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# taz.de -- Abschiebungen nach Afghanistan: Nur Bayern schickt rigoros zurück
> Seit Anfang Juni darf jeder abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan in
> seine Heimat geschickt werden. Nicht alle Bundesländer nutzen die
> Regelung – nur Bayern.
Bild: Per Flugzeug werden abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben …
Berlin epd | Die überwiegende Mehrheit der Bundesländer hält an den
Einschränkungen [1][für Abschiebungen nach Afghanistan] fest. Wie eine
Umfrage des Evangelischen Pressedienstes unter den Innenministerien der
Länder ergab, werden weiterhin nur oder vorrangig Gefährder oder Straftäter
abgeschoben.
Deutschland schickt seit Ende 2016 abgelehnte Asylbewerber wieder nach
Afghanistan zurück. [2][Nach einer Verschlechterung der Sicherheitslage]
und [3][einem Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul] wurden die
Abschiebungen im Sommer 2017 auf Gefährder, Straftäter und sogenannte
Identitätstäuscher beschränkt.
Anfang Juni beriet das Bundeskabinett über den neuen Lagebericht des
Auswärtigen Amts zu Afghanistan. Er schildert zwar nach wie vor eine
„volatile“ Sicherheitslage. [4][Dennoch hob die Bundesregierung die
Einschränkungen für Abschiebungen auf.]
Ohne Einschränkungen schiebt derzeit aber nur Bayern Afghanen ab. Die
bayerischen Ausländerbehörden seien verpflichtet, vollziehbar
ausreisepflichtige Afghanen abzuschieben, hieß es aus dem Innenministerium
in München. Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein prüfen derzeit, wie sie
mit der neuen Leitlinie für Abschiebungen umgehen wollen.
## Keine Frauen und Familien
Sieben Bundesländer beschränken Abschiebungen auf Gefährder und Straftäter.
Andere Bundesländer gaben an, diese Gruppen würden „vorrangig“ abgeschobe…
Die Landesdirektion in Sachsen erklärte, es würden keine Frauen und
Familien abgeschoben.
In diesem Jahr gab es nach Angaben des Bundesinnenministeriums bislang
sechs Sammelabschiebungen mit insgesamt 148 Afghanen. 226 Afghanen reisten
darüber hinaus im ersten Halbjahr im Zuge einer geförderten Rückkehr aus.
Insgesamt wurden bis Ende Juni laut vorläufigen Zahlen des
Innenministeriums mehr als 12.000 Menschen aus Deutschland abgeschoben,
knapp 9.000 sind von allein ausgereist.
Abschiebungen nach Afghanistan finden aber nicht nur [5][im Rahmen
gecharterter Flüge] statt. Berlin beteiligte sich etwa nur mit einer
Abschiebung an einem Sammelflug. Bis Ende Mai wurden insgesamt nach Angaben
der Innenverwaltung aber 28 Menschen aus der Hauptstadt nach Afghanistan
abgeschoben.
Die meisten Länder beteiligten sich bis Ende Juli jeweils mit einer Zahl im
einstelligen Bereich an Sammelabschiebungen nach Afghanistan. Vier Länder
beteiligten sich in diesem Jahr gar nicht an den von Bund organisierten
Abschiebeflügen: Niedersachsen, Bremen, Brandenburg und das Saarland.
4 Aug 2018
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