| # taz.de -- Debatte Führungsstil der Kanzlerin: Ewige Merkel-Dämmerung | |
| > Wir werden mitnichten das schnelle Ende der Ära Merkel erleben. Aber wir | |
| > werden eine andere Kanzlerin und ein klareres Profil kennenlernen. | |
| Bild: Nein, loslassen wird sie noch nicht | |
| „Machterosion“, „Vertrauensfrage“, „Anfang vom Ende der Ära Merkel�… | |
| wenige Wochen vor dem CDU-Parteitag ist die ewige Merkel-Dämmerung wieder | |
| einmal in vollem Gange. Sogar Gegenkandidaten (Plural!) soll es dieses Mal | |
| geben, wenn die Kanzlerin im Dezember zur Wiederwahl als Parteivorsitzende | |
| antritt. | |
| Harte Worte fielen auch, als der Christdemokrat Ralph Brinkhaus jüngst | |
| [1][zum neuen Fraktionsvorsitzenden der Union gewählt wurde] statt des | |
| Merkel-Vertrauten Volker Kauder. Damit galt die Fraktion nach Ansicht so | |
| mancher Kritiker und Kommentatoren de facto als verloren. Merkels | |
| öffentliches Eingeständnis, [2][die Causa Maaßen falsch eingeschätzt zu | |
| haben], als kompletter Realitätsverlust; sie verstehe nicht mehr, was die | |
| Bevölkerung denke. | |
| Es scheint, als ob die Kanzlerin die Situation deutlich undramatischer | |
| sieht als ihre Gegner und zahlreiche Beobachter, als stünde die Regierung | |
| doch noch nicht am Abgrund. Haben wir uns zu sehr an den | |
| Machterhaltungsapparat der Union gewöhnt, um die Niederlage Kauders und das | |
| Antreten möglicher Gegenkandidaten um den Parteivorsitz als normalen | |
| demokratischen Vorgang zu bewerten? | |
| Merkel tut genau das. Im Gegensatz zu anderen, meist männlichen politischen | |
| „Verlierern“, dreht sie nicht beleidigt ab. Für sie bedeuten die Niederlage | |
| Kauders oder Gegenkandidaten nicht der Anfang vom Ende – im Gegenteil, sie | |
| wird nun für ihre Verhältnisse geradezu kämpferisch. Sie hat mehrfach | |
| deutlich gesagt, dass sie vorhat, Kanzlerschaft und Parteivorsitz bis zum | |
| Ende der Legislaturperiode zu behalten. | |
| ## Merkel bleibt dichter an ihrem Kurs | |
| Aber trotzdem hat sich einiges geändert: Angela Merkel scheint an einem | |
| Punkt ihrer Kanzlerschaft angekommen, an dem sie nicht mehr alles der | |
| nächsten Wiederwahl unterordnet, sondern an dem sie – befreit von diesem | |
| Druck – dichter bei ihrem Kurs bleibt. | |
| Lange Zeit galt es als Merkels Markenzeichen, dass sie ihre Standpunkte | |
| recht flexibel interpretiert und sie schnell wechselt. Doch die Zeit des | |
| „Merkelns“ ist vorbei. Das große Vertrauen, das sie über Jahre in der | |
| Bevölkerung und der Partei genoss, wird immer brüchiger. Daher reicht die | |
| extreme Personalisierungsstrategie, die die Kanzlerin im Laufe der Jahre | |
| perfektioniert hat, nicht mehr. | |
| Ein „Sie kennen mich“, mit dem sie früher um Wähler warb, reicht schon | |
| lange nicht mehr aus, um der Bevölkerung gegenüberzutreten und bei Wahlen | |
| zu gewinnen. Ohne diesen Vertrauensbonus ist Merkel nun darauf angewiesen, | |
| sich und ihre Vorhaben mehr und besser zu erklären als in früheren Zeiten. | |
| Dabei wird ihr Volker Kauder, der stets ihr Handeln in der Öffentlichkeit | |
| verteidigte, sicher fehlen. | |
| Merkel scheint allerdings erkannt zu haben, dass sich die Voraussetzungen | |
| ihrer Kanzlerschaft und auch ihres Parteivorsitzes geändert haben. Und zwar | |
| massiv. Sie kann ihre Macht nicht mehr allein über ihren Machtapparat und | |
| ihren Instinkt sichern. | |
