Verteidigungsrichtlinien sehen jetzt eine weitere massive | |
Aufrüstung vor. Neben der Anschaffung von 45 F-35-Tarnkappenjets aus den | |
USA sollen auch zwei japanische Hubschrauberträger umgebaut werden, um von | |
ihnen F-35-Senkrechtstarter einsetzen zu können. Japans erster | |
Flugzeugträger seit dem Zweiten Weltkrieg stärkt zweifellos die offensiven | |
Fähigkeiten. | |
Abe geht einmal mehr mit Salamitaktik und Abwiegelung vor. Schon als die | |
beiden Hubschrauberträger erst vor wenigen Jahren in Dienst gestellt | |
wurden, gab es einen Aufschrei über den Tabubruch. Jetzt behauptet die | |
Regierung einfach, die Schiffe würden nicht dauerhaft Flugzeuge tragen, | |
weshalb sie nicht offensiv seien. | |
Abes Aufrüstungskurs ist aus mehreren Gründen fatal: Zum einen heizt er das | |
Wettrüsten in Ostasien weiter an. Bisher schien Abe Nordkoreas | |
Raketenprogramm gerade recht, um Japans Aufrüstung rechtfertigen zu können. | |
Jetzt wird auch unverhohlen auf Chinas Aufrüstung verwiesen. Doch der | |
Rüstungswettlauf in Asien ist auch deshalb so besorgniserregend, weil dort | |
ein Mechanismus wie die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in | |
Europa (KSZE) fehlt. Und zum anderen ist speziell Japans Aufrüstung so | |
fatal, weil es seine imperialistische [1][Vergangenheit nicht glaubwürdig | |
aufgearbeitet] hat. Flugzeugträger sind deshalb ein ganz falsches Signal. | |
20 Dec 2018 | |
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## AUTOREN | |
Sven Hansen | |
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