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# taz.de -- Assad macht Zusagen bei Putin: Zur politischen Reform verpflichtet
> Kanzlerin Merkel und Putin treffen sich am Freitag am Schwarzen Meer.
> Einen anderen Gast hat der Kremlchef in Sotschi schon zuvor überraschend
> empfangen.
Bild: Herzlich begrüßt in Sotschi: Im syrischen Bürgerkrieg ist Russland ein…
Moskau ap | Syriens Präsident Baschar al-Assad ist für Gespräche mit
Kremlchef Wladimir Putin überraschend nach Russland gereist. Staatschef
Putin habe ihn am Donnerstag in seiner Sommerresidenz in Sotschi am
Schwarzen Meer empfangen, teilte der Kreml mit. Demnach erklärte al-Assad,
sein Land mache im Kampf gegen „Terrorismus“ Fortschritte, was „die Tür …
politischen Prozess öffnet.“
Putins Sprecher Dmitri Peskow ergänzte, al-Assad habe den Präsidenten über
seine Entscheidung informiert, eine Delegation zu den Vereinten Nationen zu
entsenden, um dort über eine Verfassungsreform für Syrien zu diskutieren.
In einem Post auf der Facebook-Seite des syrischen Präsidentenbüros hieß es
dazu, al-Assad wolle so schnell wie möglich eine Liste mit Kandidaten an
die UN schicken. Diese sollen einem Komitee angehören, das über die
syrische Verfassung verhandeln soll. Russland begrüße und unterstütze den
Entschluss. Die Vereinten Nationen haben in Genf jedoch mehrere Runden von
Friedensgesprächen für das Bürgerkriegsland abgehalten und sind dabei kaum
vorangekommen.
In der Mitteilung hieß es weiter, Putin und al-Assad hätten auch über
Wirtschaftskooperationen und wachsende Investitionen von russischen Firmen
in Syrien gesprochen.
## Assads Erklärung
Das russische Staatsfernsehen strahlte Bilder vom Treffen der beiden aus.
Putin sagte Assad vor laufenden Kameras, bei den von Moskau geförderten
Gesprächen zwischen der syrischen Regierung und der Opposition in
Kasachstan sei „eine Menge getan“ worden. „Nun können wir gemeinsam mit
Ihnen die nächsten Schritte ergreifen“, sagte der russische Präsident
weiter. Assad erklärte, er fühle sich politischer Reform verpflichtet.
Details dazu nannte er nicht.
Im syrischen Bürgerkrieg ist Russland ein wichtiger Verbündeter von
Al-Assad und stützt dessen Regierung seit 2015 mit Luftangriffen.
Inzwischen haben die Assad-Truppen im Konflikt die Oberhand.
Al-Assad traf sich zuletzt [1][im November 2017] in Russland mit Putin,
eine Zusammenkunft gab es davor im Oktober 2015.
[2][Der Syrien-Konflikt] begann mit Massenprotesten gegen die seit
Jahrzehnten regierende Assad-Familie. Das harsche Vorgehen der Regierung
gegen die Demonstranten und das Erstarken bewaffneter Rebellen stürzte das
Land in den Bürgerkrieg. Mehr als 450 000 Menschen kamen in dem Konflikt
bisher um, elf Millionen wurden vertrieben.
Knackpunkt in den bisher erfolglosen Friedensbemühungen ist die Zukunft
Assads. Die Opposition und deren westliche Unterstützer verlangen dessen
Abgang, um einen politischen Übergang möglich zu machen. Dies lehnt die
Führung in Damaskus kategorisch ab.
## Merkel in Russland
Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft sich an diesem Freitag in Sotschi am
Schwarzen Meer mit Putin. Bei dem eintägigen Arbeitsbesuch soll es nach
Angaben beider Seiten um die bilateralen Beziehungen, internationale Krisen
wie in der Ukraine und in Syrien sowie das Atomabkommen mit dem Iran gehen.
Russland und Deutschland sind sich einig, das Abkommen mit Teheran
möglichst zu erhalten. US-Präsident Donald Trump hat die Vereinbarung
gekündigt, die den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen hindern soll.
18 May 2018
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