| ## Mehr eigene Themen, mehr Inhalte | |
| Vielmehr wird sie darauf setzen (müssen), endlich ein klareres Profil zu | |
| entwickeln und selbst Inhalte und Themen zu setzen, die sie anschließend in | |
| der öffentlichen Debatte verteidigen muss. Dass sie die stärkere | |
| Polarisierung in der Debattenkultur verstanden hat, wurde bereits bei ihrem | |
| Auftritt bei der Jungen Union am vergangenen Wochenende deutlich. | |
| Ihren amorphen Führungsstil abzulegen und ein klareres Profil zu gewinnen, | |
| bedeutet auch, einer möglichen Koalition zwischen CDU und AfD – die der | |
| sächsische CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Hartmann explizit nicht | |
| ausschließt – eine unmissverständliche Absage zu erteilen. Merkels | |
| Eingeständnis, in der Causa Maaßen falsch gelegen zu haben, spricht | |
| ebenfalls für einen Stilwechsel. | |
| Die Entscheidung, Maaßen nicht zum Staatssekretär im Innenministerium zu | |
| machen, dürfte zwar sehr viel mehr Merkels Wunsch entsprechen, als der | |
| ursprüngliche Kompromiss. Dennoch gestand sie öffentlich eine | |
| Fehleinschätzung ein. Sie bezog öffentlich Haltung und zeigte damit mehr | |
| Angriffsfläche, aber auch mehr Profil als Regierungschefin. | |
| Einen Fehler einzugestehen, ist in der Politik durchaus ungewöhnlich. Für | |
| Merkel ist es besonders bemerkenswert. In ihrer langen Amtszeit hat sie | |
| jede Menge Kurswechsel initiiert, ohne sich zu rechtfertigen oder ihren | |
| Kritikern ein nennenswertes Ziel zu liefern. 2007 wurde sie noch zur | |
| „Klimakanzlerin“ ernannt, mittlerweile ist klar, [3][dass Deutschland seine | |
| Klimaziele nicht erreichen wird]. | |
| ## Stärke zeigen | |
| Auch die Kehrtwende in der Atompolitik, die Euro-Krise oder die Ehe für | |
| alle konnten sie nicht aus der Reserve locken. Als große Verteidigerin | |
| ihres Kurses ist sie nicht hervorgetreten. Mithilfe ihrer politischen | |
| Autorität gelang es ihr, Debatten, Streit und Konflikte zu überstehen, ohne | |
| selbst als Streiterin auftreten zu müssen. | |
| Nun wird immer deutlicher, dass sie selbst stärker ihren Kurs verteidigen | |
| wird. Sie wird klarmachen müssen, warum sie, trotz der Erneuerungswünsche | |
| in der Union, die richtige Person ist, um die Partei die kommenden Jahre zu | |
| führen. Wir dürfen also gespannt sein auf die Rede, die sie beim | |
| CDU-Parteitag Anfang Dezember halten wird! Die von vielen geforderte | |
| Stabilität bedarf ihrer Stärke, und die wird sie zeigen müssen. | |
| Wir werden in der näheren Zukunft nicht das schnelle Ende der Ära Merkel | |
| erleben. Aber wir werden eine andere Merkel erleben. Eine Kanzlerin, die | |
| sich weniger auf ihren Apparat verlässt, sondern vermehrt über Inhalte und | |
| Standpunkte überzeugen muss. Sie wird klarer Position beziehen und sich | |
| häufiger rechtfertigen müssen. | |
| Mit diesem Stilwechsel hat Merkel die Chance, zu vermitteln und die tiefe | |
| Spaltung der Gesellschaft zumindest zu verkleinern. Noch kann sie es | |
| schaffen, das politische Spielfeld nicht völlig dem Klein-Klein einer | |
| zerstrittenen Koalition und populistischer Stimmungsmache zu überlassen. | |
| Der Kanzlerin bleibt nicht viel Zeit für ihre Metamorphose. Zu spät ist es | |
| aber (noch) nicht. | |
| 14 Oct 2018 | |
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| ## AUTOREN | |
| Andrea Römmele | |
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