# taz.de -- Kommentar Syriengipfel in Istanbul: Erdoğans Show | |
> Assad blockiert weiter die Verfassungsreform, der Syriengipfel bleibt | |
> erfolglos. Einzig der türkische Diktator profitiert vom Vierertreffen in | |
> Istanbul. | |
Bild: Viel Köpfewiegen, wenig Ergebnis: Der Syriengipfel in Istanbul | |
Das gemeinsame Abschluss-Kommuniqué [1][des Syriengipfels von Istanbul] | |
enthielt nur altbekannte Forderungen und Bekenntnisse. Der Gipfel war nicht | |
nur ergebnislos, er kaschierte auch nur mühsam die Spannungen zwischen den | |
vier Beteiligten. | |
Putin braucht von Merkel und Macron dringend Zusagen zur finanziellen | |
Unterstützung des Wiederaufbaus in Syrien. Die wird er aber nur bekommen, | |
wenn endlich der vom UNO-Sicherheitsrat schon vor fast drei Jahren | |
beschlossene und von allen kriegsbeteiligten Staaten ausdrücklich | |
unterstützte politische Prozess zu einer Verfassungsreform und freien | |
Wahlen in Syrien beginnt. Doch diesen Prozess blockiert die Regierung Assad | |
hartnäckig entgegen allen ursprünglich auch gegenüber Moskau auf dem | |
Januargipfel von Sotschi gemachten Zusagen. | |
Beobachter fragen sich: Will Putin den notwendigen Druck auf Damaskus zur | |
Einhaltung der Zusagen nicht ausüben? Oder kann er es nicht (mehr) – was | |
noch problematischer wäre –, weil die Regierung Assad in ihrem | |
militärischen Siegestaumel der letzten zwei Jahre dem Einfluss Moskaus | |
zunehmend entglitten ist? Doch ohne einen Wiederaufbau Syriens wird es | |
keine Rückkehr einer nennenswerten Zahl von Flüchtlingen geben. Das ist der | |
Druck, unter dem die EU steht, in erster Linie Merkel. Sollten infolge der | |
drohenden Großoffensive Assads gegen die islamistischen Rebellengruppen in | |
Idlib bis zu eine weitere Million SyrerInnen in Richtung Türkei fliehen, | |
dann wird dieser Druck noch stärker werden. | |
Wie und wie viele dieser Neuflüchtlinge in die EU gelangen, kann in erster | |
Linie Erdoğan steuern. Der türkische Diktator ist der einzige Profiteur des | |
Vierertreffens von Istanbul. Als Gastgeber der vorgeblich um Frieden in | |
Syrien bemühten Gipfelshow konnte er erneut von der repressiven und | |
menschenrechtsfeindlichen Politik seines eigenen Regimes und vom Krieg | |
seiner Streitkräfte gegen die syrischen Kurden ablenken. So wie kurz zuvor | |
mit seiner Kritik an Riad wegen der Ermordung des Regimekritikers | |
Khashoggi. | |
28 Oct 2018 | |
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## AUTOREN | |
Andreas Zumach | |
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