# taz.de -- Assad macht Zusagen bei Putin: Zur politischen Reform verpflichtet | |
> Kanzlerin Merkel und Putin treffen sich am Freitag am Schwarzen Meer. | |
> Einen anderen Gast hat der Kremlchef in Sotschi schon zuvor überraschend | |
> empfangen. | |
Bild: Herzlich begrüßt in Sotschi: Im syrischen Bürgerkrieg ist Russland ein… | |
MOSKAU ap | Syriens Präsident Baschar al-Assad ist für Gespräche mit | |
Kremlchef Wladimir Putin überraschend nach Russland gereist. Staatschef | |
Putin habe ihn am Donnerstag in seiner Sommerresidenz in Sotschi am | |
Schwarzen Meer empfangen, teilte der Kreml mit. Demnach erklärte al-Assad, | |
sein Land mache im Kampf gegen „Terrorismus“ Fortschritte, was „die Tür … | |
politischen Prozess öffnet.“ | |
Putins Sprecher Dmitri Peskow ergänzte, al-Assad habe den Präsidenten über | |
seine Entscheidung informiert, eine Delegation zu den Vereinten Nationen zu | |
entsenden, um dort über eine Verfassungsreform für Syrien zu diskutieren. | |
In einem Post auf der Facebook-Seite des syrischen Präsidentenbüros hieß es | |
dazu, al-Assad wolle so schnell wie möglich eine Liste mit Kandidaten an | |
die UN schicken. Diese sollen einem Komitee angehören, das über die | |
syrische Verfassung verhandeln soll. Russland begrüße und unterstütze den | |
Entschluss. Die Vereinten Nationen haben in Genf jedoch mehrere Runden von | |
Friedensgesprächen für das Bürgerkriegsland abgehalten und sind dabei kaum | |
vorangekommen. | |
In der Mitteilung hieß es weiter, Putin und al-Assad hätten auch über | |
Wirtschaftskooperationen und wachsende Investitionen von russischen Firmen | |
in Syrien gesprochen. | |
## Assads Erklärung | |
Das russische Staatsfernsehen strahlte Bilder vom Treffen der beiden aus. | |
Putin sagte Assad vor laufenden Kameras, bei den von Moskau geförderten | |
Gesprächen zwischen der syrischen Regierung und der Opposition in | |
Kasachstan sei „eine Menge getan“ worden. „Nun können wir gemeinsam mit | |
Ihnen die nächsten Schritte ergreifen“, sagte der russische Präsident | |
weiter. Assad erklärte, er fühle sich politischer Reform verpflichtet. | |
Details dazu nannte er nicht. | |
Im syrischen Bürgerkrieg ist Russland ein wichtiger Verbündeter von | |
Al-Assad und stützt dessen Regierung seit 2015 mit Luftangriffen. | |
Inzwischen haben die Assad-Truppen im Konflikt die Oberhand. | |
Al-Assad traf sich zuletzt [1][im November 2017] in Russland mit Putin, | |
eine Zusammenkunft gab es davor im Oktober 2015. | |
[2][Der Syrien-Konflikt] begann mit Massenprotesten gegen die seit | |
Jahrzehnten regierende Assad-Familie. Das harsche Vorgehen der Regierung | |
gegen die Demonstranten und das Erstarken bewaffneter Rebellen stürzte das | |
Land in den Bürgerkrieg. Mehr als 450 000 Menschen kamen in dem Konflikt | |
bisher um, elf Millionen wurden vertrieben. | |
Knackpunkt in den bisher erfolglosen Friedensbemühungen ist die Zukunft | |
Assads. Die Opposition und deren westliche Unterstützer verlangen dessen | |
Abgang, um einen politischen Übergang möglich zu machen. Dies lehnt die | |
Führung in Damaskus kategorisch ab. | |
## Merkel in Russland | |
Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft sich an diesem Freitag in Sotschi am | |
Schwarzen Meer mit Putin. Bei dem eintägigen Arbeitsbesuch soll es nach | |
Angaben beider Seiten um die bilateralen Beziehungen, internationale Krisen | |
wie in der Ukraine und in Syrien sowie das Atomabkommen mit dem Iran gehen. | |
Russland und Deutschland sind sich einig, das Abkommen mit Teheran | |
möglichst zu erhalten. US-Präsident Donald Trump hat die Vereinbarung | |
gekündigt, die den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen hindern soll. | |
18 May 2018 | |
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