Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommentar Syriengipfel in Istanbul: Erdoğans Show
> Assad blockiert weiter die Verfassungsreform, der Syriengipfel bleibt
> erfolglos. Einzig der türkische Diktator profitiert vom Vierertreffen in
> Istanbul.
Bild: Viel Köpfewiegen, wenig Ergebnis: Der Syriengipfel in Istanbul
Das gemeinsame Abschluss-Kommuniqué [1][des Syriengipfels von Istanbul]
enthielt nur altbekannte Forderungen und Bekenntnisse. Der Gipfel war nicht
nur ergebnislos, er kaschierte auch nur mühsam die Spannungen zwischen den
vier Beteiligten.
Putin braucht von Merkel und Macron dringend Zusagen zur finanziellen
Unterstützung des Wiederaufbaus in Syrien. Die wird er aber nur bekommen,
wenn endlich der vom UNO-Sicherheitsrat schon vor fast drei Jahren
beschlossene und von allen kriegsbeteiligten Staaten ausdrücklich
unterstützte politische Prozess zu einer Verfassungsreform und freien
Wahlen in Syrien beginnt. Doch diesen Prozess blockiert die Regierung Assad
hartnäckig entgegen allen ursprünglich auch gegenüber Moskau auf dem
Januargipfel von Sotschi gemachten Zusagen.
Beobachter fragen sich: Will Putin den notwendigen Druck auf Damaskus zur
Einhaltung der Zusagen nicht ausüben? Oder kann er es nicht (mehr) – was
noch problematischer wäre –, weil die Regierung Assad in ihrem
militärischen Siegestaumel der letzten zwei Jahre dem Einfluss Moskaus
zunehmend entglitten ist? Doch ohne einen Wiederaufbau Syriens wird es
keine Rückkehr einer nennenswerten Zahl von Flüchtlingen geben. Das ist der
Druck, unter dem die EU steht, in erster Linie Merkel. Sollten infolge der
drohenden Großoffensive Assads gegen die islamistischen Rebellengruppen in
Idlib bis zu eine weitere Million SyrerInnen in Richtung Türkei fliehen,
dann wird dieser Druck noch stärker werden.
Wie und wie viele dieser Neuflüchtlinge in die EU gelangen, kann in erster
Linie Erdoğan steuern. Der türkische Diktator ist der einzige Profiteur des
Vierertreffens von Istanbul. Als Gastgeber der vorgeblich um Frieden in
Syrien bemühten Gipfelshow konnte er erneut von der repressiven und
menschenrechtsfeindlichen Politik seines eigenen Regimes und vom Krieg
seiner Streitkräfte gegen die syrischen Kurden ablenken. So wie kurz zuvor
mit seiner Kritik an Riad wegen der Ermordung des Regimekritikers
Khashoggi.
28 Oct 2018
## LINKS
[1] /Syrien-Gipfel-in-Istanbul/!5546125
## AUTOREN
Andreas Zumach
## TAGS
Schwerpunkt Syrien
Recep Tayyip Erdoğan
Wladimir Putin
Baschar al-Assad
Syrische Flüchtlinge
Syrischer Bürgerkrieg
Sarin
Türkei
Schwerpunkt Syrien
## ARTIKEL ZUM THEMA
Krieg in Syrien: Giftgas in Aleppo
Erneut wurde in Syrien offenbar Giftgas freigesetzt. In Aleppo mussten mehr
als 100 Menschen ins Krankenhaus. Getötet wurde niemand.
Rebellenbastion Idlib im Syrien-Krieg: Warten auf Assads letzte Offensive
Am Freitag beraten Iran, Russland und die Türkei über den Krieg in Syrien.
Das Assad-Regime will die verbliebenen Rebellen aus Idlib vertreiben.
Assad macht Zusagen bei Putin: Zur politischen Reform verpflichtet
Kanzlerin Merkel und Putin treffen sich am Freitag am Schwarzen Meer. Einen
anderen Gast hat der Kremlchef in Sotschi schon zuvor überraschend
empfangen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.