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# taz.de -- Präsidentschaftswahl in Brasilien: Lula als Kandidat registriert
> Die Arbeiterpartei PT hat den Ex-Staatschef offiziell für die Wahlen
> angemeldet. Ob er bei der Wahl antreten darf, ist wegen seiner
> Verurteilung noch ungewiss.
Bild: Die AnhängerInnen von Lula feiern schonmal – auch wenn nicht klar ist,…
Brasília/Rio de Janeiro afp/epd | Inmitten von Korruptionsskandalen steuert
Brasilien auf eine komplizierte Präsidentschaftswahl zu. Am Mittwoch
(Ortszeit) endete die Einschreibefrist für die Kandidaten, die
Übergangspräsident Michel Temer ablösen wollen. 13 Politiker aus allen
politischen Lagern werden sich Anfang Oktober zur Wahl stellen. Doch die
wichtigste Frage ist immer noch nicht geklärt: Wird der inhaftierte
Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, klarer Favorit in allen Umfragen,
[1][überhaupt antreten dürfen?]
Für Lulas Arbeiterpartei PT hat der Wahlkampf längst begonnen. Tausende
Anhänger stellten sich in der Hauptstadt Brasilia hinter den inhaftierten
Lula, ein Meer aus roten Fahnen, T-Shirts und kämpferischen Transparenten
umringte das Oberste Wahlgericht, als die Partei am Mittwoch die Kandidatur
registrierte. Ob er bei der Wahl antreten darf, ist wegen seiner
Verurteilung wegen Korruption aber noch ungewiss.
„Es ist offiziell! [2][Lula ist der Kandidat der Arbeiterpartei]“,
verkündete die Partei nach der Registrierung auf ihrer Internetseite. Der
72-jährige Lula erklärte in einem Schreiben an die Partei: „Ich habe meine
Kandidatur für die Präsidentschaft der Republik registriert.“ Er sei
„sicher“, dass er viel tun könne, „um Brasilien aus einer der schwersten
Krisen der Geschichte herauszuziehen“, fügte der trotz seiner Inhaftierung
in Umfragen führende Ex-Präsident hinzu.
Parteichefin Gleisi Hoffmann sprach von einem „sehr wichtigen Tag“. Die
Arbeiterpartei habe Lula als Kandidat registrieren lassen – „denen zum
Trotz, die das verhindern wollten“, sagte Hoffmann, als sie mit den
Registrierungspapieren aus dem Gerichtsgebäude kam. Lulas Nachfolgerin, die
2016 ihres Amtes enthobene Dilma Rousseff, sagte, die Konservativen hätten
keinen Kandidaten, der Lula schlagen könne.
Der Präsident der Armen
In Brasilien wird am 7. Oktober ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Der in
eine Reihe von Korruptionsaffären verwickelte rechtskonservative
Amtsinhaber Michel Temer tritt bei der Wahl nicht an. Lula, der von 2003
bis Ende 2010 Präsident war, liegt in den Umfragen vor allen seinen
Mitbewerbern, [3][darunter der ultrarechte Ex-Offizier Jair Bolsonaro], São
Paulos Ex-Gouverneur Geraldo Alckmin und die Umweltaktivistin Marina Silva.
[4][Lulas Anhängers rechnen dem ehemaligen Gewerkschafter immer noch hoch
an], dass er während seiner Präsidentschaft erfolgreiche Programme zur
Armutsbekämpfung auflegte. Auf dem Weg zum Wahlgericht in Brasília trugen
viele Parteimitglieder T-Shirts mit dem Konterfei des ehemaligen
Präsidenten oder hielten sich Lula-Masken vor die Gesichter.
Seine Kandidatur könnte sich allerdings als weitgehend symbolisch
herausstellen: Der 72-Jährige trat erst im April [5][eine zwölfjährige
Haftstrafe wegen Korruption und Geldwäsche an]. Nach brasilianischem Recht
sind aber in zweiter Instanz verurteilte Staatsbürger nicht wählbar, was
bei ihm der Fall wäre. Das Wahlgericht muss bis zum 17. September eine
Entscheidung zur Kandidatur Lulas treffen.
Lula bestreitet die gegen ihn erhobenen Vorwürfe und hält seine
Verurteilung für politisch motiviert. In einem Gastbeitrag in der „New York
Times“ bezeichnete Lula sein Korruptionsverfahren am Dienstag als weiteren
Schritt in einem „Putsch in Zeitlupentempo“ gegen die Linke in Brasilien.
Die Rechte versuche damit, „mich aus dem Rennen zu werfen“.
Sollte das Gericht entscheiden, dass Lula nicht antreten darf, wird
[6][vermutlich sein Vizepräsidentschaftskandidat Fernando Haddad] für ihn
einspringen. Der ehemalige Bürgermeister von São Paulo war zuvor
Bildungsminister unter Lula und Roussef. Beobachter zweifeln aber daran, ob
alle Anhänger Lulas auch für Haddad stimmen würden.
16 Aug 2018
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