# taz.de -- Abschiebungen nach Afghanistan: Nur Bayern schickt rigoros zurück | |
> Seit Anfang Juni darf jeder abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan in | |
> seine Heimat geschickt werden. Nicht alle Bundesländer nutzen die | |
> Regelung – nur Bayern. | |
Bild: Per Flugzeug werden abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben … | |
BERLIN epd | Die überwiegende Mehrheit der Bundesländer hält an den | |
Einschränkungen [1][für Abschiebungen nach Afghanistan] fest. Wie eine | |
Umfrage des Evangelischen Pressedienstes unter den Innenministerien der | |
Länder ergab, werden weiterhin nur oder vorrangig Gefährder oder Straftäter | |
abgeschoben. | |
Deutschland schickt seit Ende 2016 abgelehnte Asylbewerber wieder nach | |
Afghanistan zurück. [2][Nach einer Verschlechterung der Sicherheitslage] | |
und [3][einem Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul] wurden die | |
Abschiebungen im Sommer 2017 auf Gefährder, Straftäter und sogenannte | |
Identitätstäuscher beschränkt. | |
Anfang Juni beriet das Bundeskabinett über den neuen Lagebericht des | |
Auswärtigen Amts zu Afghanistan. Er schildert zwar nach wie vor eine | |
„volatile“ Sicherheitslage. [4][Dennoch hob die Bundesregierung die | |
Einschränkungen für Abschiebungen auf.] | |
Ohne Einschränkungen schiebt derzeit aber nur Bayern Afghanen ab. Die | |
bayerischen Ausländerbehörden seien verpflichtet, vollziehbar | |
ausreisepflichtige Afghanen abzuschieben, hieß es aus dem Innenministerium | |
in München. Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein prüfen derzeit, wie sie | |
mit der neuen Leitlinie für Abschiebungen umgehen wollen. | |
## Keine Frauen und Familien | |
Sieben Bundesländer beschränken Abschiebungen auf Gefährder und Straftäter. | |
Andere Bundesländer gaben an, diese Gruppen würden „vorrangig“ abgeschobe… | |
Die Landesdirektion in Sachsen erklärte, es würden keine Frauen und | |
Familien abgeschoben. | |
In diesem Jahr gab es nach Angaben des Bundesinnenministeriums bislang | |
sechs Sammelabschiebungen mit insgesamt 148 Afghanen. 226 Afghanen reisten | |
darüber hinaus im ersten Halbjahr im Zuge einer geförderten Rückkehr aus. | |
Insgesamt wurden bis Ende Juni laut vorläufigen Zahlen des | |
Innenministeriums mehr als 12.000 Menschen aus Deutschland abgeschoben, | |
knapp 9.000 sind von allein ausgereist. | |
Abschiebungen nach Afghanistan finden aber nicht nur [5][im Rahmen | |
gecharterter Flüge] statt. Berlin beteiligte sich etwa nur mit einer | |
Abschiebung an einem Sammelflug. Bis Ende Mai wurden insgesamt nach Angaben | |
der Innenverwaltung aber 28 Menschen aus der Hauptstadt nach Afghanistan | |
abgeschoben. | |
Die meisten Länder beteiligten sich bis Ende Juli jeweils mit einer Zahl im | |
einstelligen Bereich an Sammelabschiebungen nach Afghanistan. Vier Länder | |
beteiligten sich in diesem Jahr gar nicht an den von Bund organisierten | |
Abschiebeflügen: Niedersachsen, Bremen, Brandenburg und das Saarland. | |
4 Aug 2018 | |
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