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# taz.de -- Kommentar Japans Verteidigungsetat: Fataler Rüstungswettlauf
> Japan entfernt sich immer mehr von seiner pazifistischen Verfassung. In
> Ostasien entsteht mit US-Unterstützung ein gefährliches Rennen um
> militärische Macht.
Bild: Pazifismus neu interpretiert: Japan legt neuerdings auch Kampfjets als de…
Seit Japans rechtsnationalistischer Ministerpräsident Shinzo Abe vor knapp
sechs Jahren ins Amt kam, hat er immer wieder den Militärhaushalt erhöht.
Die Beschränkungen, die die Verfassung der Armee, den sogenannten
Selbstverteidigungskräften, auferlegt, wird mehr und mehr ausgehöhlt.
Die vermeintlich pazifistische Verfassung war dem Land nach dem Zweiten
Weltkrieg von den USA aufgedrückt worden. Doch längst drängt Washington
Tokio zur Aufrüstung, um ein Gegengewicht zu Chinas wachsender Militärmacht
zu bilden. Abe soll auch deshalb mehr US-Rüstungsgütern kaufen, um das
bilaterale Handelsbilanzdefizit zu verkleinern.
Die neuen Verteidigungsrichtlinien sehen jetzt eine weitere massive
Aufrüstung vor. Neben der Anschaffung von 45 F-35-Tarnkappenjets aus den
USA sollen auch zwei japanische Hubschrauberträger umgebaut werden, um von
ihnen F-35-Senkrechtstarter einsetzen zu können. Japans erster
Flugzeugträger seit dem Zweiten Weltkrieg stärkt zweifellos die offensiven
Fähigkeiten.
Abe geht einmal mehr mit Salamitaktik und Abwiegelung vor. Schon als die
beiden Hubschrauberträger erst vor wenigen Jahren in Dienst gestellt
wurden, gab es einen Aufschrei über den Tabubruch. Jetzt behauptet die
Regierung einfach, die Schiffe würden nicht dauerhaft Flugzeuge tragen,
weshalb sie nicht offensiv seien.
Abes Aufrüstungskurs ist aus mehreren Gründen fatal: Zum einen heizt er das
Wettrüsten in Ostasien weiter an. Bisher schien Abe Nordkoreas
Raketenprogramm gerade recht, um Japans Aufrüstung rechtfertigen zu können.
Jetzt wird auch unverhohlen auf Chinas Aufrüstung verwiesen. Doch der
Rüstungswettlauf in Asien ist auch deshalb so besorgniserregend, weil dort
ein Mechanismus wie die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in
Europa (KSZE) fehlt. Und zum anderen ist speziell Japans Aufrüstung so
fatal, weil es seine imperialistische [1][Vergangenheit nicht glaubwürdig
aufgearbeitet] hat. Flugzeugträger sind deshalb ein ganz falsches Signal.
20 Dec 2018
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[1] /Trnh-Xun-Thanh/!5526113
## AUTOREN
Sven Hansen
## TAGS
Japan
Shinzo Abe
Aufrüstung
Aufrüstung
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China
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Nordkorea
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