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# taz.de -- Japan erhöht Verteidigungsausgaben: Auf Rekordniveau
> Japan beschließt einen starken Ausbau des Verteidigungsetats. Kritiker
> befürchten die Abschaffung des Verfassungspazifismus.
Bild: Japan kauft 18 dieser Tarnkappenbomber, die auf einem Flugzeugträger sta…
Tokio taz | Das japanische Kabinett hat einen signifikanten Ausbau der
Verteidigungsfähigkeiten für die nächsten zehn Jahre beschlossen. Dazu
gehören die Umrüstung von Hubschrauber- zu Flugzeugträgern, die
Stationierung von Raketenabwehrsystemen und die Entwicklung von Kapazitäten
für den Cyber- und Weltraumkrieg.
Konkret will Japan 45 Tarnkappenbomber Lockheed Martin F-35 kaufen, davon
18 Stück vom Typ F-35B, die auf einem Flugzeugträger starten und landen
können. Dafür werden die Verteidigungsausgaben über die nächsten fünf Jahre
auf den Rekord von insgesamt 211 Milliarden Euro erhöht. Das sind knapp 13
Prozent mehr als in der letzten Periode. Dennoch bliebe Japan unter der
selbst gesetzten Grenze von einem Prozent des Bruttoinlandsproduktes für
Verteidigungsausgaben.
Der Ausbau sendet ein klares Signal, dass Japan eine Regionalmacht bleiben
will. „Wir erkennen die Bedeutung einer strategischen Konkurrenz zwischen
den USA sowohl mit China als auch mit Russland an, die die regionale
Ordnung herausfordern“, heißt es in den neuen Richtlinien. [1][Japans
Premierminister Shinzo Abe sieht die Rüstungsanstrengungen] von Nordkorea
und China als Bedrohung.
Nordkorea kann Japan mit Atomraketen erreichen, während China mehr Schiffe
und Flugzeuge im Süd- und Ostchinesischen Meer patrouillieren lässt. Daher
vertieft Japan die Sicherheitspartnerschaft mit den USA. Doch Donald Trump
fordert von Japan höhere Militärausgaben und mehr Verteidigungsbeiträge in
der Region.
## Militärische Eskalation droht
Der Pazifismusartikel 9 der Verfassung wird so interpretiert, dass nur
defensive militärische Fähigkeiten erlaubt sind. Doch in den Richtlinien
ist erstmals von „aktiver“ Verteidigung die Rede. [2][Auch die
Finanzzeitung Nikkei] spricht von „Offensivfähigkeiten“. Vor allem die
geplanten Flugzeugträger sind daher umstritten. „Damit sind keine Angriffe
mit schweren Schäden auf andere Länder möglich“, argumentierte
Kabinettssprecher Yoshihide Suga.
Der Sicherheitsexperte Hideki Uemura, Professor an der Universität Ryutsu
Keizai, widerspricht: „Natürlich verstößt ein Flugzeugträger gegen die
Verfassung, da die Flugzeuge den Gegner angreifen können“, meinte Uemura.
Politische Beobachter sehen in den neuen Richtlinien den Versuch des
nationalkonservativen Premierministers Abe, den Pazifismusparagrafen durch
die Hintertür abzuschaffen. Eigentlich will Abe die Verfassung reformieren,
aber damit kommt er nicht voran.
Japan wird einige Jahre brauchen, um sein Militär tatsächlich umzubauen.
Doch bereits die Ankündigung könnte China als Provokation verstehen und
neue Aufrüstung auslösen. In der Folge droht eine militärische Eskalation
des Streits zwischen Japan und China um eine Inselgruppe im Ostchinesischen
Meer. Auch steigt die Wahrscheinlichkeit, dass Japan in bewaffnete
Konflikte der USA mit China hineingezogen wird.
19 Dec 2018
## LINKS
[1] /Japans-neue-Verteidigungspolitik/!5233874
[2] /Nikkei-uebernimmt-Financial-Times/!5217024
## AUTOREN
Martin Fritz
## TAGS
Verteidigung
Haushalt
Japan
Militär
Shinzo Abe
Nordkorea
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Japan
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