| # taz.de -- NPD hetzt mit Youtube-Video: Dubiose Aufnahmen | |
| > Die NPD macht in Hamburg-Bergedorf mit einem Video aus einer | |
| > Flüchtlingsunterkunft Stimmung gegen Geflüchtete. Die AfD nutzt das Video | |
| > auch. | |
| Bild: Früher analog, heute digital: Inhaltlich bleibt es der gleiche Mist | |
| HAMBURG taz | Sie war über die AfD schon fast in Vergessenheit geraten, | |
| aber jetzt macht die NPD wieder öffentlich Stimmung gegen Flüchtlinge: Die | |
| rechtsradikale Partei hat in den vergangenen Tagen einen nicht genehmigten | |
| Infostand an der S-Bahn Haltestelle Mittlerer Landweg errichtet. | |
| Zudem legt ein Video, das die NPD verbreitet, nahe, dass die Rechten | |
| unerlaubt auf das Gelände der Folgeunterkunft für Geflüchtete in Billwerder | |
| eingedrungen sind. Auf ihrer Internetseite verbreitet die Hamburger NPD ein | |
| Video von dem Infostand und eines mit Aufnahmen aus der Unterkunft. Die | |
| Urheber der Bilder, die auch bei Youtube veröffentlich wurden, werden | |
| nirgendwo angegeben. Die AfD Hamburg benutzt die Aufnahmen ebenfalls. | |
| Das Video aus der Unterkunft zeigt Bilder von Balkons, leeren Spielplätzen, | |
| einer Küche und dem Badezimmer einer der Wohnungen. Darunter steht: „Der | |
| Albtraum von Billwerder: Größte Flüchtlingssiedlung Deutschlands, Stadtteil | |
| für Asylbetrüger“. Die Macher des Videos bezeichnen das Gelände der | |
| Folgeunterkunft in den Untertiteln weiter als „Geschenk auf Kosten der | |
| Steuerzahler an die ‚Zugereisten‘ und Asylbetrüger“ und beklagen die | |
| angeblich bevorzugte Behandlung der Geflüchteten durch die Hamburger | |
| Behörden. | |
| Die rechtsextremen Videomacher stören sich daran, dass die Unterkunft über | |
| eigene Bäder und Küchen verfügt und beschweren sich mit folgenden Worten: | |
| „Die geschenkten Neubauwohnungen sind eine Verhöhnung aller | |
| Alleinerziehenden, Rentner, Geringverdiener und Wohnungssuchenden.“ | |
| Auf Anfrage konnte Yvonne Ehnert, Sprecherin der Firma Fördern & Wohnen | |
| (f&w), die die öffentlich-rechtliche Einrichtung betreibt, nicht erklären, | |
| wie die Bilder in den Wohnungen entstanden sind. Es gebe aber keinen | |
| Zweifel an der Echtheit der qualitativ eher schlechten Aufnahmen. | |
| Ehnert räumte allerdings ein, dass keine Sicherheits- oder Passkontrollen | |
| durchgeführt werden, wenn jemand die Unterkunft am Gleisdreieck betreten | |
| möchte. Anders als bei Erstaufnahmen müssen Besucher sich in | |
| Folgeunterkünften nicht ausweisen. Die Polizei prüfe nun, ob ein | |
| Gesetzesverstoß vorliegt und erwägt, zu ermitteln. | |
| Was den Infostand der NPD an der S-Bahnstation Mittlerer Landweg betrifft, | |
| erklärte die stellvertretende Pressesprecherin des Bezirksamts Bergedorf, | |
| Lena Stich, es habe keine Genehmigung dafür vorgelegen und es sei überdies | |
| auch nicht üblich, dass Parteien an diesem Standort Infostände errichten. | |
| ## Konzentration auf Randbezirke | |
| „Wir haben zur Kenntnis genommen, dass hier versucht wird, eine negative | |
| Stimmung gegenüber den Bewohnern der Unterkunft am Gleisdreieck zu | |
| erzeugen“, sagte Stich. Aus Sicht des Bezirksamts seien „die Entwicklung | |
| der Unterkunft, sowie die nachbarschaftlichen Beziehungen sehr positiv zu | |
| bewerten“. Im Bezirksamt werde man weiterhin intensiv daran arbeiten, die | |
| bestmöglichen Bedingungen und Voraussetzungen für eine gelungene | |
| Integration im Stadtteil zu schaffen. | |
| Dass die Hamburger NPD sich gerne auf vom Zentrum entfernte Stadtteile wie | |
| Billwerder konzentriert, um Stimmung gegen Geflüchtete zu machen, ist kein | |
| Zufall. Anders als in den Innenstadtbezirken muss sie dort bei ihren | |
| Aktionen nicht mit Gegenreaktionen rechnen – zumindest nicht so schnell. | |
| Die Aktionen dauern, genau aus diesem Grund, meist nicht lange. | |
| Die Unterkunft am Gleisdreieck ist die größte Folgeunterkunft für | |
| Geflüchtete in Deutschland. Weil sie vergleichsweise gut ausgestattet und | |
| nicht so beengt ist, gehört sie zu den beliebteren Unterkünften für | |
| Asylsuchende. | |
| 7 Aug 2018 | |
| ## AUTOREN | |
| Yasemin Fusco | |
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